RS0041733 – OGH Rechtssatz

…seines Urteils und des diesem vorangegangenen Verfahrens ab Zustellung der Klage an den prozeßunfähigen Beklagten auszusprechen (1 Ob 2327/96d ua; RIS Justiz RS0041733). b) Nach stRspr entspricht die erteilte Bestätigung der Vollstreckbarkeit dann nicht mehr dem Gesetz, wenn sich herausstellt, daß ihr ein der Wirklichkeit nicht entsprechender…

…lag der Instanzschluss vor: Nach dem Eintritt der Bindung an seine Entscheidung kann das Gericht von dieser auch wegen einer vorliegenden Nichtigkeit nicht mehr abgehen (RS0041733; Rechberger/Klicka in Rechberger/Klicka 5 § 416 ZPO Rz 2). Angesichts des aufrechten Bestehens des Versäumungsurteils befand sich das Verfahren daher im Zeitpunkt der…