RS0044613 – OGH Rechtssatz

…ihrer Rechtzeitigkeit im Vorprüfungsstadium zurückzuweisen; dem Gesetz ist nämlich eine gesetzliche Vermutung der Rechtzeitigkeit fremd ( 1 Ob 232/21f ErwGr 1.; RS0111662; RS0044613 [T2]). [6] 3.1. D er Kläger hat – trotz eines diesbezüglichen Verbesserungsauftrags des Erstgerichts – im erstinstanzlichen Verfahren kein Vorbringen zur Rechtzeitigkeit der Wiederaufnahmsklage…

…9 Ob 3/04p; RIS Justiz RS0111662; 1 Ob 4/99s = SZ 72/31 = EvBl 1999/140; RIS Justiz RS0044613): Der Erstkläger ist Akademiker und Unternehmer mit Sitz in Wien, liest nach eigenem Bekunden in der Klage auch Zeitung; mangels irgendwelcher Begründungen dafür, weshalb er…

…im Vorprüfungsstadium nicht erst bei erwiesener Verspätung, sondern schon mangels Glaubhaftmachung ihrer Rechtzeitigkeit zurückzuweisen, weil dem Gesetz die Vermutung der Rechtzeitigkeit fremd ist (RIS Justiz RS0044613 [T2]; RS0111662). 2.2. Die Rechtsansicht der Klägerin, für die Klagefristen des § 534 ZPO käme es bei Tod der Partei auf ihre Kenntnis…

…bei erwiesener Verspätung, sondern bereits mangels Glaubhaftmachung ihrer Rechtzeitigkeit im Vorprüfungsstadium zurückzuweisen; dem Gesetz ist nämlich eine gesetzliche Vermutung der Rechtzeitigkeit fremd (RIS Justiz RS0111662; RS0044613 [T2]). [2] Die Frage, ab wann eine Partei im Stande ist, die ihr bekannt gewordenen Tatsachen oder Beweismittel (§ 530 Abs 1 Z…

…4/99s = SZ 72/31 = EvBl 1999/140 mwN; 3 Ob 298/03z; 9 Ob 3/04p; RIS Justiz RS0044613, RS0111662). In der vorliegenden, am 2. Februar 2004 eingebrachten Klage fehlen bereits - wohl deswegen, weil das als Wiederaufnahmsgrund geltend gemachte Sachverständigengutachten mit 26…

…nur bei erwiesener Verspätung, sondern bereits mangels Glaubhaftmachung ihrer Rechtzeitigkeit im Rahmen der Vorprüfung zurückzuweisen, weil dem Gesetz eine Vermutung der Rechtzeitigkeit fremd ist (RS0111662; RS0044613 [T2]). [15] 3.2. Nach § 534 Abs 2 Z 4 ZPO beginnt die Frist im hier interessierenden Fall des § …

…Vorprüfungsverfahren nicht erst bei erwiesener Verspätung, sondern schon mangels Glaubhaftmachung ihrer Rechtzeitigkeit zurückzuweisen, weil dem Gesetz die Vermutung der Rechtzeitigkeit eine Wiederaufnahmsklage fremd ist (RS0111662; RS0044613; A. Kodek aaO Rz 4). Die Wiederaufnahmsklägerin hat im erstinstanzlichen Verfahren weder dargetan, dass sie die absolute Klagsfrist des § 534 Abs 3 ZPO eingehalten…