RS0091502 – OGH Rechtssatz

…der Entscheidung der Geschworenen aus (RIS-Justiz RS0091053 [T4]). [13] Aufgrund des Gewichts der Taten, der besonderen Strafbemessungsgründe, darunter des langen ordentlichen Lebenswandels (RIS Justiz RS0091502), der persönlichen Schuld des Angeklagten (§ 32 Abs 1 StGB) sowie spezial und generalpräventiver Erfordernisse war die höchstmögliche zeitliche (statt einer lebenslangen) Freiheitsstrafe…

…geführt. Das vom Berufungswerber ins Treffen geführte höhere Alter ist angesichts des mehrjährigen Tatzeitraums nicht geeignet der bisherigen Unbescholtenheit besonderes Gewicht zu verleihen (RIS-Justiz RS0091502 [T3]). Aufgrund der hinzutretenden Milderungsgründe, wobei sich jener der Unbescholtenheit durch den langen Tatzeitraum relativiert, erweist sich die vom Erstgericht verhängte Geldstrafe als zu hoch…

…zwischen sechs und acht Jahre alt war, den Schuldgehalt (RIS-Justiz RS0090958 [T4, T5]). Mildernd ist, dass der Angeklagte bis zum 64. Lebensjahr (RIS-Justiz RS0091502) einen ordentlichen Lebenswandel geführt hat und die Taten mit seinem sonstigen Verhalten in auffallendem Widerspruch stehen (§ 34 Abs 1 Z 2 StGB). Wenngleich…

…§ 34 Abs 1 Z 2 StGB angesichts des Umstandes, dass sie sich im 87. Lebensjahr befindet und unbescholten ist, besonderes Gewicht zukommt (RIS-Justiz RS0091502). Einer, von der Angeklagten ins Treffen geführten spontanen, einem augenblicklichen Willensimpuls folgenden, mithin unbesonnenen Tatbegehung im Sinn des § 34 Abs 1 Z 7 StGB…

…gewesen zu sein und eine diversionelle Maßnahme befürwortete, vor. Im Hinblick auf den bisher ordentlichen Lebenswandel des im Jahr ** geborenen Angeklagten (vgl dazu RIS-Justiz RS0091502) und den eingetretenen Schaden in Höhe von 16.000,-- Euro liegt auch keine schwere Schuld (vgl Kirchbacher , StPO 15 § 198 Rz 5) vor, auch generalpräventive…

…rechtfertigen, weil ein gewisses Alter der bisherigen Unbescholtenheit zwar besonderes Gewicht verleiht, was gegenständlich durch den mehrjährigen Tatzeitraum aber wieder relativiert wird (vgl RIS-Justiz RS0091502 [T3]). Darüber hinaus war der - trotz des Umfangs und der Komplexität des Verfahrens, in dem etwa auch die Einholung von Sachverständigengutachten erforderlich war - als insgesamt…

…berücksichtigen, dass der bislang gerichtlich unbescholtene Strafgefangene erstmals das Haftübel verspürt. Das bereits höhere Alter des A* verleiht der bisherigen Unbescholtenheit besonderes Gewicht (RIS-Justiz RS0091502). Weiters ist ins Kalkül zu ziehen, dass dem Strafgefangenen nur eine untergeordnete Rolle in der Hierarchie der kriminellen Vereinigung zukam (ON 9, 27). Der…