RS0057919 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

1Ob133/17s—OGH Entscheidung

15. November 2017

…bereits abzuzeichnen begonnen hat, eheliches Gebrauchsvermögen oder eheliche Ersparnisse einseitig zum Nachteil seines Ehepartners vermindert (1 Ob 692/84 = RIS Justiz RS0057927; vgl RS0057919). Solche Vermögensverringerungen, die mit Rücksicht auf die Gestaltung der Lebensverhältnisse bei aufrechter ehelicher Lebensgemeinschaft bedenklich erscheinen, legen den Verdacht nahe, der eine Ehegatte habe sie…

1Ob40/15m—OGH Entscheidung

23. April 2015

…Ehegatten über eheliches Gebrauchsvermögen oder eheliche Ersparnisse zum Nachteil des anderen ohne dessen ausdrückliche oder stillschweigende Zustimmung widerspricht daher der Zielsetzung des Gesetzes (RIS Justiz RS0057919). Diese Grundsätze gelten auch für Verringerungen ehelichen Gebrauchsvermögens oder ehelicher Ersparnisse, die erst nach Auflösung der ehelichen Lebensgemeinschaft stattfanden (RIS Justiz RS0057933). 2.4 Die…

7Ob74/09x—OGH Entscheidung

08. Juli 2009

…RS0057933). Die einseitige Disposition eines Ehegatten über eheliches Gebrauchsvermögen zum Nachteil des anderen ohne dessen zumindest stillschweigende Zustimmung widerspricht der Zielsetzung des Gesetzes (RIS Justiz RS0057919, RS0057915). Es ist dabei der Wert des Fehlenden in die Aufteilung einzubeziehen, also zu fingieren, das Fehlende sei dem Verpflichteten schon durch Aufteilung zugekommen (RIS…

1Ob266/15x—OGH Entscheidung

25. Februar 2016

…einseitige Disposition eines Ehegatten über eheliche Ersparnisse zum Nachteil des anderen ohne dessen ausdrückliche oder stillschweigende Zustimmung widerspricht nämlich der Zielsetzung des Gesetzes (RIS Justiz RS0057919; vgl auch RS0057915). Wer behauptet, dass die Verringerung von Gebrauchsvermögen oder Ersparnissen eine Maßnahme gewesen sei, die nach den Umständen vermutlich auch bei aufrechter ehelicher…

1Ob262/15h—OGH Entscheidung

31. März 2016

…einseitige Disposition eines Ehegatten über eheliche Ersparnisse zum Nachteil des anderen ohne dessen ausdrückliche oder stillschweigende Zustimmung widerspricht nämlich der Zielsetzung des Gesetzes (RIS Justiz RS0057919; vgl auch RS0057915). Demjenigen, der eheliches Gebrauchsvermögen oder eheliche Ersparnisse verbraucht hat, obliegt der Nachweis, zu welchen Zwecken diese Ersparnisse verwendet wurden (1 Ob…

1Ob200/20y—OGH Entscheidung

27. November 2020

…Zeitraum, in dem sich die Krise der Ehe bereits abzuzeichnen begonnen hat, eheliches Gebrauchsvermögen oder eheliche Ersparnisse einseitig zum Nachteil seines Ehepartners vermindert ( RS0057927 ; vgl RS0057919 ). [13] Im Zusammenhang mit der Annahme der Vorinstanzen, die vom Mann 2014 erhaltene Abfertigung sei bei der Trennung noch (als Ersparnis) vorhanden gewesen, unternimmt er…

1Ob44/18d—OGH Entscheidung

30. April 2018

…dem sich die Krise der Ehe bereits abzuzeichnen begonnen hat, eheliches Gebrauchsvermögen oder eheliche Ersparnisse einseitig zum Nachteil seines Ehepartners vermindert (RIS Justiz RS0057927; vgl RS0057919). Solche Vermögensverminderungen, die mit Rücksicht auf die Gestaltung der Lebensverhältnisse bei aufrechter ehelicher Lebensgemeinschaft bedenklich erscheinen – im vorliegenden Fall, weil sie frühestens zwei Jahre…

1Ob244/14k—OGH Entscheidung

22. Januar 2015

…Ehegatten über eheliches Gebrauchsvermögen oder eheliche Ersparnisse zum Nachteil des anderen ohne dessen ausdrückliche oder stillschweigende Zustimmung widerspricht daher der Zielsetzung des Gesetzes (RIS Justiz RS0057919). § 91 Abs 1 EheG betrifft nicht nur Fälle besonders aufwendiger Lebenshaltung (4 Ob 552/91). Vielmehr sind auch solche Vermögensverringerungen…

1Ob221/16f—OGH Entscheidung

31. Januar 2017

…oder eheliche Ersparnisse zum Nachteil des anderen ohne dessen ausdrückliche oder stillschweigende Zustimmung verfügt. Die einseitige Disposition widerspricht daher der Zielsetzung des Gesetzes (RIS Justiz RS0057919). Diese Grundsätze gelten auch für Verringerungen ehelichen Gebrauchsvermögens oder ehelicher Ersparnisse, die erst nach Auflösung der ehelichen Lebensgemeinschaft stattfanden (RIS Justiz RS0057933). 3. Eine…

1Ob70/19d—OGH Entscheidung

30. April 2019

…Betracht kommen. Eine einseitige Disposition eines Ehegatten über eheliche Ersparnisse zum Nachteil des anderen ohne dessen ausdrückliche und stillschweigende Zustimmung widerspricht der Zielsetzung des Gesetzes (RS0057919; vgl auch RS0057915). Wer behauptet, dass die Verringerung von (Gebrauchsvermögen oder) Ersparnissen eine Maßnahme gewesen sei, die nach den Umständen vermutlich auch bei aufrechter ehelicher…

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