RS0022268 – OGH Rechtssatz

…abgeleitet werden. Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs besteht eine Warnpflicht nämlich nur im Rahmen der eigenen Leistungspflicht und der damit verbundenen Schutz- und Sorgfaltspflichten (RS0022268). Allein daraus, dass sich das Gewerk eines anderen Unternehmers nachteilig auf das eigene Gewerk auswirken kann, folgt noch keine Prüfpflicht (7 Ob 152…

…damit verbundenen Schutz- und Sorgfaltspflichten (stRspr: RZ 1984/15; SZ 63/20 uva, zuletzt 6 Ob 1538/95; RIS Justiz RS0022268; Rebhahn in Schwimann 2 § 1168a ABGB Rz 24 mwN). Sie darf ebenso wie die Prüfpflicht nicht überspannt werden. Der Unternehmer muß in…

…sind nicht der klagenden Partei, sondern dem vom Beklagten selbständig beauftragten Baumeisterunternehmen anzulasten. Eine Warnpflicht besteht grundsätzlich nur im Rahmen der eigenen Leistungspflicht (RIS-Justiz RS0022268).…

…wurde (2 Ob 223/14d mwN; RIS Justiz RS0021634, RS0021880; „technischer Schulterschluss“). Diese dürfen allerdings nicht überspannt werden (RIS Justiz RS0021941, RS0022268 [T3, T4], RS0022252 [T1]). Die Warnpflicht besteht immer nur im Rahmen der eigenen Leistungspflicht des Unternehmers und der damit verbundenen Schutz- und Sorgfaltspflichten (RIS Justiz…

…beeinträchtigend erkannt werden müssen (RS0021966). 1.2. Die Warnpflicht besteht immer nur im Rahmen der eigenen Leistungspflicht des Unternehmers und der damit verbundenen Schutzpflichten und Sorgfaltspflichten (RS0022268). Wenn der Mangel nicht auffallen muss, dann kann eine Warnpflicht nur dann angenommen werden, wenn der Unternehmer eine besondere Kontrollpflicht übernommen hat; dies gilt insbesondere…

…werden (RIS Justiz RS0021941). Die Warnpflicht besteht immer nur im Rahmen der eigenen Leistungspflicht des Unternehmers und der damit verbundenen Schutz und Sorgfaltspflichten (RIS Justiz RS0022268). Eine Warnpflicht der beklagten Partei gegenüber dem beigezogenen Elektrounternehmen könnte sich daher einerseits ergeben, wenn die Notwendigkeit des Potentialausgleichs ein Spezialproblem der Errichtung von Hackgutanlagen…

…abweichen, bereits eine Warnpflicht begründen können, nur im Einzelfall nach den Grundsätzen der Rechtsprechung zur Warnpflichtverletzung (vgl dazu: RIS-Justiz RS0021744; RS0021971; RS0021932; RS0022147; RS0022191; RS0022268; RS0110849) zu beantworten. Eine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung ist insoweit schon deshalb nicht zu erkennen, weil es jedenfalls vertretbar ist, keine schuldhafte Warnpflichtverletzung des Werkunternehmers anzunehmen, wenn…

…keiner von ihnen zum Generalunternehmer bestellt wurde (RIS-Justiz RS0021634, RS0021880; „technischer Schulterschluss“). Diese Pflichten dürfen allerdings nicht überspannt werden (RIS-Justiz RS0021941, RS0022268 [T3, T4], RS0022252 [T1]). Die Warnpflicht besteht immer nur im Rahmen der eigenen Leistungspflicht des Unternehmers und der damit verbundenen Schutz- und Sorgfaltspflichten (RIS Justiz…

…Aufklärungs- und Wahrnehmungs-(Prüf-)pflichten dürfen nicht überspannt werden und bestehen immer nur im Rahmen der eigenen Leistungspflicht des Unternehmers (HS 25.591 uva; RIS-Justiz RS0022268). Der bloße Umstand der fachgerechten Durchführung der eigenen Arbeiten schließt aber noch nicht die Verletzung der Warnpflicht aus. Die Warnpflicht erstreckt sich nämlich nicht nur…

…werden (RIS Justiz RS0021941). Die Warnpflicht besteht immer nur im Rahmen der eigenen Leistungspflicht des Unternehmers und der damit verbundenen Schutz und Sorgfaltspflichten (RIS Justiz RS0022268, RS0021744). Das Ausmaß der Pflicht zur Überprüfung der Richtigkeit der Angaben und Weisungen des Werkbestellers richtet sich nach den Fachkenntnissen, die der Werkunternehmer zu vertreten…