RS0050219 – OGH Rechtssatz

…der Verlassenschaft, indem an die Stelle des Erbhofs die Forderung gegen den Anerben tritt. Diese Veränderung ist schließlich auch für die Pflichtteilsberechnung maßgebend (RIS-Justiz RS0050219). Dass im vorliegenden Verfahren nur ein Testamentserbe vorhanden und § 10 AnerbenG daher nicht unmittelbar anwendbar war, ändert an dieser Vorgangsweise und der Bindung aller…

…„wirklichen Zuteilung“ iSd § 786 ABGB vorangehend zu denken ist (6 Ob 9/82 SZ 55/150; RIS-Justiz RS0050219). Das ergibt sich logisch daraus, dass gemäß § 25 Abs 3 TirHöfeG (alt) der Pflichtteilsberechnung der Übernahmswert zugrunde zu legen ist (ebenso §…

…ein, indem an die Stelle des Erbhofes die Forderung der Verlassenschaft gegen den Anerben auf Zahlung des Übernahmspreises tritt (SZ 55/150; RIS Justiz RS0050219). Die anerbenrechtliche Erbteilung ist abweichend von den §§ 165 ff AußStrG grundsätzlich vor der Einantwortung durchzuführen. Der Übernahmspreis ist hiebei als Forderung…

… Ob 121/10b mwN). Der Übernahmswert gilt auch für die Ermittlung des Pflichtteils. Der Übernahmspreis tritt an die Stelle des Erbhofes (RIS Justiz RS0050219). Der Anerbe, dem der Erbhof zugewiesen wurde, bleibt weiterhin Erbe und partizipiert mit seiner Erbquote ebenfalls am Übernahmspreis (also eine Art Hineinvermächtnis) und am sonstigen…

…AnerbenG berufene Anerbe hat das Recht, den Erbhof zu m Übernahmspreis aus der Verlassenschaft „herauszukaufen“. Der Übernahmspreis tritt an die Stelle des Erbhofs (RS0050219). Der Anerbe, dem der Erbhof zugewiesen wurde, bleibt weiterhin Erbe und partizipiert mit seiner Erbquote ebenfalls am Übernahmspreis und am sonstigen erbhoffreien Vermögen (6 …

…Verlassenschaft ein, indem an die Stelle des Erbhofes die Forderung der Verlassenschaft gegen den Anerben auf Zahlung des Übernahmspreises tritt (SZ 55/150; RIS Justiz RS0050219). Zunächst ist aber abzuklären, ob diese Sonderform der Erbteilung stattzufinden hat. Mangels Einigung der als Anerben in Betracht kommenden Erben und der Noterben ist die…