RS0060929 – OGH Rechtssatz

…Besondere Umstände, die das Verhalten des Klägers als entschuldbar erscheinen lassen, sind nicht hervorgekommen (Schwimann/Pfeil aaO Rz 148; ARD 4769/36/96; RIS-Justiz RS0060929, RS0060938). Die Kostenentscheidung beruht auf den §§ 41, 50 Abs 1 ZPO.…

…im Einzelfall als noch entschuldbar (RIS-Justiz RS0029653, RS0060938 ua) und die Weiterbeschäftigung des betreffenden Arbeitnehmers als noch nicht unzumutbar erscheinen lassen (vgl RIS-Justiz RS0060929 ua). Letztlich kann die Berechtigung der Entlassung auf Grund beleidigender Äußerungen nur nach Prüfung und Abwägung aller Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (vgl RIS-Justiz…

…den Arbeitgeber. In diesem Fall einer verständlichen Erregung oder Entrüstung ist die Schuldintensität derart gering, dass dem Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung des betreffenden Arbeitnehmers zumutbar ist (RS0060929). Erhebliche Ehrverletzungen verlieren nämlich den Charakter eines Entlassungsgrundes nach § 27 Z 6 AngG, wenn die Begleitumstände des Falls wie etwa die Erregung…

…hätte können, sondern hatte selbst die Konfrontation mit ihrer Kollegin gesucht. Von einer gerechtfertigten Entrüstung über ein unmittelbar vorausgegangenes Verhalten des Beleidigten (vgl RIS Justiz RS0060929), die die Äußerungen der Klägerin entschuldbar erscheinen lassen könnten, kann daher keine Rede sein. Nach der Rechtsprechung rechtfertigt selbst ein rauer Umgangston im Betrieb keine…

…Verteidigung gegen einen vermeintlich ungerechtfertigten Standpunkt die Beleidigung im Einzelfall als noch entschuldbar und die Weiterbeschäftigung des betreffenden Arbeitnehmers als noch nicht unzumutbar erscheinen lassen (RS0060929 [T4]). [4] 3. Das Berufungsgericht verneinte – wie schon das Erstgericht – bei einer Gesamtbetrachtung der Umstände das Vorliegen einer erheblichen Ehrverletzung durch den…

…RS0029653 [T5, T7]). In diesen Fällen einer verständlichen Erregung oder Entrüstung ist die Schuldintensität derart gering, daß dem Dienstgeber eine Weiterbeschäftigung des Dienstnehmers zumutbar ist (RS0060929). 4.1. Nach den dargestellten Grundsätzen der Rechtsprechung hat der Kläger durch seine Einträge zum „Wunschzettel an das Christkind“ den Entlassungsgrund der erheblichen Ehrverletzung…

…in diesem Fall einer verständlichen Erregung oder Entrüstung ist die Schuldintensität derart gering, dass dem Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung des betreffenden Arbeitnehmers zumutbar wäre (RIS Justiz RS0060929). Dies gilt sinngemäß auch für die hier erwiesenen Beleidigungen durch Tätlichkeiten. Selbst wenn man berücksichtigt, dass sich I* J* nach Betreten des Busses durch die…

…In diesem Fall einer verständlichen Erregung oder Entrüstung ist die Schuldintensität derart gering, dass dem Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung des betreffenden Arbeitnehmers zumutbar ist (RIS Justiz RS0060929). Wenn die Vorinstanzen danach die wenn auch erhebliche Ehrenbeleidigung der Klägerin noch als entschuldbar erachteten, so ist dies nach den Umständen des Falles vertretbar, weil…

…in diesem Fall einer verständlichen Erregung oder Entrüstung ist die Schuldintensität derart gering, dass dem Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung des betreffenden Arbeitnehmers zumutbar ist (RIS Justiz RS0060929). Dies gilt sinngemäß auch für die hier festgestellten Beleidigungen durch Tätlichkeiten. Selbst wenn man aber hier berücksichtigt, dass sich H* I* nach Betreten des Busses…

…RS0029653 [T5, T7]). In diesen Fällen einer verständlichen Erregung oder Entrüstung ist die Schuldintensität derart gering, dass dem Dienstgeber eine Weiterbeschäftigung des Dienstnehmers zumutbar ist (RS0060929). 3.3. Nach den dargelegten Grundsätzen der Rechtsprechung hat der Kläger durch seine WhatsApp-Nachricht an Mitarbeiter:innen der Beklagten den Entlassungsgrund der erheblichen Ehrverletzung verwirklicht. Selbst…