RS0095185 – OGH Rechtssatz

…Zusammenhang mit der Stellung des Täters bietenden Gelegenheit reicht nicht, wohl aber ein dem Täter wie dem Opfer bewusster schlüssiger Einsatz des Abhängigkeitsverhältnisses (RIS Justiz RS0095185; Philipp in WK² StGB § 212 Rz 9 f mwN). Hinreichende Urteilsannahmen dazu hat das Schöffengericht, das ersichtlich davon ausgegangen ist…

…Tatbestandsverwirklichung essentielle Ausnützen einer Autoritätsstellung im Einzelfall und mit Bedacht auf die konkrete Tatsituation auch in einer bloßen Aufforderung zur Unzucht gelegen sein (RIS Justiz RS0095185 [T2]). Soweit die Rechtsrüge (Z 9 lit b) isoliert zu den Schuldsprüchen I./A./ und I./B./ sowie in Ansehung von I…

…Zusammenhang mit der Stellung des Täters bietenden Gelegenheit reicht nicht, wohl aber ein dem Täter wie dem Opfer bewusster schlüssiger Einsatz des Abhängigkeitsverhältnisses (RIS Justiz RS0095185). Diese Tatbestandsvoraussetzung ist bei Schlafenden ausgeschlossen ( Hinterhofer , SbgK § 212 Rz 47 mwN; Philipp in WK 2 StGB § 212 Rz …

…ihm bewusst war und er die sexuelle Handlung unter Ausnützung diese Stellung vornehmen wollte (US 4 f; vgl im Übrigen auch RIS-Justiz RS0095185 [T2]). In Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur war daher die Nichtigkeitsbeschwerde – die trotz Antrags auf Totalaufhebung des Urteils kein Sachvorbringen zum Schuldspruch III…

…– durch Feststellungen zu klärende – Tatbestandsmerkmal setzt ein gezieltes, für den Erfolg kausales Täterverhalten im Sinn eines Einsatzes dieser Autorität voraus (vgl RIS-Justiz RS0095185). Allein aus dem bloßen Bestehen eines Autoritätsverhältnisses kann nicht auf den missbräuchlichen Einsatz desselben geschlossen werden ( Philipp , WK-StPO § 212 Rz 9 mwN). Indem…

…missbräuchlichen Einsatz desselben geschlossen werden; ferner reicht es nicht aus, dass der Täter eine durch seine Autoritätsstellung „gebotene Gelegenheit“ ausnützt (vgl RIS Justiz RS0095185, RS0106294 [T3]; Fabrizy , StGB 13 § 212 Rz 14; Philipp in WK² StGB § 212 Rz 9 f jeweils…

…14 § 212 Rz 14; Philipp in WK² § 212 Rz 9; 11 Os 39/04; RIS Justiz RS0095185 [T3]). [9] Dieser Feststellungsmangel (Z 10) führte zur Aufhebung des angefochtenen Urteils wie aus dem Spruch ersichtlich bereits bei der nichtöffentlichen Beratung (§§…

…missbräuchlichen Einsatz desselben geschlossen werden; ferner reicht es nicht aus, dass der Täter eine durch seine Autoritätsstellung „gebotene Gelegenheit“ ausnützt (vgl RIS Justiz RS0095185, RS0106294 [T3]; Philipp in WK² StGB § 212 Rz 9 f mwN). [11] Die Rüge zeigt zutreffend auf, dass dem Urteil…

…bietenden Gelegenheit reicht nicht, wohl aber ein dem Täter wie dem Opfer bewusster schlüssiger Einsatz des (der Eltern-Kind-ähnlichen Autoritätsstellung entspringenden) Abhängigkeitsverhältnisses (RIS Justiz RS0095185; Fabrizy/Michel Kwapinski/Oshidari StGB 14 § 212 Rz 14 ; Philipp in WK² StGB § 212 Rz 9; 11 Os…

…nicht aber derjenige, der bloß eine sich im Zusammenhang mit seiner Stellung bietende Gelegenheit zur Tatbegehung nützt (vgl zu § 212 StGB RIS Justiz RS0095185, RS0095266). [13] Gegenständlich enthält das Urteil (US 4 f) schon keinen Anhaltspunkt dafür, dass dem Angeklagten als Bademeister eines Hallenbades gegenüber den beiden…

…Aus welchem Grund aus diesen Konstatierungen ein gezieltes, für den Erfolg kausales Täterverhalten im Sinne eines Einsatzes dieser Autorität nicht ableitbar sein soll (RIS Justiz RS0095185), erklärt die Rüge nicht. [12] Soweit die Beschwerde den zitierten Feststellungen bloß eigenständige Überlegungen zum freundschaftlichen Verhältnis zwischen dem Angeklagten und den Tanzschülerinnen entgegenstellt, erschöpft…

…der Stellung des Täters bietenden Gelegenheit reicht nicht, vielmehr bedarf es eines dem Täter wie dem Opfer bewussten schlüssigen Einsatzes des Abhängigkeitsverhältnisses (vgl RIS Justiz RS0095185, RS0095266). [13] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts…