RS0012984 – OGH Rechtssatz

…Ob 96/16f, 2 Ob 8/17s), - für die Bemessung des Pflichtteils der Wert des Schenkungsanteils im Todeszeitpunkt maßgebend ist (RIS-Justiz RS0012984), - die Überschuldung des Nachlasses für die Bemessung des Pflichtteils grundsätzlich zu berücksichtigen ist. Gegenstand des Verfahrens ist daher ausschließlich die Frage, wie diese Überschuldung in…

…rechtfertige (6 Ob 232/09z). Der übergangene Noterbe sei so zu stellen, wie er stünde, wenn die Schenkung unterblieben wäre (RIS Justiz RS0012936; RS0012984; 6 Ob 54/11a). Nach herrschender Auffassung werden daher bewegliche und unbewegliche Sachen gleich bewertet, und zwar zum Zeitpunkt des Erbanfalls, aber nach…

…aufzuwerten, sondern der Wert des Geschenks (hier des unentgeltlich zugewendeten Anteils) im Zeitpunkt des Erbanfalls in Geld zu bestimmen (stRsp RIS-Justiz RS0012973, RS0012922 und RS0012984). Der Bewertung ist der Zustand der Zuwendung im Zeitpunkt des Empfangs zugrundezulegen. Wertsteigerungen, die auf eine Tätigkeit des Geschenknehmers (nach der Übernahme) zurückzuführen sind, bleiben…

…Nachlassvermögens sowohl hinsichtlich beweglicher als auch unbeweglicher Sachen auf den Todestag des Erblassers abzustellen ist (1 Ob 530/94, 3 Ob 47/97a, RIS-Justiz RS0012984, RS0012952 ua). Bei der Ausmittlung des Schenkungspflichtteiles ist demnach nicht zu fragen, um welchen Wert das Vermögen des Erblassers durch den Vorempfang seinerzeit vermindert worden…

…Zuwendung derselben Sache von Todes wegen. Diese Erwägungen führten zu einer differenzierenden Rechtsprechung. Danach war auch bei unbeweglichen Sachen grundsätzlich der Wert im Todeszeitpunkt anzusetzen (RS0012984), wobei der Bewertung allerdings der Zustand der Sache im Zeitpunkt der Schenkung zugrunde zu legen war (RS0012973). Ermittelt wurde also letztlich ein fiktiver Wert. [29…

…272/02z). Für die Ausmittlung eines Schenkungspflichtteils ist nun für bewegliche und unbewegliche Sachen der Zeitpunkt des Erbanfalles maßgeblich (7 Ob 188/01z; RIS Justiz RS0012984, RS0012952). Es ist aber nicht danach zu fragen, um welchen Wert das Vermögen des Erblassers (als Berechnungsgrundlage) durch den Vorempfang seinerzeit vermindert worden ist, sondern…

… Ob 96/16f EF Z 2017/90 [ Tschugguel ] = iFamZ 2017/134 [ Schweda ]; 2 Ob 129/16h; RIS Justiz RS0012973, RS0012984). Belastungen, die der Geschenknehmer zu übernehmen hatte, sind als wertmindernd anzusetzen (2 Ob 129/16h mwN). 3.2 Nach ebenso ständiger Rechtsprechung ist…