RS0089390 – OGH Rechtssatz

…sowohl Notwehrüberschreitungen aus asthenischem Affekt (- hier: Furcht vor einem Angriff mit einem Messer -) als auch Putativnotwehrexzesse jedenfalls die Strafbarkeit für vorsätzliche Tatbegehung ausschließen (RIS-Justiz RS0089390; RS0089266). Soweit das Berufungsgericht auch fahrlässiges Handeln ausgeschlossen hat, liegt darin eine vertretbare und somit nicht revisible Rechtsauffassung. Zum Entlassungsgrund des § 82 lit g…

…widersprüchlich, weil aus ihr nicht klar hervorgehe, ob im Fall der Putativnotwehrüberschreitung bloß asthenische oder auch sthenische Affekte den Vorsatz auszuschließen vermögen (vgl RIS Justiz RS0089390, RS0088869). Sie vernachlässigt jedoch (vgl RIS Justiz RS0119549), dass die als unklar kritisierte Passage in Zusammenschau mit den vorangegangenen Passagen zur irrtümlichen Annahme eines rechtfertigenden…

…auch in ihrem Ausmaß als gerechtfertigt erscheinen lässt (vgl RS0009040). Tatbegehung in Ausübung notwendiger Verteidigung ist aber Voraussetzung sowohl der Notwehr als auch der Putativnotwehr (RS0089390 [T3]). 1.4. Die Behauptungs- und Beweislast für einen Rechtfertigungsgrund trifft generell denjenigen, der in fremdes Rechtsgut eingreift (RS0023098). Die Beweislast für das Vorliegen einer…

…ob der Angeklagte mit der von ihm gewählten Vorgangsweise das Maß zulässiger Verteidigung überschritten hat und aus welchen Gründen dies geschehen ist (vgl RIS Justiz RS0089390, RS0089270), hat die Rechtsmittelwerberin nicht geltend gemacht. Die Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1…

…Lukas , ABGB 4 § 19 Rz 97 mwN). Tatbegehung in Ausübung notwendiger Verteidigung ist aber Voraussetzung sowohl der Notwehr als auch der Putativnotwehr (RS0089390 [T3]). [28] Von der irrigen Annahme eines rechtfertigenden Sachverhalts kann nur dann die Rede sein, wenn der Irrtum zur Folge hat, dass kein Vorsatz in…