RS0093498 – OGH Rechtssatz

…RIS-Justiz RS0093058) - erst dann anzunehmen, wenn sie jedenfalls geeignet ist, die Betriebssicherheit der der öffentlichen Sicherheit gewidmeten Sache abstrakt zu gefährden (RIS-Justiz RS0093455, RS0093498; Kienapfel/Schmoller Studienbuch BT II RN 20, Bertel in WK2 Rz 17 f, Fabrizy StGB9 Rz 5, jeweils zu § 126). Diese Voraussetzungen sind bei…

…erreicht, das heißt jedenfalls geeignet ist, die Betriebssicherheit als solche zumindest abstrakt zu beeinträchtigen und eine abstrakte Gefährdung des besonderen Zwecks hervorzurufen (RIS Justiz RS0093455, RS0093498). Nach den Feststellungen war „der Bus aufgrund der Beschädigungen für die Durchführung des öffentlichen Verkehrs vorübergehend nicht geeignet“, bzw die „Weiterführung des…

…zumindest abstrakt geeignet sein, die Betriebssicherheit (als solche) zu beeinträchtigen und dadurch eine Gefährdung des besonderen Zwecks (hier: der öffentlichen Sicherheit) hervorzurufen (RIS-Justiz RS0093455, RS0093498, RS0093439, RS0119487; Rebisant in WK 2 StGB § 126 Rz 39; vgl zu Bestandteilen von Einrichtungen des Strafvollzugs RIS-Justiz RS0093445). [16] Nach…