RS0011243 – OGH Rechtssatz

…und dem Erbauer bestehenden Rechtsverhältnis ergeben. So könne etwa auch ein gemauertes und nicht ohne Zerstörung seiner Substanz entfernbares Gebäude ein Überbau sein (RIS Justiz RS0011243). Es komme nicht auf die (unkontrollierbare) innere Absicht des Erbauers an, sondern auf das äußere Erscheinungsbild, das vornehmlich aus dem Zweck des Gebäudes, aber auch…

…auszugehen, so ist nicht ersichtlich, weshalb ein fest gemauertes - und hier nicht ohne Zerstörung der Substanz entfernbares Bauwerk - kein Überbau sein könnte (siehe RIS Justiz RS0011243, RS0011252). Demzufolge kann auch der gerügte Verfahrensmangel - Nichterledigung der Beweisrüge zu der die Überbaueigenschaft tragenden Parteiabsicht - nicht vorliegen. 2. Nach stRsp des Obersten Gerichtshofs wird…

…entgegensteht (RS0011245). Es kann also auch ein – wie hier – fest gemauertes und nicht ohne Zerstörung der Substanz wieder entfernbares Bauwerk ein Überbau sein (RS0011243). [2] 2. Bei Errichtung eines Bauwerks aufgrund eines zeitlich beschränkten Grundbenutzungsrechts liegt ein Superädifikat vor. Die Vereinbarung des „Heimfalls“ des Gebäudes an…

…und dem Errichter bestehenden Rechtsverhältnissen (RIS Justiz RS0015107; RS0011252). Die massive Bauweise alleine steht der Qualifikation eines Bauwerks als Superädifikat daher nicht entgegen (RIS Justiz RS0011243; RS0011245). 2. Ob die Identität des Eigentums an der Liegenschaft und am Bauwerk der Sonderrechtsfähigkeit entgegensteht und der Liegenschaftseigentümer zwingend Eigentümer auch des Bauwerks wird…

…ein festgemauertes und nicht ohne Zerstörung der Substanz wieder entfernbares Gebäude ein Überbau sein (1 Ob 550/95, 5 Ob 36/00f, RIS Justiz RS0011243). Es kommt dabei nicht auf die (unkontrollierbare) innere Absicht des Erbauers, sondern deren äußeres Erscheinungsbild an, das vornehmlich aus dem Zweck des Gebäudes, aber auch…