RS0018399 – OGH Rechtssatz

…Das Geschäft steht von vornherein unter der Bedingung rechtzeitiger Erfüllung, weshalb es keiner Rücktrittserklärung bedarf; der Vertrag fällt mit Verstreichen der Erfüllungsfrist von selbst dahin (RS0018399; P. Bydlinski in KBB 6 § 919 Rz 1). [40] 2.3. Zwar könnte die Wortfolge „längstens jedenfalls bis“ in Punkt …

…Wesen des Fixgeschäfts liegt darin, dass es bei Verzug automatisch wegfällt, ohne dass der Gläubiger eine Nachfrist setzen oder den Rücktritt erklären müsste (RIS Justiz RS0018399). Will der Gläubiger (Reisender) dennoch die Leistung lieber verspätet als gar nicht erhalten, so muss er dies dem Schuldner unverzüglich anzeigen ( P. Bydlinski in…

…Das Geschäft steht von vornherein unter der Bedingung rechtzeitiger Erfüllung, weshalb es keiner Rücktrittserklärung bedarf; der Vertrag fällt mit Verstreichen der Erfüllungsfrist von selbst dahin (RS0018399). 6.2. Diese Voraussetzungen sind hier nicht erfüllt. Wie bereits zu Punkt 4. ausgeführt ist die Verpflichtung des Klägers zur Lastenfreistellung durch Verstreichen des vereinbarten Termins…