RS0057524 – OGH Rechtssatz

…Sache zum Unternehmen gehört, hängt davon ab, ob sie dafür gewidmet ist. Der Zweck muss nach außen objektiv in Erscheinung treten, wofür die Verkehrsauffassung (vgl RS0057524) maßgeblich ist. Es ist dabei von einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise auszugehen (RS0057521 [T1]; 1 Ob 135/17k mwN). Liegenschaften, auf denen sich das Unternehmen…

…Antragsgegnerin anfänglich [wenn auch nur vereinzelt] benutzt worden sei) das Verfahren zwar nicht die Ehewohnung, jedenfalls aber einen Teil der ehelichen Ersparnisse betrifft (RIS-Justiz RS0057524 [T3] = 9 Ob 517/95 = SZ 68/164), die grundsätzlich zum Aufteilungsvermögen gehören (RIS-Justiz RS0057331). Es entspricht ständiger Rechtsprechung, dass jene Ansprüche…

…die Ehegatten während aufrechter ehelicher Lebensgemeinschaft angesammelt haben und die ihrer Art nach, dh nach der Verkehrsauffassung für eine Verwertung bestimmt sind (RIS Justiz RS0057792; RS0057524; Deixler Hübner in Gitschthaler/Höllwerth , EuPR § 81 EheG Rz 24; Koch in KBB³ § 81 EheG Rz 7). Dabei…

…sind (werden). Die ursprüngliche - zu verschiedensten Zwecken mögliche - Widmung während der Ehe ist dabei nicht entscheidend, sondern es ist ein objektiver Maßstab anzulegen (RIS Justiz RS0057524). Verwertung iSd § 81 Abs 3 EheG ist dabei aber nicht nur eine solche der Substanz nach, sondern auch die…

…sind. In der Rechtsprechung wird dazu etwa formuliert, diese Wertanlagen müssten ihrem Wesen nach, also nach der Verkehrsauffassung, für eine Verwertung bestimmt sein (RIS Justiz RS0057524), sei es nun substanziell (Veräußerung) oder durch die Erzielung von Erträgnissen (1 Ob 117/11d unter Hinweis auf 1 Ob 628…

…fragen, ob es sich nach dem grundsätzlichen Abgrenzungsmodell des § 81 Abs 3 EheG um ihrer Art nach üblicherweise - also nach der Verkehrsauffassung (RIS Justiz RS0057524) - für eine Verwertung bestimmte Wertanlagen handelt. Dies trifft nun auf typischerweise der Altersvorsorge dienende „Finanzprodukte" nicht zu, sodass diese - von Missbrauchsfällen abgesehen - in die…

…für eine Verwertung bestimmt sind (RIS Justiz RS0057792). Sie müssen also ihrem Wesen nach, dh nach der Verkehrsauffassung für eine Verwertung bestimmt sein (RIS Justiz RS0057524; Deixler Hübner in Gitschthaler / Höllwerth , EuPR [2011] § 81 EheG Rz 24; ähnlich Koch aaO § 81 EheG Rz 7), sei…