RS0097360 – OGH Rechtssatz

…er, dass der Begründungspflicht schon durch den Hinweis auf das für stichhaltig erachtete, zur relevierten Feststellung ergangene Sachverständigengutachten entsprochen wird (RIS Justiz RS0099508, vgl auch RS0097360). Im Übrigen hat der Beschwerdeführer nach Erörterung des Gutachtens in der Hauptverhandlung (ON 165 S 22 ff) weder eine Mangelhaftigkeit (§ …

…gerade nicht auf (RIS Justiz RS0099431, RS0099524). [19] Offenbar unzureichende Begründung (Z 5 vierter Fall) wurde – zu Recht (RIS Justiz RS0097433, RS0099508, RS0119301, RS0097360) – nicht mit Bestimmtheit geltend gemacht. [20] Im Übrigen hat der Angeklagte S* nach Erörterung und Ergänzung des Gutachtens in der Hauptverhandlung (ON 134…

…Hingegen ist es nicht zulässig, im Verfahren erster Instanz insofern nicht geäußerte Bedenken gegen das Sachverständigengutachten im Rahmen einer Mängelrüge geltend zu machen (RIS Justiz RS0097360). Die Rechtsmittelwerberin beruft sich jedoch nicht auf einen diesbezüglich in der Hauptverhandlung gestellten Antrag ( vgl § 281 Abs 1 Z 4 StPO…

…Gerichts unterliegt wie die Überzeugungskraft eines im Sinn des § 127 Abs 3 erster Satz StPO mängelfreien Befunds oder Gutachtens (RIS Justiz RS0097433, RS0097360). Im Übrigen hat der Angeklagte nach Erörterung des Gutachtens in der Hauptverhandlung (ON 68 S 65 ff) weder eine Mangelhaftigkeit (§ …

…übersieht zunächst, dass angebliche Mängel oder Widersprüche des Gutachtens nur im Weg des § 127 Abs 3 StPO beseitigt werden können (RIS Justiz RS0097360). Die umfangreichen Ausführungen zu behaupteten Mängeln im genannten Gutachten (sogar bezogen auf ein nicht vom Schuldspruch umfasstes Faktum) verbunden mit einer eigenständigen Würdigung von (in…