RS0090977 – OGH Rechtssatz

…schweren Verletzungsfolgen (US 5, 16) diesen Umstand als erschwerend gewertet hat (US 31). Dies verstößt ebenso wenig gegen das Doppelverwertungsverbot (vgl RIS Justiz RS0090977, RS0089415) wie das trotz Annahme der Qualifikation des § 84 Abs 5 Z 2 StGB als aggravierend in Anschlag gebrachte „brutale…

… 281 Rz 668/4 und 711; vgl auch 11 Os 87/10v = EvBl LS 2011/8, 43; RIS Justiz RS0091003, RS0090977). Da § 39 StGB idF BGBl I 2019/105 aber eine reine – den Strafsatz nicht bestimmende – Strafrahmenvorschrift ist (13 …

…der Tatbestand des § 87 Abs 1 StGB einen massiven Übergriff gegen die körperliche Integrität als Tathandlung voraussetze (vgl dazu aber RIS-Justiz RS0090977), wird ein rechtsfehlerhafter Strafausspruch nicht aufgezeigt. Ein Verstoß gegen das von der Beschwerde angesprochene Doppelverwertungsverbot (§ 32 Abs 2 erster Satz StGB) liegt…

…Umstände (vgl Ratz , WK StPO § 281 Rz 711; Ebner in WK² § 32 Rz 60 f; RIS Justiz RS0091003, RS0090977; instruktiv zur Abgrenzung 13 Os 44/09h, EvBl 2009/144, 965). Selbst bei Berücksichtigung der Ausführungen der Tatrichter, wonach sie…

…BGBl I 1998/153 notwendige Ausmaß hinausgehend – unter dem Aspekt des Doppelverwertungsverbots nicht zu beanstanden ist (RIS Justiz RS0132896, RS0119312, RS0099961 [T14], RS0090977). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs …

…des Opfers) zu Recht als erschwerend iSd § 33 Abs 1 Z 6 StGB gewertet hat (US 3; vgl RIS Justiz RS0090977). Entgegen der Sanktionsrüge (Z 13 dritter Fall) hat das Geschworenengericht mit der im Rahmen generalpräventiver Überlegungen getroffenen Aussage, es sei der Begehung strafbarer Handlungen…

…erfasst wird, verstößt dessen Wertung als besondere Strafzumessungstatsache nicht gegen das Doppelverwertungsverbot (für eine über den „Normalfall“ hinausgehende Begehungsart vgl RIS Justiz RS0091003, RS0090977 [besonders T3 und T4]). Auch die Heranziehung von Umständen, die „regelmäßig“ mit der Verwirklichung eines Delikts verbunden sein mögen, begründet keine Nichtigkeit im…

…711). Für Letztere bestimmend sind nur subsumtionsrelevante Umstände (11 Os 87/10v = EvBl LS 2011/8, 43; vgl auch RIS Justiz RS0091003, RS0090977; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 668/4, 711), zu denen das Tatmotiv in der Regel wenn es nicht ausnahmsweise im Tatbestand genannt…

…wurde, sondern auch, dass dieser keine kriminelle Neigung oder grundsätzliche Geringschätzung fremder Interessen zugrundeliegt (RIS-Justiz RS0091026), wovon allerdings angesichts der einschlägigen Vorstrafenbelastung (RIS-Justiz RS0090977) und der neuerlichen Delinquenz des Angeklagten mit deutlich gesteigerter krimineller Energie und innerhalb offener Probezeit nicht auszugehen ist. Mit dem Vorbringen, das Opfer habe nach…