RS0018759 – OGH Rechtssatz

…RS0018507). Begehrt der Besteller (Käufer) wie hier Preisminderung, ist er nicht zur Verweigerung der Gegenleistung, sondern nur zur Kompensation (mit) der Preisminderungsforderung berechtigt (RIS Justiz RS0018759). Der Käufer kann nur den entsprechenden Betrag vom Kaufpreis abziehen (vgl 3 Ob 13/07v). Nur bei Bestehen eines Verbesserungsanspruchs wird die Fälligkeit…

…ua). Begehrt der Werbesteller nicht mehr Verbesserung, sondern Preisminderung, weil der Werkunternehmer nicht sämtliche Leistungen erbracht hat, ist er zur Kompensation mit seiner Preisminderungsforderung berechtigt (RS0018759). 5.4. Ob die Klägerin mit der Verbesserung des ursprünglich mangelhaften Werks in Verzug war und die Beklagten daher die Verbesserungskosten der Berechnung ihres Geldersatzes zugrunde…

…Begehrt der Besteller Preisminderung, ist er nicht zur Verweigerung der Gegenleistung, sondern nur zur Kompensation (mit) der Preisminderungsforderung berechtigt (6 Ob 651/90; RIS-Justiz RS0018759). Der Besteller kann nur den entsprechenden Betrag vom Entgelt abziehen (5 Ob 630/89). Nur bei Bestehen eines Verbesserungsanspruchs wird die Fälligkeit des Entgelts aufgeschoben…

…mehr zur Verweigerung der Gegenleistung, sondern nur zur Kompensation mit der Preisminderungsforderung berechtigt (vgl 3 Ob 13/07v [ErwGr 5] RIS-Justiz RS0018759), wobei hier allerdings die revisionsgegenständlichen Begehren auf Preisminderung weitaus überwiegend erst nach Eintritt der Verjährung erhoben wurden ( 2.1. ). 2. In ihrer Klage behauptete die Klägerin…