RS0017391 – OGH Rechtssatz

…demnach auf die Bedingung nicht in einer Art und Weise einwirken, die die andere nach dem Sinn und Zweck des Vertrags redlicherweise nicht erwarten konnte (RS0017391). Wird der Eintritt einer Bedingung von der Partei, zu deren Nachteil er gereichen würde, wider Treu und Glauben verhindert, so gilt die Bedingung als eingetreten…

…auf die Bedingung nicht in einer Weise einwirken, die die andere Partei nach Sinn und Zweck des Vertrags redlicher Weise nicht erwarten konnte (RIS-Justiz RS0017391; 2 Ob 33/05z). Wird der Eintritt einer Bedingung von der Partei, zu deren Nachteil er gereichen würde, wider Treu und Glauben verhindert, so gilt…

…also auf die Bedingung nicht in einer Weise einwirken, die die andere Partei nach Sinn und Zweck des Vertrags redlicherweise nicht erwarten konnte (RIS-Justiz RS0017391 ua). Wird der Eintritt einer Bedingung von der Partei, zu deren Nachteil er gereichen würde, wider Treu und Glauben verhindert, so gilt die Bedingung als…

…müssen, um den Bedingungseintritt zu fördern (vgl RS0017406 [T13, T16]; P. Bydlinski in KBB 6 § 897 Rz 4 mwH; s auch RS0017391); die Klägerin konnte nur ihre Vorgaben bzw Vorschläge abwarten. Sie kann sich daher angesichts ihrer Weigerung, zur abgeschlossenen Vereinbarung zu stehen, auf den Nichteintritt der…

…demnach auf die Bedingung nicht in einer Art und Weise einwirken, die die andere nach dem Sinn und Zweck des Vertrags redlicherweise nicht erwarten konnte (RS0017391). Ob eine treuwidrige Bedingungsvereitelung vorliegt, richtet sich folglich nach dem (hypothetischen) Willen redlicher und vernünftiger Vertragsparteien, nach dessen Maßgabe zu beurteilen ist, wie weit der…

…darf auf die Bedingung nicht in einer Weise einwirken, die die andere Partei nach Sinn und Zweck des Vertrages redlicherweise nicht erwarten konnte (RIS Justiz RS0017391). Wird der Eintritt einer Bedingung von der Partei, zu deren Nachteil er gereichen würde, wider Treu und Glauben verhindert, so gilt die Bedingung als eingetreten…

…619]; Rummel in Rummel, ABGB2 § 897 Rz 7; Schwimann/Apathy, ABGB2 V § 897 Rz 19; EvBl 1989/65; JBl 1991, 382; RIS-Justiz RS0017391). Wird nun der Arbeitnehmer wie im vorliegenden Fall nach 36jähriger Dienstzeit, wovon 22 Jahre auf die Wartezeit für den Ruhegenuß entfielen, ungerechtfertigt entlassen - durch die…

…darf auf die Bedingung nicht in einer Weise einwirken, die die andere Partei nach Sinn und Zweck des Vertrags redlicherweise nicht erwarten konnte (RIS Justiz RS0017391). Wird der Eintritt einer Bedingung von der Partei, zu deren Nachteil er gereichen würde, wider Treu und Glauben verhindert, so gilt die Bedingung als eingetreten…

…Beginn der Verjährungsfrist auch deswegen unerheblich, weil es nach den Zusagen der Beklagten ihre eigene Aufgabe gewesen wäre, die dafür erforderlichen Schritte zu setzen (vgl RS0017391; RS0118920). [24] 3.3. Den Rekursausführungen ist somit darin zuzustimmen, dass die dreijährige Verjährungsfrist für die Erhebung der Einrede der laesio enormis aufgrund der hier getroffenen…

…Eine Partei darf auf die Bedingung nicht in einer Weise einwirken, die die andere Partei nach Sinn und Zweck des Vertrages redlicherweise nicht erwarten konnte (RS0017391). Auch ein unter einer aufschiebenden Bedingung geschlossener Vertrag bindet bereits die Vertragspartner. Der bedingt Verpflichtete muss alles tun und vorkehren, was notwendig ist, um bei…

…Treu und Glauben herbei, so kann er sich gegenüber den Unterpächtern schon nach allgemeinen Grundsätzen nicht mit Erfolg darauf berufen (vgl RIS Justiz RS0012720, RS0015330, RS0017391). Die Frage, ob ein bestimmtes Verhalten gegen Treu und Glauben verstößt, ist jeweils nach den Umständen des konkreten Einzelfalls zu lösen und erfüllt - von…

…die Bedingung nicht in einer Art und Weise einwirken, die die andere nach dem Sinn und Zweck des Vertrags redlicherweise nicht erwarten konnte (RIS Justiz RS0017391; Riedler in Schwimann/Kodek , ABGB 4 § 897 Rz 19 mwH). 2.4 Im vorliegenden Fall lag die Kreditfinanzierung des Kaufs im Interesse beider…

…demnach auf die Bedingung nicht in einer Art und Weise einwirken, die die andere nach dem Sinn und Zweck des Vertrags redlicherweise nicht erwarten konnte (RS0017391). Ob eine treuwidrige Bedingungsvereitelung vorliegt, richtet sich folglich nach dem (hypothetischen) Willen redlicher und vernünftiger Vertragsparteien, nach dessen Maßgabe zu beurteilen ist, wie weit der…