RS0057299 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

1Ob112/18d—OGH Entscheidung

30. April 2019

…dieses Zeitpunkts für die Feststellung des zu verteilenden Vermögens schon 8 Ob 581/84; RS0057331), sofern es im Aufteilungszeitpunkt noch vorhanden ist (vgl RS0057299). Der Zeitpunkt der Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft wird im Aufteilungsverfahren als „Aufteilungsstichtag“ bezeichnet (s 1 Ob 51/16f). Die Parteien…

1Ob133/17s—OGH Entscheidung

15. November 2017

…gerichtlichen Anordnung noch vorhanden oder dessen Wert nach der Bestimmung des § 91 Abs 1 EheG in die Aufteilung einzubeziehen ist (RIS Justiz RS0057299; 1 Ob 221/16f = RS0057913 [T1]). Die Möglichkeit, auch bei Fehlen einer Restmasse eine Ausgleichszahlung festzusetzen, wird auch von Stabentheiner (in Rummel 3…

G113/2017—VfGH Entscheidung

01. März 2018

…Auflösung der ehelichen Lebensgemeinschaft nicht mehr vorhanden sind, können unter den Voraussetzungen des §91 Abs1 EheG wertmäßig in die Aufteilung einzubeziehen sein (RIS-Justiz RS0057299). 5.1. Gemäß §82 Abs1 Z3 und 4 EheG sind Sachen, die zu einem Unternehmen gehören (Z3) oder die Anteile an einem Unternehmen sind –…

1Ob9/14a—OGH Entscheidung

27. März 2014

…dem zum Aufteilungszeitpunkt tatsächlich vorhandenen Ehevermögen (bzw dem gemäß § 91 Abs 1 EheG zu fingierenden Vermögen) im Auge hat (RIS Justiz RS0008571; RS0057299), muss jedenfalls vor der Beurteilung, inwieweit jeder Ehegatte dazu beigetragen hat, zuerst geklärt werden, was überhaupt zum Aufteilungszeitpunkt ohne die Vermögensübertragung durch den Antragsgegner vorhanden…

1Ob40/15m—OGH Entscheidung

23. April 2015

…gerichtlichen Anordnung noch vorhanden oder dessen Wert nach der Bestimmung des § 91 Abs 1 EheG in die Aufteilung einzubeziehen ist (RIS Justiz RS0057299). 2.2 In Rede stehen hier jeweils 6/16 Anteile an einer Liegenschaft in Kroatien, die die Parteien im Jahr 1998 erwarben. Da das Eigentum…

1Ob262/15h—OGH Entscheidung

31. März 2016

…gerichtlichen Anordnung noch vorhanden oder dessen Wert nach der Bestimmung des § 91 Abs 1 EheG in die Aufteilung einzubeziehen ist (RIS Justiz RS0057299). 2.2. Eine Einbeziehung der Ehewohnung nach § 82 Abs 2 EheG, wie dies die Antragstellerin weiterhin fordert, setzte eine Vereinbarung behauptet sie…

1Ob129/23m—OGH Entscheidung

20. September 2023

…Zeitpunkt der gerichtlichen Anordnung noch vorhanden oder dessen Wert nach der Bestimmung des § 91 Abs 1 EheG in die Aufteilung einzubeziehen ist (RS0057299). Hat ein Ehegatte ohne ausdrückliche oder stillschweigende Zustimmung des anderen frühestens zwei Jahre vor Einbringung der Klage auf Scheidung, Aufhebung oder Nichtigerklärung der Ehe oder…

1Ob244/14k—OGH Entscheidung

22. Januar 2015

…gerichtlichen Anordnung noch vorhanden oder dessen Wert nach der Bestimmung des § 91 Abs 1 EheG in die Aufteilung einzubeziehen ist (RIS Justiz RS0057299). 2.1. Der Antragsgegner erwarb zu Beginn des Aufteilungsverfahrens (kreditfinanziert) die frühere Liegenschaft der Antragstellerin im Zwangsversteigerungs-verfahren. Durch den Hoheitsakt des Zuschlags erwirbt der…

1Ob221/16f—OGH Entscheidung

31. Januar 2017

…gerichtlichen Anordnung noch vorhanden oder dessen Wert nach der Bestimmung des § 91 Abs 1 EheG in die Aufteilung einzubeziehen ist (RIS Justiz RS0057299). 1.2 Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs besteht ein Vorrang des Aufteilungsverfahrens. Soweit aufzuteilendes Vermögen der Ehegatten betroffen ist, soll zuerst dessen Rechtszuständigkeit im…

8Ob202/02t—OGH Entscheidung

19. September 2002

…der ehelichen Lebensgemeinschaft zum ehelichen Gebrauchsvermögen gehören (vgl RIS-Justiz RS0057331 mwN) oder entsprechend § 91 EheG in die Aufteilung einzubeziehen sind (vgl RIS-Justiz RS0057299). Genau davon ist aber das Rekursgericht ausgegangen. Die Ansicht der Antragsgegnerin, dass nur der in dem von ihr allein abgewickelten Verkauf ausgewiesene offizielle Verkaufspreis heranzuziehen…

1Ob266/15x—OGH Entscheidung

25. Februar 2016

…vorhanden ist, sondern auch, wenn dessen Wert nach der Bestimmung des § 91 Abs 1 EheG in die Aufteilung einzubeziehen ist (RIS Justiz RS0057299). Damit könnte dem Einwand, die Ersparnisse seien zum Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz nicht mehr vorhanden gewesen, unter dem Blickwinkel der zuletzt genannten Bestimmung Bedeutung…

1Ob69/25s—OGH Entscheidung

31. Juli 2025

…der ehelichen Lebensgemeinschaft noch vorhanden war oder dessen Wert nach der Bestimmung des § 91 Abs 1 EheG in die Aufteilung einzubeziehen ist (RS0057299). [5] § 82 Abs 1 Z 1 EheG stellt klar, dass unter anderem Sachen, die ein Ehegatte in die Ehe eingebracht hat…

1Ob130/20d—OGH Entscheidung

22. Juli 2020

…wenn es zum Zeitpunkt der gerichtlichen Anordnung noch vorhanden oder dessen Wert nach § 91 Abs 1 EheG in die Aufteilung einzubeziehen ist (RS0057299). 3.1. Nicht der Aufteilung unterliegen grundsätzlich Sachen, die ein Ehegatte in die Ehe eingebracht hat (§ 82 Abs 1 Z 1…

1Ob188/16b—OGH Entscheidung

23. November 2016

…gerichtlichen Anordnung noch vorhanden oder dessen Wert nach der Bestimmung des § 91 Abs 1 EheG in die Aufteilung einzubeziehen ist (RIS Justiz RS0057299). Nur bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 91 Abs 1 EheG, der allerdings nicht nur Fälle besonders aufwendiger Lebenshaltung (4 Ob …

1Ob200/20y—OGH Entscheidung

27. November 2020

…Zeitpunkt der gerichtlichen Anordnung noch vorhanden oder dessen Wert nach der Bestimmung des § 91 Abs 1 EheG in die Aufteilung einzubeziehen ist ( RS0057299 ; RS0057913 [T1]). Hat ein Ehegatte ohne ausdrückliche oder stillschweigende Zustimmung des anderen frühestens zwei Jahre vor Einbringung der Klage auf Scheidung, Aufhebung oder Nichtigerklärung der…

RS0057299 – OGH Rechtssatz