RS0100246 – OGH Rechtssatz

…des § 345 Abs 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Ahmad M*****, die eingangs des Gerichtstages zurückgezogen wurde. Aus Anlass der ergriffenen Nichtigkeitsbeschwerde (RIS-Justiz RS0100246) hat sich der Oberste Gerichtshof jedoch gemäß §§ 290 Abs 1, 344 StPO davon überzeugt, dass das Urteil hinsichtlich des (anklagekonform ergangenen) Schuldspruchs 2…

…Strafe des Disziplinarbeschuldigten, die dieser vor der anberaumten mündlichen Verhandlung am 27. Juni 2022 zurückzog. [4] Aus Anlass der ergriffenen Berufung (RIS Justiz RS0100246 [T2]) hat sich der Oberste Gerichtshof jedoch gemäß § 290 Abs 1 zweiter Satz erster Fall StPO iVm § 77 Abs …

…Schriftsatz vom 10. November 2021 (eingelangt beim Obersten Gerichtshof um 10:47 Uhr) zurückzog. [4] Aus Anlass der ergriffenen Berufung (RIS Justiz RS0100246) hat sich der Oberste Gerichtshof jedoch gemäß § 290 Abs 1 zweiter Satz erster Fall StPO iVm § 77 Abs 3…

…von Amts wegen wahrzunehmen (§ 290 Abs 1 zweiter Satz erster Fall StPO, § 77 Abs 3 DSt; vgl RIS Justiz RS0100246), dass die Unterstellung der zu 2./ angeführten Tat auch dem Disziplinarvergehen der Verletzung von Berufspflichten nach § 1 Abs 1 erster Fall DSt…