RS0026557 – OGH Rechtssatz

…5 Ob 540/94). [7] 2.2. Jeder, der eine besondere Tätigkeit ausübt, hat auch dafür einzustehen, dass er die nötigen Fähigkeiten hat (RS0026557). Sachverständiger ist dabei jeder, der eine Tätigkeit ausübt, die besondere Fähigkeiten erfordert (RS0026557 [ T2 ]). § 1299 ABGB gilt für alle Berufe und Geschäfte, die…

…Sorgfaltsmaßstab des § 1299 ABGB misst, im Rahmen der ständigen höchstgerichtlichen Rechtsprechung, welche diese Haftung an die Übernahme einer besonderen Tätigkeit knüpft (RIS Justiz RS0026557), worin jedenfalls die Durchführung einer ordnungsgemäßen Aufkündigung einer Mitversicherung zu sehen ist. 3. Auch im Zusammenhang mit der vom Berufungsgericht angenommenen, von der Mitarbeiterin…

…einzustehen hatte, dass er den hiefür notwendigen Wissensstand und die notwendige Erfahrung hat (vgl SZ 43/221; 1 Ob 262/98f; RIS Justiz RS0026557); andernfalls hätte er nicht allein verantwortlich die Führung eines Schiffes übernehmen dürfen. Zu den üblicherweise vorauszusetzenden Fähigkeiten eines Schiffsführers gehört, dass er in der Lage…

…ABGB, der, ohne Fachmann zu sein, eine Arbeit übernimmt, die in der Regel wegen der notwendigen Kenntnisse nur von einem Fachmann besorgt zu werden pflegt (RS0026557 [T1]). Den Erstbeklagten entlastet daher auch nicht das Fehlen der Gewerbeberechtigung. 1.6. Die vom Berufungsgericht zitierten Entscheidungen sind mit dem vorliegenden Fall nicht vergleichbar…

…der Bauträgerin als Sachverständige jedenfalls vertretbar, weil derjenige, der eine besondere Tätigkeit ausübt, auch dafür einstehen muss, dass er die nötigen Fähigkeiten hat (RIS Justiz RS0026557) und demnach als Sachverständiger anzusehen ist. Es stellt daher jedenfalls keine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung dar, die Bauträgerin hinsichtlich des von ihr bereitgestellten Einreichplans…

…außerordentlichen Rechtsmittel zu Recht auch nicht. [16] 1.3. Jeder, der eine besondere Tätigkeit ausübt, hat auch dafür einzustehen, dass er die nötigen Fähigkeiten hat ( RS0026557 ). Sachverständiger ist jeder, der eine Tätigkeit ausübt, für die besondere Fähigkeiten notwendig sind ( RS0026557 [ T2 ]). § 1299 ABGB gilt für alle Berufe und Geschäfte…

…qualifizieren sei, ist die Rechtsprechung entgegenzuhalten, wonach jeder, der eine besondere Tätigkeit ausübt, auch dafür einstehen muss, dass er die nötigen Fähigkeiten hat (RIS Justiz RS0026557 ). Sachverständiger ist jeder, der eine Tätigkeit ausübt, die besondere Fähigkeiten erfordert (RIS Justiz RS0026557 [T2]). § 1299 ABGB gilt für alle Berufe und Geschäfte…

…wusste, dass es an den hiezu erforderlichen Fähigkeiten fehlt (RIS Justiz RS0026199). Die Übernahme weiterer Aufgaben bewirkt eine Erweiterung der Sorgfalts und Aufklärungspflichten (RIS Justiz RS0026557). Übernimmt etwa ein Arzt eine Behandlungstätigkeit, die eine höhere oder andere Qualifikation als die an sich bei ihm vorausgesetzte erfordert, so hat er für die…

…bedeutet. Jeder, der eine besondere Tätigkeit ausübt, muss auch dafür einstehen, dass er die nötigen Fähigkeiten hat (stRsp, zuletzt 4 Ob 12/04z, RIS Justiz RS0026557). Die Übernahme außerhalb der eigenen Fachkompetenz liegender Tätigkeiten, obwohl man wissen musste, dass es an den hiezu erforderlichen Fähigkeiten fehlt, begründet auch ein (Übernahme )Verschulden…

…Können oder Fachwissen Voraussetzung ist ( Koziol / Welser , Bürgerliches Recht II 13 [2007] 353; Karner in KBB 2 § 1299 Rz 5; RIS-Justiz RS0026557 [insb T1]). Darunter fallen insbesondere Anlagevermittler (1 Ob 182/97i = SZ 70/147; 3 Ob 13/04i = ÖBA 2005, 55) und Immobilienmakler (RIS…