RS0101502 – OGH Rechtssatz

…Kriterien (AHK) dienen. Den darin wiedergegebenen Bemessungsgrundlagen und Honoraransätzen kommt die Bedeutung einer gutachterlichen Äußerung über die konkrete Bewertung der rechtsanwaltlichen Leistungen zu (RIS-Justiz RS0101502; Lendl , WK-StPO § 395 Rz 2 f und Rz 25 mwN; Öner , LiK § 395 Rz 13…

…und Honoraransätze gelten als angemessene Entlohnung ( Lendl in Fuchs/Ratz , WK StPO § 395 Rz 2 f und Rz 25 mwN; vgl auch RIS-Justiz RS0101502). Fallbezogen besteht kein Anlass, die dort angeführten Ansätze nicht heranzuziehen, weshalb diese der festzusetzenden Entlohnung zu Grunde zu legen sind. Die Höhe der vom Erstgericht…

…für offiziose Strafsachen sind demnach in den §§ 9 bis 12 AHK festgelegt ( Lendl, WK StPO § 395 Rz 3 und 25; RIS-Justiz RS0101502). Nach § 10 Abs 1 AHK sind für Leistungen des Rechtsanwalts in offiziosen Strafsachen wegen gerichtlich strafbarer Handlungen, die nicht in § 9 erwähnt sind…

…Kriterien (AHK) dienen. Den darin wiedergegebenen Bemessungsgrundlagen und Honoraransätzen kommt die Bedeutung einer gutachterlichen Äußerung über die konkrete Bewertung der rechtsanwaltlichen Leistungen zu (RIS-Justiz RS0101502; Lendl in WK-StPO § 395 Rz 2f und Rz 25 mwN). Bei Bemessung der Kosten hat das Gericht zu prüfen, ob die vorgenommenen…

…Bemessungsgrundlagen und Honoraransätze gelten als angemessene Entlohnung ( Lendl , WK-StPO § 395 Rz 2 f und Rz 25 mwN; vgl auch RIS-Justiz RS0101502). Fallbezogen besteht kein Anlass, die dort angeführten Ansätze nicht heranzuziehen, weshalb diese – wie im erstgerichtlichen Beschluss zutreffend ausgeführt und in der Beschwerde nicht releviert…