RS0011252 – OGH Rechtssatz

…fällt gemäß § 297 ABGB dem Grundeigentümer zu, außer es wurde in der Absicht aufgeführt, dass es nicht auf Dauer dort bleiben soll (RS0009939; RS0011252 [T4]). Die fehlende Belassungsabsicht muss objektiv in Erscheinung treten, und zwar entweder durch die Bauweise oder durch ein von vornherein zeitlich begrenztes Grundbenutzungsrecht (RS0009865 [T3…

…des Bauwerks hervor. Sie kann aber auch aus anderen Umständen erschlossen werden, zum Beispiel aus den Rechtsverhältnissen, die zwischen dem Grundeigentümer und dem Erbauer bestehen (RS0011252; vgl auch RS0015107). Entscheidend ist die Belassungsabsicht des Erbauers im Zeitpunkt der Errichtung des Gebäudes (RS0009939 [T3]). Der originäre Eigentumserwerb am Bauwerk erfolgt durch die…

… Maßgeblich für die Qualifikation eines Bauwerks als Superädifikat ist das Fehlen der Belassungsabsicht durch den Erbauer im Zeitpunkt der Errichtung des Bauwerks (RIS Justiz RS0011252 [T11]). Nach herrschender Ansicht kommt es dabei nicht auf die unkontrollierbare innere Absicht des Erbauers, sondern auf objektiv erkennbare Umstände an. Das Fehlen der Belassungsabsicht…

…fällt gemäß § 297 ABGB dem Grundeigentümer zu, außer es wurde in der Absicht aufgeführt, dass es nicht auf Dauer dort bleiben soll (RS0009939; RS0011252 [T4]). Die fehlende Belassungsabsicht muss objektiv in Erscheinung treten, und zwar entweder durch die Bauweise oder durch ein von vornherein zeitlich begrenztes Grundbenutzungsrecht (RS0009865 [T3…

…Grundeigentümer und dem Erbauer bestehen (2 Ob 242/05k; 6 Ob 108/12v; 7 Ob 27/13s; RIS-Justiz RS0011252, RS0015107). 1.2 Leichte Bauweise und eine nur relativ lockere Verbindung mit dem Boden indizieren die fehlende Belassungsabsicht (2 Ob 242/05k). Diese…

…dauernd zu belassen, äußert sich entweder im äußeren Erscheinungsbild des Gebäudes oder in den zwischen dem Grundeigentümer und dem Errichter bestehenden Rechtsverhältnissen (RIS Justiz RS0015107; RS0011252). Die massive Bauweise alleine steht der Qualifikation eines Bauwerks als Superädifikat daher nicht entgegen (RIS Justiz RS0011243; RS0011245). 2. Ob die Identität des Eigentums an…

…oder Überbauten (§ 435 ABGB, 3 Ob 58/02d, 9 Ob 112/03s, 3 Ob 24/04g, RIS Justiz RS0011252 uva). Sie werden im Gegensatz zu sonstigen Gebäuden daher nicht Zubehör (Bestandteil) einer Liegenschaft, sondern sind Gegenstand eines besonderen Eigentumsrechtes (9 Ob …

…so ist nicht ersichtlich, weshalb ein fest gemauertes - und hier nicht ohne Zerstörung der Substanz entfernbares Bauwerk - kein Überbau sein könnte (siehe RIS Justiz RS0011243, RS0011252). Demzufolge kann auch der gerügte Verfahrensmangel - Nichterledigung der Beweisrüge zu der die Überbaueigenschaft tragenden Parteiabsicht - nicht vorliegen. 2. Nach stRsp des Obersten Gerichtshofs wird ein…

…ob es ohne wesentliche Zerstörung der Substanz wieder demontiert werden kann, sondern die Belassungsabsicht des Erbauers im Zeitpunkt der Errichtung (RS0009939 [T3]; RS0009865 [T7, T8]; RS0011252 [T10]). Dabei kommt es nicht auf die (unkontrollierbare) innere Absicht der Erbauers, sondern auf das äußere Erscheinungsbild an, das vornehmlich aus dem Zweck des Gebäudes…

…bleiben (RS0009939). Die fehlende Belassungsabsicht äußert sich entweder im äußeren Erscheinungsbild des Gebäudes oder in den zwischen dem Grundeigentümer und dem Errichter bestehenden Rechtsverhältnissen (RS0015107; RS0011252). [7] 2. Die ständige Rechtsprechung wendet die Kündigungsschutzbestimmungen des MRG analog auf die Miete von Grundstücken zur Errichtung von Wohn und Geschäftsräumen an (RS0069261…

…als Superädifikat ist das Fehlen der Belassungsabsicht durch den Erbauer im Zeitpunkt der Errichtung des Gebäudes (3 Ob 58/02d mwN; RIS Justiz RS0011252). Wurde ein Überbau nach dem Versteigerungsedikt mitversteigert, erwirbt der Ersteher durch den Zuschlag das Eigentum auch am Überbau (RIS Justiz RS0003454). 5. Ob der Ersteher…

…Nutzung lasse angesichts der Gesellschafteridentität auf eine Belassungsabsicht schließen. a) Zum Vorliegen eines Superädifikates, insbesondere zum Mangel der Belassungsabsicht: Nach der ständigen Rechtsprechung (RIS Justiz RS0011252) liegt ein Überbau im Sinne des § 435 ABGB vor, wenn auf fremdem Grund ein Bauwerk in der Absicht aufgeführt wird, dass es nicht stets…

…1 Ob 513/93 = SZ 66/38; 6 Ob 2164/96w; 7 Ob 99/11a; RIS Justiz RS0009887; RS0011252; RS0011062). Die Revisionsausführungen bieten keinen Anlass, von dieser Judikatur abzugehen. Daran ändert auch der Hinweis nichts, dass der deutsche Bundesgerichtshof bei der Beurteilung nach deutschem…

…Erscheinungsbild hervor. Sie kann aber auch aus den Umständen erschlossen werden, etwa aus den Rechtsverhältnissen, die zwischen dem Grundeigentümer und dem Erbauer bestehen (RIS Justiz RS0011252). Der Frage, ob die Einfriedungsmauer allenfalls als Superädifikat sonderrechtsfähig wäre, muss schon deshalb nicht nachgegangen werden, weil keinerlei Behauptungen aufgestellt wurden, die eine Qualifikation als…

…Rz 3 uva). 2. Nach ständiger Rechtsprechung muss das Fehlen dieser Belassungsabsicht grundsätzlich äußerlich erkennbar sein, also durch das äußere Erscheinungsbild des Bauwerks (RIS-Justiz RS0011252). Nach den Feststellungen der Vorinstanzen („mit festem Fundament errichtetes Gebäude“) und den im Akt erliegenden Lichtbildern ist diese Voraussetzung nicht gegeben. 3.1. Darüber…

…Grund in der Absicht aufgeführt werden, dass sie nicht stets darauf bleiben sollen (§ 435 ABGB; Koziol/Welser I12 224 mwN; RIS Justiz RS0009865, RS0011252 ua). Sie werden im Gegensatz zu sonstigen Gebäuden nicht "Zugehör" (Bestandteil) der Liegenschaft und sind daher Gegenstand eines besonderen Eigentumsrechtes. Für das vorliegende Verlassenschaftsverfahren ist…

…Rechtsmittels nicht stützen. Maßgeblich für die Qualifikation eines Bauwerks als Superädifikat ist das Fehlen der Belassungsabsicht durch den Erbauer im Zeitpunkt der Errichtung (RIS Justiz RS0011252; RS0012258 [T1]), was in der Revision nicht bestritten wird. Die Beklagte argumentiert vielmehr damit, dass die Verbindung 1940 nur temporär während Kriegszeiten als Fluchtweg errichtet…

…300 ABGB) vor. Maßgeblich für die Qualifikation eines Bauwerks als Superädifikat ist das Fehlen der Belassungsabsicht durch den Erbauer im Zeitpunkt der Errichtung (RIS Justiz RS0011252). Das Fehlen der Belassungsabsicht kann sich aus der Beschaffenheit des Gebäudes, aus seinem Zweck oder aus anderen, die Rechtsverhältnisse zwischen dem Grundeigentümer und dem Erbauer…

…300 ABGB) vor. Maßgeblich für die Qualifikation eines Bauwerks als Superädifikat ist das Fehlen der Belassungsabsicht durch den Erbauer im Zeitpunkt der Errichtung (RIS Justiz RS0011252), wobei auch unter der Erdoberfläche befindliche Bauwerke sonderrechtsfähig sein können (RIS Justiz RS0009887). Das Fehlen der Belassungsabsicht kann sich aus der Beschaffenheit des Gebäudes, aus…