RS0078766 – OGH Rechtssatz

…Werbeaussage hinaus die maßgeblichen Verkehrskreise in die Lage versetzen, sich den Ausdruck leicht und unmittelbar als unterscheidungskräftiges Zeichen für die beschriebenen Waren und Dienstleistungen einzuprägen (RS0078766 [T2]). Sind die einzelnen Bestandteile einer Wortkombination nicht unterscheidungskräftig, ist es die Wortkombination nur dann, wenn ihr Sinngehalt über die Summe ihrer Bestandteile hinausgeht (EuGH…