RS0014177 – OGH Rechtssatz

…des Einzelfalls (RIS Justiz RS0048335; vgl auch RS0111165). Auch die Frage der schlüssigen Zusage einer Eigenschaft hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0014177 [T2]). 2. Eine Aufklärungspflicht besteht in der Regel nur dann, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte…

… Ob 197/16y; 2 Ob 209/07k; vgl auch 10 Ob 47/18m; 2 Ob 304/02y; RS0014177 [T2]). 1.3. Eine solche Fehlbeurteilung ist dem Berufungsgericht hier nicht unterlaufen. Die Revisionswerberin bezieht sich auf die Erklärung im Kaufvertrag, dass „weitere Bestand…

…und den weichen Griff zu erhalten. 2. Zur Zusage einer bestimmten Eigenschaft: Eine Zusage einer Eigenschaft oder Gebrauchsmöglichkeit kann auch schlüssig erfolgen (RIS Justiz RS0014177, RS0107682). Kennt der Veräußerer die vom Erwerber gewünschte Eigenschaft oder muss er sie erkennen, so ist bei Nichtaufklärung über die Untauglichkeit die Eignung als stillschweigend…

…922 ABGB in der hier anzuwendenden Fassung vor Inkrafttreten des GewRÄG) schlüssig erfolgt ist, ist ebenso einzelfallbezogen zu beurteilen (2 Ob 304/02y = RIS-Justiz RS0014177 [T2]). Von einer auffälligen und daher korrekturbedürftigen Fehlbeurteilung des Berufungsgerichtes kann ungeachtet des in der Revision betonten Ausschlusses der Gewährleistung auch für die Erfüllung von…

…und Werbebroschüren, soweit keine davon abweichende individuelle Beratung erfolgt ist (vgl RIS Justiz RS0018588). Die Zusage bestimmter Eigenschaften kann dabei auch schlüssig erfolgen (RIS Justiz RS0014177). Enthält die Werbebroschüre einer Bank echte Zusicherungen, hat diese jedenfalls davon auszugehen, dass der Kunde seine Offerte nur mit dem entsprechenden Inhalt abgeben will, sodass…

…Berufungsgericht ohne Fehlbeurteilung ausging – nicht aufgrund der ausdrücklichen Zusage der Lastenfreiheit haftet. 4.1. Die Zusage einer Eigenschaft oder Gebrauchsmöglichkeit kann auch schlüssig erfolgen (RS0014177; RS0107682). Kennt der Veräußerer die vom Erwerber gewünschte Eigenschaft oder muss er sie kennen, so ist bei Nichtaufklärung über die – ihm bekannte –Untauglichkeit…

…der gegenteilige Ausspruch des Berufungsgerichtes ist nicht bindend - nicht zulässig. Nach ständiger Rechtsprechung kann die Zusage einer Eigenschaft oder Gebrauchsmöglichkeit auch schlüssig erfolgen (RIS-Justiz RS0014177; SZ 71/88). Ob eine solche schlüssige Zusage vorliegt oder nicht, kann nur aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalles beurteilt werden, weshalb insoweit grundsätzlich die…