RS0083204 – OGH Rechtssatz

…im Sinn des § 32 Abs 6 WEG 2002 sind (nur) Gemeinschaftseinrichtungen zu verstehen (vgl RIS Justiz RS0069987; RS0083204; E. M. Hausmann in Hausmann/Vonkilch , Österreichisches Wohnrecht, § 32 WEG 2002 Rz 50), nicht aber Wohnungseigentumsobjekte, die sich im…

…6 WEG solche technischen Einrichtungen, deren unterschiedliche Nutzungsmöglichkeit erkennbar ist, weshalb auch Gemeinschaftsgeräte wie Wasch und Bügelmaschinen, Solarien und Schwimmbäder darunter fallen können (RIS Justiz RS0083204; 5 Ob 75/12h mwN). Gemeint sind ausschließlich Gemeinschaftseinrichtungen und jedenfalls nicht Wohnungseigentumsobjekte, die sich im alleinigen Nutzungs und Verfügungsrecht eines Miteigentümers befinden…

…auch keine gesondert abrechenbaren Anlagen im Sinn der Voraussetzungen des § 32 Abs 6 WEG (5 Ob 176/14i; RS0069987 [T20]; RS0083204 [T3]). Der Antrag ist hier zwar bloß darauf gerichtet, den Antragsteller bzw jene Wohnungseigentümer, deren Wohnungseigentumsobjekte über keinen Balkon verfügen, von den (künftigen) Aufwendungen für…

…maßgeblichen Sinn. Unter einer „gesondert abzurechnenden Anlage“ iSd § 32 Abs 6 WEG seien nur Gemeinschaftseinrichtungen zu verstehen (RIS Justiz RS0069987; RS0083204). Die Tiefgaragenabstellplätze stünden im Zubehörwohnungseigentum, weshalb eine Verpflichtung der betreffenden Wohnungseigentümer bestehe, sie auf ihre Kosten zu warten und instandzuhalten. Die Instandhaltungspflicht umfasse nämlich auch…