RS0058467 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Kollision zwischen PKW und Sattelzug: Schuldfrage und Betriebsgefahr—OGH Entscheidung

2Ob76/25b03. Juni 2025

…vergrößert wird, dass besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Verlauf der Dinge nicht schon deshalb vorliegen, weil ein Fahrzeug im Betrieb ist (RS0058461 [T4]; RS0058467; RS0058586). Der Unterschied zwischen gewöhnlicher und außergewöhnlicher Betriebsgefahr ist funktionell darin zu erblicken, dass zur gewöhnlichen Betriebsgefahr besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Ablauf…

Klägerin fordert Schadensersatz nach Sturz im Bus während Urlaubsreise—OLG Linz Entscheidung

3R21/25s26. Februar 2025

…Haftungsbefreiung nach § 9 Abs 1 EKHG ausschließende außergewöhnliche Betriebsgefahr vor dem Hintergrund einer gewöhnlichen (wenngleich stärkeren) Betriebsbremsung nicht vorlag (vgl dazu etwa RS0058467, RS0058461 insbesondere [T13] = 2 Ob 134/23d, RS0128516, RS0058870). Sie zieht auch den Zugang des Erstgerichtes, dass den Beklagten der Entlastungsbeweis…

2Ob100/04a—OGH Entscheidung

18. Mai 2006

…wohl erschwert. Ein bei Dunkelheit und sehr schlechten Sichtbedingungen auf dem Gleisbereich feststeckendes Fahrzeug löst zwar - vergleichbar dem Blockieren eines Fahrstreifens einer Autobahn (RIS Justiz RS0058467 [T3 und 4]) - eine außergewöhnliche Betriebsgefahr aus. Ein Schadensausgleich nach § 11 EKHG hat aber dennoch zu unterbleiben, weil die außergewöhnliche Betriebsgefahr (der Stillstand auf…

2Ob117/16v—OGH Entscheidung

20. Juni 2017

…besonderer, nicht schon im normalen Betrieb liegender Umstände vergrößert wurde (2 Ob 181/11y ZVR 2013/28 mwN; RIS-Justiz RS0058448, RS0058461, RS0058467). Das als Reaktion auf das Verhalten eines anderen Verkehrsteilnehmers erfolgte Verreißen eines Fahrzeugs begründet eine außergewöhnliche Betriebsgefahr (2 Ob 30/92 ZVR …

2Ob111/15k—OGH Entscheidung

21. Oktober 2015

…114/06p ZVR 1998/44; 2 Ob 215/07t ZVR 2009/54; 2 Ob 170/12g mwN; RIS Justiz RS0058467). Die Frage, ob eine außergewöhnliche Betriebsgefahr unmittelbare Unfallursache war, kann immer nur anhand der Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (2 Ob 114/06p…

2Ob112/11a—OGH Entscheidung

16. September 2011

…Betriebsgefahr versteht man grundsätzlich Gefahren, die zu den regelmäßig und notwendig mit dem Betrieb eines KFZ verbundenen hinzutreten und die normale Betriebsgefahr vergrößern (RIS Justiz RS0058467; 8 Ob 109/83 = ZVR 1984/242). Der Unterschied zwischen gewöhnlicher und außergewöhnlicher Betriebsgefahr ist funktionell also darin zu erblicken, dass zur…

2Ob135/17t—OGH Entscheidung

22. März 2018

…im Lichte obiger Rechtsprechung daher keine erhebliche Rechtsfrage auf. (c) In Ermangelung eines „besonderen“, zum Betrieb der Bahn hinzutretenden Gefahrenmoments (RIS Justiz RS0058467) ist auch eine außergewöhnliche Betriebsgefahr nicht begründbar. Dasselbe gilt für die Berücksichtigung der Säulenreihe als „gefahrenerhöhendes Element“. (d) Schließlich ist aus den…

2Ob148/21k—OGH Entscheidung

25. November 2021

…die regelmäßig und notwendig mit dem Betrieb eines Kraftfahrzeugs verbunden ist, durch das Hinzutreten besonderer Gefahrenmomente vergrößert wird (2 Ob 217/20f mwN; RS0058467). Ein solcher Sachverhalt geht aus den Feststellungen nicht hervor. Dass die Vorinstanzen die minimale Überschreitung der Fahrbahnmitte durch das Beklagtenfahrzeug bei sonst unauffälligem Fahrverhalten nicht…

2Ob122/08t—OGH Entscheidung

14. August 2008

…regelmäßig und notwendig mit dem Betrieb verbunden ist, sondern durch das Hinzutreten besonderer, nicht schon im normalen Bereich liegender Umstände vergrößert wurde (RIS-Justiz RS0058461; RS0058467; Schauer in Schwimann ABGB³ VII § 9 EKHG Rz 42). Ist nach den konkreten Umständen des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0058444) eine außergewöhnliche Betriebsgefahr als…

2Ob18/20s—OGH Entscheidung

24. April 2020

…die nicht bereits regelmäßig und notwendig mit dem Betrieb verbunden ist, sondern durch das Hinzutreten besonderer, nicht schon im normalen Betrieb liegender Umstände vergrößert wurde (RS0058467). Die Frage, ob eine außergewöhnliche Betriebsgefahr unmittelbare Unfallursache war, kann immer nur anhand der Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (RS0058444). 3. Im vorliegenden Fall…

2Ob252/03b—OGH Entscheidung

30. Oktober 2003

…dadurch gegeben sind, dass ein Kraftfahrzeug überhaupt in Betrieb gesetzt wird (Apathy aaO Rz 29; Schauer aaO Rz 37; Danzl aaO E 75c; RIS Justiz RS0058467). Wenn die Vorinstanzen das Vorliegen dieser Voraussetzung bejaht haben, weil die Kollision des Motorrades mit dem Wildschwein in der Folge zu einem vom Lenker dieses…

2Ob181/11y—OGH Entscheidung

07. August 2012

…nicht schon im normalen Bereich liegender Umstände vergrößert wurde (2 Ob 122/08t; 2 Ob 210/09k; RIS Justiz RS0058448, RS0058461, RS0058467). Ist nach den konkreten Umständen des Einzelfalls eine außergewöhnliche Betriebsgefahr als unmittelbare Unfallursache zu bejahen, macht es für die Haftung grundsätzlich keinen Unterschied, ob sie…

2Ob42/00s—OGH Entscheidung

16. März 2000

…besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Ablauf der Dinge nicht schon dadurch gegeben waren, dass ein Fahrzeug überhaupt in Betrieb gesetzt wurde (RIS-Justiz RS0058467; SZ 69/1). Die Frage, ob der Unfall unmittelbar durch eine außergewöhnliche Betriebsgefahr ausgelöst wurde, kann aber immer nur an Hand der Umstände des einzelnen…

2Ob134/23d—OGH Entscheidung

19. September 2023

…vergrößert wird, dass besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Verlauf der Dinge nicht schon deshalb vorliegen, weil ein Fahrzeug im Betrieb ist ( RS0058461 [T4]; RS0058467 ; RS0058586 ). Die Unbeherrschbarkeit des Fahrzeugs ist kein notwendiges Merkmal; liegt sie jedoch vor, so ist regelmäßig eine außergewöhnliche Betriebsgefahr anzunehmen ( Schauer in Schwimann/Kodek , ABGB…

4Ob146/10i—OGH Entscheidung

09. November 2010

…regelmäßig und notwendig mit dem Betrieb verbunden ist, sondern durch das Hinzutreten besonderer, nicht schon im normalen Bereich liegender Umstände vergrößert wurde (RIS-Justiz RS0058461, RS0058467; zuletzt etwa 2 Ob 122/08t = Zak 2008, 397). Das traf hier wegen der unfallbedingten Gefahr eines Brandes zweifellos zu. Dieser Gefahr steht…

2Ob35/01p—OGH Entscheidung

15. März 2001

…sind, dass das Fahrzeug überhaupt in Betrieb ist (Schauer in Schwimanný, ABGB, Rz 37 zu § 9 EKHG mwN; RIS Justiz RS0058461 und RS0058467; 2 Ob 43/01i). Kommt ein Fahrzeug bei Dunkelheit auf einer Autobahn quer zur Fahrbahnlängsachse zum Stillstand, wird dadurch eine Situation geschaffen, in der…

2Ob43/01i—OGH Entscheidung

22. Februar 2001

…nämlich immer dann anzunehmen, wenn durch die schon durch den Betrieb eines Fahrzeuges gegebene gewöhnliche Betriebsgefahr eine besondere zusätzliche Gefahrenquelle hervorgerufen wird (RIS-Justiz RS0058461, RS0058467, RS0058056; 2 Ob 339/00t mwN). Wenn ein Auto durch einen Anprall unkontrolliert auf das davor stehende Fahrzeug geschoben wird, tritt zur gewöhnlichen…

2Ob229/01t—OGH Entscheidung

08. August 2002

…hinzutreten, die nach dem normalen Ablauf der Dinge nicht schon dadurch gegeben waren, dass ein Fahrzeug überhaupt in Betrieb gesetzt wurde (RIS Justiz RS0058467; ZVR 2000/62; 2 Ob 35/01p; 2 Ob 314/00s). Ein auf einem Fahrstreifen einer Autobahn zum Stillstand gebrachter LKW Zug…

2Ob359/99d—OGH Entscheidung

20. Januar 2000

…besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Ablauf der Dinge nicht schon dadurch gegeben waren, dass ein Fahrzeug überhaupt in Betrieb gesetzt wurde (RIS-Justiz RS0058467; zuletzt ZVR 1999/36). Ein auf einem Fahrstreifen einer Autobahn auch nur zum Teil zum Stillstand gebrachtes mehrspuriges Fahrzeug schafft ohne Zweifel eine äußerst gefährliche…

2Ob170/12g—OGH Entscheidung

20. Dezember 2012

…dass besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Verlauf der Dinge nicht schon deshalb vorliegen, weil ein Fahrzeug im Betrieb ist (RIS Justiz RS0058461 [T4]; RS0058467; RS0058586). Die Unbeherrschbarkeit des Fahrzeugs ist kein notwendiges Merkmal; liegt sie jedoch vor, so ist regelmäßig eine außergewöhnliche Betriebsgefahr anzunehmen ( Schauer in Schwimann , ABGB 3…

2Ob217/20f—OGH Entscheidung

29. April 2021

…eines Kraftfahrzeugs verbunden ist, durch das Hinzutreten besonderer Gefahrenmomente vergrößert wird (2 Ob 112/11a; 2 Ob 163/20i; RS0058461 [T4]; RS0058467). [22] 2.2. Eine außergewöhnliche Betriebsgefahr liegt insbesondere – wegen der dort zulässigen hohen Geschwindigkeiten – bei einem nicht bloß durch die Verkehrslage bedingten Stillstand…

2Ob210/09k—OGH Entscheidung

24. August 2010

…ist, sondern durch das Hinzutreten besonderer, nicht schon im normalen Bereich liegender Umstände vergrößert wurde (2 Ob 122/08t; RIS Justiz RS0058448, RS0058461, RS0058467). Gerät ein Kraftfahrzeug ins Schleudern, sodass es von seinem Lenker nicht mehr voll beherrscht werden kann, so wird die von ihm ausgehende Gefahr in der…

1Ob135/18m—OGH Entscheidung

26. September 2018

…mit dem Betrieb verbunden ist, sondern durch das Hinzutreten besonderer, nicht schon im normalen Bereich liegender Umstände vergrößert wurde (RIS Justiz RS0058448 [T2]; RS0058461 [T4]; RS0058467 [T13]). Eine solche außergewöhnliche Betriebsgefahr liegt hier vor, resultiert doch der Schaden nicht aus dem normalen Betrieb des „Faltstraßengeräts“, sondern aus dem Einhaken…

2Ob241/10w—OGH Entscheidung

03. März 2011

…besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Ablauf der Dinge nicht schon dadurch gegeben waren, dass ein Fahrzeug überhaupt in Betrieb gesetzt wurde (RIS Justiz RS0058467; RS0058448). Die Tatsache, dass eine bauartgemäße und zulässige Ausstattung eines KFZ (hier erhöhter Lenkersitz eines LKW) in einer konkreten Situation eine Beeinträchtigung (hier ungünstigerer Blickwinkel…

2Ob163/20i—OGH Entscheidung

18. Dezember 2020

…Dinge nicht schon deshalb vorliegen, weil ein Fahrzeug im Betrieb ist (1 Ob 49/95; 2 Ob 112/11a; RS0058461 [T4]; RS0058467). Solche Besonderheiten sind beim Abwägen der beiderseits ursächlichen Umstände zu berücksichtigen (RS0058586). [18] 3. Liegt Unbeherrschbarkeit des Fahrzeugs vor bzw gerät ein Kraftfahrzeug ins…

33R163/24v—OLG Wien Entscheidung

10. Februar 2025