RS0010583 – OGH Rechtssatz

…das subjektive Empfinden des sich gestört fühlenden Nachbarn, sondern das eines Durchschnittsmenschen, der sich in der Lage des durch die Einwirkungen Betroffenen befindet (RS0010607; RS0010557; RS0010583; 2 Ob 1/16k). [17] Da die Normen des Nachbarrechts dem Interessenausgleich dienen und in hohem Maß einer wertenden Auslegung zugänglich sind, sind…

…RS0010607), wobei dem Begriff der Wesentlichkeit, deren Maßstab in erster Linie ein objektiver ist, auch der Gedanke „minima non curat praetor" zugrundeliegt (RIS Justiz RS0010583). Fehlt es aber an einer wesentlichen Beeinträchtigung im Sinne des § 364 Abs 2 ABGB, scheidet auch ein Ausgleichsanspruch gemäß § 364a ABGB aus. Das…

…Empfinden des sich gestört fühlenden Nachbarn, sondern das eines Durchschnittsmenschen, der sich in der Lage des durch die Einwirkungen Betroffenen befindet (RIS Justiz RS0010607, RS0010557, RS0010583). Da die Normen des Nachbarrechts dem Interessenausgleich dienen und in hohem Maß einer wertenden Auslegung zugänglich sind, sind Immissionen jedenfalls zu dulden, wenn sie keine…

…den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß übersteigen und die ortsübliche Nutzung der Liegenschaft wesentlich beeinträchtigen, ist grundsätzlich nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RS0033674 [T4]; RS0010583 [T2]). [17] 3.3 Das Erstgericht bejahte das Vorliegen unzulässiger Immissionen iSd § 364 Abs 2 ABGB, weil ausgehend von den Feststellungen (dicht besiedeltes…

…Bewohners des betroffenen Grundstücks abzustellen ist. Für diese Lästigkeit sind vor allem die Tonhöhe, die Dauer und die Eigenart der Geräusche entscheidend (RS0010557; RS0010607; vgl RS0010583). Die Einschätzung der Vorinstanzen, dass die konkreten sehr lauten, hellen und spitzen, über den ganzen Tag verteilten (auch in den Nachtstunden bis zu 5 bis…

…das subjektive Empfinden des sich gestört fühlenden Nachbarn, sondern das eines Durchschnittsmenschen, der sich in der Lage des Gestörten befindet (RIS Justiz RS0010607, RS0010557 und RS0010583). Die dem Berufungsurteil zu Grunde liegende Rechtsansicht, dass die Lärmentwicklung von motorisch betriebenen Gartengeräten bei nicht für diese Geräte vorgesehenem Betrieb, also zum Zweck der…

…der sich in der Lage des Gestörten befindet (5 Ob 173/15z; 4 Ob 43/16a; RIS Justiz RS0010607; auch RS0010557, RS0010583). Der im Nachbarrecht gebotene Interessenausgleich fordert von beiden Seiten gegenseitige Rücksichtnahme und Toleranz. Beim Zusammenleben mehrerer Personen in einem Haus sind dadurch bedingte Unannehmlichkeiten grundsätzlich…

…Verhältnissen gewöhnliche Maß übersteigen und die ortsübliche Benutzung der Nachbarwohnung wesentlich beeinträchtigen. Diese Fragen sind nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RS0010587; RS0033674 [T4]; RS0010583 [T2]). [7] 3.2 Mit der Beurteilung, dass das Spielen von E Drums und Marimbaphon mit Klavier- oder Flötenspiel aufgrund der Klopfgeräusche (E Drums) bzw aufgrund…

…Umwelthaftung [1994] 281). [24] 2.3. Bei der Wesentlichkeit der Nutzungsbeeinträchtigung ist in erster Linie ein objektiver, auf die Benützung der Nachbargrundstücke abgestellter Maßstab anzulegen (RS0010583), ließe sich doch die sachenrechtliche Abgrenzung der Befugnisse benachbarter Grundeigentümer ansonsten nicht sinnvoll bewerkstelligen. Maßgeblich ist demnach nicht das subjektive Empfinden des sich gestört fühlenden…

…fühlten sich durch die aus den Wurzelausläufern hervorwachsenden Triebe zunehmend gestört, ist darauf hinzuweisen, dass bei der Beurteilung einer Beeinträchtigung ein objektiver Maßstab anzulegen ist (RS0010583), ließe sich doch sonst die sachenrechtliche Abgrenzung der Befugnisse benachbarter Grundeigentümer nicht sinnvoll bewerkstelligen (6 Ob 247/20x [Rz 24]). Maßgeblich ist…

…der Frage, ob eine wesentliche Einschränkung der Nutzungsmöglichkeit vorliegt, ist in erster Linie ein objektiver, auf die Benützung der Nachbargrundstücke abgestellter Maßstab anzulegen (RIS Justiz RS0010583). Nach dem festgestellten Sachverhalt kann eine „wesentliche Beeinträchtigung“ der Kläger in der Möglichkeit der Nutzung ihrer Liegenschaft durch Grad und Intensität der Lärm…

…Gimpel Hinteregger , Umwelthaftung 281). 1.4. Bei der Wesentlichkeit der Nutzungsbeeinträchtigung ist in erster Linie ein objektiver, auf die Benützung der Nachbargrundstücke abgestellter Maßstab anzulegen (RS0010583). Maßgeblich ist demnach nicht das subjektive Empfinden des sich gestört fühlenden Nachbarn, sondern das eines Durchschnittsmenschen, der sich in der Lage des Gestörten befindet (RS0010607…

…nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß übersteigen und die ortsübliche Benutzung der Liegenschaft wesentlich beeinträchtigen, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RS0033674 [T4]; RS0010583 [T2]). 2. Das Berufungsgericht kam zum Ergebnis, die vom Grundstück des Beklagten ausgehenden Geruchsimmissionen durch das Spritzen und Lackieren von Fahrzeugen überstiegen das nach…

…des sich gestört fühlenden Nachbarn, sondern das eines Durchschnittsmenschen, der sich in der Lage des durch die Einwirkungen Betroffenen befindet (RIS-Justiz RS0010607, RS0010557 und RS0010583). Da die Normen des Nachbarrechts dem Interessenausgleich dienen und in hohem Maß einer wertenden Auslegung zugänglich sind, sind Immissionen jedenfalls zu dulden, wenn sie keine…

…Ob 6/99k) darlegt. [14] 2.3. Bei der Beurteilung der Wesentlichkeit einer Nutzungsbeeinträchtigung sind im besonderen Maß die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen (RS0010583 [T2]). Der Maßstab der Wesentlichkeit der Einwirkung ist in erster Linie ein objektiver, der auf die Benutzung der Nachbargrundstücke abstellt und daher von der Natur…

…gewöhnliche Maß übersteigen und die ortsübliche Benutzung der Liegenschaft (hier: der Nachbarwohnung) wesentlich beeinträchtigen, ist grundsätzlich nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RS0033674 [T4]; RS0010583 [T2]; 6 Ob 123/20m). Eine auch im Einzelfall korrekturbedürftige Fehlbeurteilung liegt nicht vor. [15] Eine vertragliche Sonderbeziehung der Streitteile, die 6 stündiges…