RS0090753 – OGH Rechtssatz

…eher durchschnittlichen Erfolgsunwerts – in Anbetracht des hohen Handlungs- und Gesinnungsunwerts beim Verbrechen der absichtlichen schweren Körperverletzung in Konvergenz mit Belangen der Generalprävention (RIS-Justiz RS0090753 und RS0090600; 15 Os 52/15d; Riffel in WK² StGB § 32 Rz 25) bezüglich derartiger, von einem hohen Aggressionspotential…

…Bundesgerichtshof vgl RIS Justiz RS0103844, RS0103711) grundsätzlich daran fest, dass für die Strafbemessung (im engeren Sinn) Aspekte der Generalprävention zu berücksichtigen sind (RIS Justiz RS0090600, RS0090753; jüngst etwa 11 Os 101/13g). Das notorische und somit einer empirischen Untersuchung nicht bedürftige gehäufte Auftreten von Untreuedelinquenz im Führungsbereich von Banken…

…deutliche Überschreitung der 25-fachen Grenzmenge erfordert im konkreten Fall allerdings bereits aus generalpräventiven Erwägungen den Ausspruch einer zur Gänze unbedingten Freiheitsstrafe (RIS Justiz RS0090622, RS0090753), um der Begehung derartiger strafbarer Handlungen, die im Hinblick auf die großen Suchtgiftmengen geeignet sind, in großem Ausmaß eine Gefahr für das Leben oder die…

…zugänglich. Das deutliche Überschreiten der Übermenge erfordert im konkreten Fall zudem schon aus generalpräventiven Erwägungen den Ausspruch einer zur Gänze unbedingten Freiheitsstrafe (RIS-Justiz RS0090622, RS0090753). Eine Anwendung des § 41 Abs 3 StGB scheitert daran, dass die Milderungsgründe die Erschwerungsgründe nicht beträchtlich überwiegen. Schließlich liegt auch kein extremer Ausnahmefall im…