RS0023902 – OGH Rechtssatz

…ZVR 2002/49 ua; siehe im Übrigen RIS Justiz RS0038574). Das Maß der dabei anzuwendenden Sorgfalt steigt mit der Wahrscheinlichkeit der Gefahr (vgl RIS Justiz RS0023902). Bei Sportanlagen ist daher darauf zu achten, dass ihre Einrichtung Gewalteinwirkungen standhält, die für den ausgeübten Sport typisch oder zumindest nicht gänzlich ungewöhnlich sind. Dass…

…der Suizidprävention zu entsprechen, wobei entscheidend ist, ob für ein fachkundiges (§ 1299 ABGB; vgl RS0026514) Krankenhauspersonal eine naheliegende und vorhersehbare Gefahrenquelle bestand (vgl RS0023902; siehe auch 1 Ob 128/15b). 1.2. Auf Basis dieser Rechtsprechung ging das Berufungsgericht selbst davon aus, dass die Frage, ob die…

…über den Hinweis auf die allgemeine, wenngleich mit Rücksicht auf die Verkehrsbeteiligten erhöhte Verkehrssicherungspflicht hinausgehen, kann die Judikatur in der Regel nicht geben (RIS Justiz RS0023902 [T5]). Dies hat auch für das zumutbare Ausmaß der Beaufsichtigung auf Spielplätzen zu gelten. Der Umstand, dass eine Anlage vom TÜV geprüft war und der…

…um eine Schädigung abzuwenden (RS0022778). Für das Ausmaß einer Sicherungspflicht ist entscheidend, ob nach den Erfahrungen des täglichen Lebens eine naheliegende und voraussehbare Gefahrenquelle bestand (RS0023902), wobei es maßgeblich auf die Wahrscheinlichkeit einer Schädigung ( RS0022778 [T24]; RS0023487 [T7]) sowie auf die Größe der Gefahr und das Verhältnis zwischen den gefährdeten Interessen…

…vgl RS0022778 [T27]). Maßgeblich für das Entstehen einer Handlungspflicht ist also – bei Fehlen konkreter gesetzlicher Verhaltensvorgaben – die Erkennbarkeit einer naheliegenden und voraussehbaren Gefahr (RS0023902; 1 Ob 215/21f zur Amtshaftung). Je größer eine bei gehöriger Aufmerksamkeit erkennbare potentielle Gefahr für Leib und Leben ist, umso eher muss…

…Spielgeräten, die über den Hinweis auf die allgemeine, wenngleich mit Rücksicht auf die Verkehrsbeteiligten erhöhte Verkehrssicherungspflicht hinausgehen, kann die Judikatur in der Regel nicht geben (RS0023902 [T5]). [13] 3. Die Beklagte zeigt nicht auf, dass dem Berufungsgericht im vorliegenden Einzelfall eine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung unterlaufen wäre. [14] 3.1. Das Bestehen…

…gemacht. Entscheidend ist daher, ob für fachkundige Pflegekräfte (§ 1299 ABGB; vgl dazu RIS Justiz RS0026514) eine naheliegende und vorhersehbare Gefahrenquelle bestand (RIS Justiz RS0023902). Berücksichtigt man, dass der Kläger unter dem Einfluss eines stark sedierenden und ermüdenden Medikaments stand und dieser Umstand dem Pflegepersonal bekannt war, begründet es auch…

…über den Hinweis auf die allgemeine, wenngleich mit Rücksicht auf die Verkehrsbeteiligten erhöhte Verkehrssicherungspflicht hinausgehen, kann die Judikatur in der Regel nicht geben (RIS-Justiz RS0023902 [T1]). Das Erstgericht hat entscheidungswesentlich festgestellt: Nach Einwurf einer Ein-Euro-Münze in den am unbeweglichen Sockel des Gerätes befindlichen Schlitz beginnt der Elektromotor nach…

…insbesondere für die Ausgestaltung von Spielplätzen und Spielgeräten wie der gegenständlichen Schiwippe, wenngleich hier mit Rücksicht auf die Verkehrsbeteiligten strengere Maßstäbe anzulegen sind (RIS Justiz RS0023902 [T5]). In erster Linie kommt es darauf an, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS Justiz RS0110202, RS0023397, RS0023487) und in…

…gefordert werden (10 Ob 53/15i). Entscheidend ist, ob nach den Erfahrungen des täglichen Lebens eine naheliegende und voraussehbare Gefahrenquelle bestand (RIS-Justiz RS0023902). Letztlich kommt es auf die Wahrscheinlichkeit einer Schädigung an (zuletzt zu vertraglichen Verkehrssicherungspflichten: 4 Ob 120/18b mwN; RIS-Justiz RS0023487 [T7]). Verkehrssicherungspflichten…

…Ausgestaltung von Spielplätzen und Spielgeräten, die über den Hinweis auf die allgemeine Verkehrssicherungspflicht hinausgehen, kann die Judikatur daher in der Regel nicht geben (RIS Justiz RS0023902 [T5]). 2. Selbstverständlich sind nicht nur Kinder, sondern auch Erwachsene grundsätzlich von den Verkehrssicherungspflichten eines Spielplatzbetreibers erfasst, jedenfalls soweit es um die Benützung der Fläche…