RS0076469 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

4Ob21/18v—OGH Entscheidung

20. Februar 2018

…2 UrhG sind beide Werke in ihrer Gesamtheit zu vergleichen, wobei insbesondere auch der Frage eines möglichen Wettbewerbs zwischen ihnen Bedeutung zukommen kann (RIS-Justiz RS0076469). 4.2. § 14 Abs 2 UrhG sieht ausdrücklich vor, dass der Urheber einer Bearbeitung diese nur soweit auf die ihm vorbehaltene Art verwerten…

4Ob221/07i—OGH Entscheidung

22. Januar 2008

…2 UrhG sind beide Werke in ihrer Gesamtheit zu vergleichen, wobei insbesondere auch der Frage eines möglichen Wettbewerbs zwischen ihnen Bedeutung zukommen kann (RIS-Justiz RS0076469). 3.1. Auch zur Frage nicht schützbarer Gestaltungselemente nahm der Oberste Gerichtshof bereits Stellung: Zunächst ist zu klären, durch welche Merkmale der ästhetische Gesamteindruck des benützten…

4Ob210/20s—OGH Entscheidung

22. Dezember 2020

…Abs 2 UrhG sind beide Werke in ihrer Gesamtheit zu vergleichen, wobei insbesondere auch der Frage eines möglichen Wettbewerbs zwischen ihnen Bedeutung zukommen kann (RS0076469; 4 Ob 21/18v mwN). [9] 1.2 Die Vorinstanzen sind von den zutreffenden Rechtsgrundsätzen ausgegangen. Ihre Beurteilung, wonach den klagsgegenständlichen Entwürfen der Rechtsvorgängerin…

4Ob97/24d—OGH Entscheidung

27. August 2024

…des neugeschaffenen Werks ist festzustellen, durch welche objektiven Merkmale die schöpferische Eigentümlichkeit des benützten Werks bestimmt wird, und auf den Gesamteindruck abzustellen (vgl RS0076460, RS0076477, RS0076469). [11] 1.3 Die Ansicht des Rekursgerichts, die wesentlichen Teile des Orginalwerks seien hier die Figur des Räubers, der über einen Zaun blickt, sowie der eigentümlich…

Rückverweise

4Ob21/18v—OGH Entscheidung

4Ob221/07i—OGH Entscheidung

4Ob210/20s—OGH Entscheidung

4Ob97/24d—OGH Entscheidung