RS0040266 – OGH Rechtssatz

…dass bestimmte Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (RS0040266). Er darf nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RS0040287). Zur Widerlegung des ersten Anscheins genügt seine Entkräftung durch den Nachweis einer…

…darauf, dass bestimmte Geschehensabläufe typisch sind und es wahrscheinlich ist, dass auch im jeweils konkreten Fall ein gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (RS0040266). [11] 1.2. Beide Rechtsmittelwerberinnen ziehen die Zulässigkeit des vom Berufungsgericht der Klägerin (ohnehin nur) für die Fehlerhaftigkeit der ihr eingesetzten Spirale zugebilligten Anscheinsbeweises insbesondere…

…darauf, dass bestimmte Geschehensabläufe typisch sind und es wahrscheinlich ist, dass auch im jeweils konkreten Fall ein gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (RS0040266). [12] 1.2. Beide Rechtsmittelwerberinnen ziehen die Zulässigkeit des vom Berufungsgericht der Klägerin (ohnehin nur) für die Fehlerhaftigkeit der ihr eingesetzten Spirale zugebilligten Anscheinsbeweises insbesondere deshalb…

…dass bestimmte Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (RS0040266). Es muss ein typischer Erfahrungs-zusammenhang bestehen (RS0040274; RS0039895). Der Anscheinsbeweis darf nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RS0040287). [13] Das…

…Beschäftigung stand (RS0110571). Nach der Rechtsprechung wird der Anscheinsbeweis in Sozialrechtssachen aber durch den Beweis entkräftet, dass dem atypischen Geschehensablauf zumindest die gleiche Wahrscheinlichkeit zukommt (RS0040266 [T9, T11]). [9] 2.2. Soweit die Klägerin meint, die psychischen Beeinträchtigungen seien typische Folgen des Unfalls, geht sie nicht vom festgestellten Sachverhalt aus. Selbst wenn…

…Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlicher ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (RIS-Justiz RS0040266). Die wichtigsten Anwendungsgebiete sind dort, wo formelhafte, typische Kausalabläufe bestehen oder wo typische Verhaltensweisen stets gleichartige und zuverlässige Schlüsse auf bestimmte innere Zustände eines Menschen…

…offenbar angestrebte Anscheinsbeweis überhaupt nur dann zulässig wäre, wenn ein typischer Geschehensablauf feststünde, der nach der Lebenserfahrung auf einen bestimmten Kausalzusammenhang hinweisen würde (RIS-Justiz RS0040266 und RS0040287; zuletzt: 7 Ob 128/02b mwN). Ein solcher typischer Geschehensablauf ist hier jedoch nicht zu erkennen. Daher ist nach den vom Berufungsgericht übernommenen…

…hätte (etwa durch die Übernahme einer Vertragsstrafe; 4 Ob 290/02d = SZ 2003/12 - Headhunter). Ein typischer Geschehensablauf, der einen Anscheinsbeweis rechtfertigen könnte (RIS-Justiz RS0040266), liegt nicht vor. Das bloße Ausnutzen der (angeblichen) Vertragsverletzung ist zulässig. Auf dieser Grundlage kann es der Beklagten nicht verwehrt sein, mit der Person des…

…eingreift, also in Fällen, in denen bestimmte Sachverhaltselemente nach der Lebenserfahrung auf eine bestimmte Ursache für den Eintritt eines bestimmten Erfolgs hinweisen (vgl RIS Justiz RS0040266; RS0040287; RS0039895). Die Revisionswerberin ist insbesondere nicht in der Lage, nachvollziehbar darzulegen, von welchen (von den Tatsacheninstanzen festgestellten) Sachverhaltselementen sie im Sinne eines typischen Geschehnisablaufs…

…Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (RIS Justiz RS0040266). Es genügt, dass „überwiegende Gründe“ für die Verursachung des Schadens sprechen (RIS-Justiz RS0022782; 7 Ob 255/07m). 1.3. Steht wie hier…

…dass bestimmte Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (RS0040266). Steht ein typischer Geschehensablauf fest, der nach der Lebenserfahrung auf einen bestimmten Kausalzusammenhang oder ein Verschulden hinweist, gelten diese Tatbestandsvoraussetzungen auch im Einzelfall aufgrund ersten…

…Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (RIS Justiz RS0040266). Es muss ein typischer Erfahrungszusammenhang bestehen (RIS Justiz RS0040274; RS0039895). Der Anscheinsbeweis darf nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RIS Justiz…

…auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (4 Ob 206/99v = ÖBl 2000, 77 - BLAUSIEGEL mwN; RIS-Justiz RS0040266). Voraussetzung ist ein Erfahrungssatz, der sich aus einem gleichmäßigen, sich immer wiederholenden Hergang ergibt, dem neuesten Stand der Erfahrungen entspricht sowie eindeutig und in jederzeit…

…der tatsächlich bewiesenen Tatsache und dem gesetzlich geforderten Tatbestandselement besteht; er darf nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RIS Justiz RS0040287; RS0040266). 6.2. Die Klägerin begehrt Gutachtenseinsicht und ist daher grundsätzlich beweispflichtig dafür, dass die Beklagte über jenes Gutachten verfügt, das eingesehen werden soll. Der vorliegende Fall…

…dass bestimmte Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (RS0040266). [14] 1.5 Ereignet sich der Unfall auf eine Art, die geradezu typisch für Unfälle ist, die die Folge der Alkoholbeeinträchtigung des Lenkers sind, so…

…Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (RIS-Justiz RS0040266). Nach ständiger Rechtsprechung genügt es beim Anscheinsbeweis, dass „überwiegende Gründe" für die Verursachung des Schadens sprechen (RIS-Justiz RS0022782). Die vom Berufungsgericht zitierte Entscheidung…

…Wahrscheinlichkeit zukommt wie den vom Kläger behaupteten (10 ObS 132/22t Rn 6; 10 ObS 108/22p Rn 7; RIS Justiz RS0040266 [T9]). Wenn man also davon ausgeht, dass die Voraussetzungen für die Entkräftung des Anscheinsbeweises von der Beklagten zu behaupten und zu beweisen sind, hält sich…

…Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (RIS Justiz RS0040266). Der Anscheinsbeweis ist dort ausgeschlossen, wo der Kausalablauf durch den individuellen Willensentschluss eines Menschen bestimmt werden kann. Der bloße Verdacht eines bestimmten Ablaufes, der auch…

…eine Verschiebung von Beweisthema und Beweislast und kann vom Gegner durch den Beweis eines ernsthaft in Betracht zu ziehenden atypischen Geschehnisablaufs entkräftet werden (RIS-Justiz RS0040266 [T8]). Der Anscheinsbeweis wird in Fällen als sachgerecht empfunden, in denen konkrete Beweise vom Beweispflichtigen billigerweise nicht erwartet werden können (2 Ob 167/07h mwN…

…Berufung) angestrebte Anscheinsbeweis überhaupt nur dann zulässig wäre, wenn ein typischer Geschehensablauf feststünde, der nach der Lebenserfahrung auf einen bestimmten Kausalzusammenhang hinweisen würde (RIS Justiz RS0040266 und RS0040287; zuletzt: 7 Ob 147/02x mwN). Ein solcher typischer Geschehensablauf ist hier jedoch wie bereits das Berufungsgericht zutreffend aufzeigt - nicht…

…Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (10 Ob 66/09t; 4 Ob 145/10t; RIS Justiz RS0040266). 1.2 Das Berufungsgericht hat aufgrund der (dislozierten) erstinstanzlichen Feststellung, es gebe keinen einzigen wissenschaftlichen Hinweis auf einen Zusammenhang zwischen einem bei einem Auffahrunfall erlittenen…

…Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (RIS-Justiz RS0040266). Das Rechtsmittel vermag nicht im Ansatz aufzuzeigen, dass der Fall einer Doppelschöpfung nicht dem atypischen Ablauf entspricht, zumal eine solche Rechtsfigur, die im Schrifttum plastisch…

…Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (RIS-Justiz RS0040266 uva). Steht ein typischer Geschehensablauf fest, der nach der Lebenserfahrung auf einen bestimmten Kausalzusammenhang hinweist, gelten diese Tatbestandsvoraussetzungen auch im Einzelfall auf Grund ersten Anscheins…

…Geschehnisabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (RIS Justiz RS0040266). Diese Verschiebung der Beweislast kann aber nur in Betracht kommen, wenn ein allgemeiner, also für jedermann in vergleichbarer Weise bestehender Beweisnotstand gegeben ist und wenn…

…im konkreten Fall ein solcher „Geschehensablauf“ gegeben ist. Er darf nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RIS Justiz RS0040287; RS0040266). Der Erfahrungssatz muss sich aus einem gleichmäßigen, sich immer wiederholenden Hergang ergeben („typischer Geschehensablauf“), dem neuesten Stand der Erfahrungen entsprechen sowie eindeutig und…

…Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher und nicht ein atypischer Ablauf gegeben ist (RIS Justiz RS0040266 ua). 3.4 Der Oberste Gerichtshof darf im Rahmen der rechtlichen Beurteilung nur prüfen, ob in einem bestimmten Fall ein Anscheinsbeweis zulässig ist. Ob er…

…Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (RIS Justiz RS0040266). Es muss ein typischer Erfahrungszusammenhang bestehen (RIS-Justiz RS0040274, RS0039895). Der Anscheinsbeweis darf nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RIS Justiz…

…offenbar angesprochene Anscheinsbeweis überhaupt nur dann zulässig wäre, wenn ein typischer Geschehensablauf feststünde, der nach der Lebenserfahrung auf einen bestimmten Kausalzusammenhang hinweisen würde (RIS-Justiz RS0040266 und RS0040287; zuletzt: 10 ObS 195/01a). Ein solcher typischer Geschehensablauf ist hier jedoch nicht zu erkennen. Die in der Revision erörterte weitere Frage, wie…

…Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (RIS-Justiz RS0040266; Harrer in Schwimann ABGB Band VII² § 1296 Rz 2). Der Anscheinsbeweis wird in Fällen als sachgerecht angesehen, in denen konkrete Beweise vom Beweispflichtigen…

…zu einer Reduzierung des Beweismaßes. Eine in einem solchen Fall erleichterte Beweisführung kann vom Gegner durch zumindest gleich wahrscheinliche andere Gegebenheiten entkräftet werden (vgl RS0040272; RS0040266 ). Gelingt dem Beklagten – wie hier – sogar der zu einer positiven Feststellung führende Nachweis, dass es zu keinem Zeitpunkt der Untersuchung einen Hinweis auf…

…Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (RIS Justiz RS0040266). Er wird in Fällen als sachgerecht empfunden, in denen eine umfassende und konkrete Beweisführung vom Beweispflichtigen billigerweise nicht erwartet werden kann, weil Umstände beweisbedürftig sind…

… 12/61; RS0110571 [T1]). Der Anscheinsbeweis darf, worauf das Berufungsgericht hingewiesen hat, nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen aufzufüllen (RS0040287 [T1]; RS0040266 [T20]). Der bloße Verdacht eines bestimmten Ablaufs, der auch andere Verursachungsmöglichkeiten offen lässt, erlaubt die Anwendung des Anscheinsbeweises nicht (RS0040288 [T3]). Unaufgeklärt bleibende Umstände gehen…

…Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (RIS-Justiz RS0040266 uva). Steht ein typischer Geschehensablauf fest, der nach der Lebenserfahrung auf einen bestimmten Kausalzusammenhang hinweist, gelten diese Tatbestandsvoraussetzungen auch im Einzelfall auf Grund ersten Anscheins…

…eigentlich zu beweisenden Umstand auf von der Klägerin leichter unter Beweis zu stellende Hilfstatsachen, die miteinander typisch formelhaft verknüpft sind (RIS Justiz RS0040274, RS0040287; vgl RS0040266, RS0040272), liegen in einer solchen Konstellation nicht vor. Es oblag daher der Klägerin der Beweis nach allgemeinen Regeln, dass die Beklagte in das Patent eingegriffen…

…Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (RIS Justiz RS0040266). Es muss ein typischer Erfahrungszusammenhang bestehen (RIS Justiz RS0040274, RS0039895). Der Anscheinsbeweis darf nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RIS Justiz…

…bestimmte Geschehensabläufe typisch sind. Diese Vermutung ist aber nur bis zum Hervorkommen einer möglichen Ausnahmesituation begründet (vgl 5 Ob 117/12k; RIS Justiz RS0040266). 4. Schutzgesetze im Sinne des § 1311 ABGB sind abstrakte Gefährdungsverbote, die der Verletzung von Rechtsgütern des durch sie geschützten Personenkreises vorbeugen sollen…

…Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (RIS-Justiz RS0040266). Der Anscheinsbeweis ist deshalb nur zulässig, wenn eine typische Verknüpfung zwischen der tatsächlich bewiesenen Tatsache und dem gesetzlich geforderten Tatbestandselement besteht (RIS-Justiz RS0040274; RS0040287…

…Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher und nicht ein atypischer Ablauf gegeben ist (RIS Justiz RS0040266 ua). Der Anscheinsbeweis ist somit nur dann zulässig, wenn eine typische formelhafte Verknüpfung zwischen der tatsächlich bewiesenen Tatsache und dem gesetzlich geforderten Tatbestandselement besteht. Er…

…sei. Hiefür wäre nämlich Voraussetzung, dass ein typischer Geschehensablauf feststünde, der nach der Lebenserfahrung auf einen bestimmten Kausalzusammenhang mit derartigen Umständen hinweisen würde (RIS-Justiz RS0040266 und RS0040287; zuletzt 10 ObS 31/01h und 10 ObS 165/01i). Ein solcher typischer Geschehensablauf ist hier jedoch - wie auch in einem erst jüngst…

…Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht ein atypischer gegeben ist (RIS-Justiz RS0040266 uva). Die Entkräftung des Anscheinsbeweises geschieht durch den Beweis, dass der typisch formelhafte Geschehensablauf im konkreten Fall nicht zwingend ist, sondern dass die ernste Möglichkeit…