RS0048068 – OGH Rechtssatz

…nachteiligen Auswirkungen für das Kind klar jenes Maß überschreiten, das als Folge der Zerrüttung der Beziehung der Eltern ganz allgemein in Kauf genommen werden muss (RS0048068; RS0047777). [6] Die Kritik des Vaters, ihm hätten begleitete Kontakte zur Minderjährigen eingeräumt werden müssen, lässt die getroffenen Feststellungen außer Acht. Demnach entsprechen persönliche Kontakte…

…190/99k) und das Recht auf persönlichen Verkehr nur dann zurückzustehen hat, wenn durch einen - wenn auch unverschuldeten - Konfliktsfall das Kindeswohl gefährdet wäre (RIS-Justiz RS0048068, zuletzt 10 Ob 114/00p). Ein solcher, insbesondere mit dem Verhalten des Vaters oder dessen Person zusammenhängender Konfliktsfall konnte aber nicht festgestellt werden. Es liegt…

…Kommunikationsfähigkeit für die gemeinsame Obsorge RIS Justiz RS0128812) als auch für jene über die Einräumung des Besuchsrechts die Beachtung des Kindeswohls ausschlaggebend (RIS Justiz RS0047958; RS0048068; RS0007101). Die Entscheidung dieser Fragen stellt wegen ihrer Einzelfallabhängigkeit regelmäßig keine Beurteilung von erheblichen Rechtsfragen iSd § 62 Abs 1 AußStrG dar, wenn…

…Auswirkungen für das Kind klar jenes Maß überschreiten, das als Folge der Zerrüttung der Eltern ganz allgemein in Kauf genommen werden muss (RIS Justiz RS0048068 mwN; RS0047754 mwN). Normale Irritationen reichen nicht aus, um das Besuchsrecht zu untersagen (RIS Justiz RS0047996; RS0047950). Zufolge § 148 Abs …

…Elternteils ist in erster Linie das Wohl des Kindes maßgeblich. Gegenüber dem Kindeswohl hat auch das Recht auf persönlichen Verkehr im Konfliktsfall zurückzustehen (RIS-Justiz RS0048068). Im vorliegenden Fall steht fest, dass es bei der Verabschiedung nach den Besuchen immer wieder zu Problemen kommt, weil sich der Vater mit der derzeitigen…

…gefährdet (RIS-Justiz RS0047754, zuletzt etwa 1 Ob 129/00b). Im auch unverschuldet Konfliktfall hat der Besuchsrechtsanspruch eines Elternteils gegenüber dem Kindeswohl zurückzutreten (RIS-Justiz RS0048068). Die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, inwieweit einem Elternteil unter Bedachtnahme auf Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände das Besuchsrecht eingeräumt oder eingeschränkt oder sogar entzogen…

…ist immer das Wohl des Kindes (RS0047958; RS0087024); im – auch unverschuldeten – Konfliktfall hat das Interesse eines Elternteils gegenüber dem Wohl des Kindes zurückzutreten (RS0048068 [T5]; RS0048062). Bei der Regelung des Kontaktrechts stellt der Wille des Kindes ein wichtiges, jedoch nicht allein maßgebliches Kriterium dar; je älter ein bereits einsichts…

…Regelung des persönlichen Verkehrs (Besuchsrechtes) ist stets das Wohl des Kindes (Schwimann/Schwimann, ABGB² I § 148 Rz 6 mwN; RIS-Justiz RS0047754, RS0047958, RS0048068 ua); ein Prinzip, das man überhaupt als die oberste Maxime für die Gestaltung der Rechtsverhältnisse Minderjähriger bezeichnen kann (Hopf/Weitzenböck aaO 487 mwN). Dabei entspricht…

…Wohl des Kindes (RIS-Justiz RS0047958, RS0048062 [T3], RS0087024 ); im Konfliktfall hat das Interesse eines Elternteils gegenüber dem Wohl des Kindes zurückzutreten (RIS-Justiz RS0048062 , RS0048068 [T3]). 2.2. Die Vorinstanzen sind – gerade unter Berücksichtigung des Wohls der minderjährigen Aurelie – davon ausgegangen, dass dem Vater aufgrund der von ihnen getroffenen…

…in seinen nachteiligen Auswirkungen auf das Kind jenes Maß überschreiten, das als natürliche Folge der Zerrüttung des Familienbandes in Kauf genommen werden muss (RIS Justiz RS0048068). Nach ständiger Rechtsprechung (RIS Justiz RS0048068 [T7], RS0047942; RS0047996 ua) ist der erziehungsberechtigte Elternteil verpflichtet, einer unberechtigten Ablehnung des persönlichen Kontakts zum anderen Elternteil durch…

…Justiz RS0047754). Im auch unverschuldeten Konfliktfall hat der Besuchsrechtsanspruch eines Elternteils gegenüber dem Kindeswohl zurückzutreten (6 Ob 3/97b; 7 Ob 234/99h; RIS-Justiz RS0048068). Da die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, inwieweit einem Elternteil unter Bedachtnahme auf Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände das Besuchsrecht eingeräumt, entzogen oder eingeschränkt werden…

…das Kind klar jenes Maß überschreiten, das als Folge der Zerrüttung des Familienbandes durch die Trennung der Eltern in Kauf genommen werden muss (RIS-Justiz RS0048068 mwN; RIS-Justiz RS0047754 mwN; dazu, dass normale Irritationen nicht ausreichen, um das Besuchsrecht zu untersagen RIS-Justiz RS0047996 mwN; ähnlich RIS-Justiz RS0047950 mwN…

…des Kindes ausschlaggebend (RIS Justiz RS0047958; RS0048062 [T3]; RS0087024). Im Konfliktfall hat das Interesse eines Elternteils gegenüber dem Wohl des Kindes zurückzutreten (RIS Justiz RS0048062; RS0048068 [T3]). Der Entscheidung, ob und inwieweit einem Elternteil ein Kontaktrecht eingeräumt wird, kommt als eine jeweils nach dem Umständen des Einzelfalls zu treffende keine erhebliche…

…nacheheliche Konflikte der Eltern haben dabei zurückzutreten (8 Ob 596/91). Nur bei Gefährdung des Kindeswohls hat das Recht auf persönlichen Verkehr zurückzustehen (RIS-Justiz RS0048068). Die Entscheidung, in welchem Ausmaß einem Elternteil - unter Bedachtnahme auf Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände - das Besuchsrecht eingeräumt werden soll, ist grundsätzlich von den Umständen des…

…alten Rechtslage für die Regelung des Besuchsrechts allein das Wohl des Kindes ausschlaggebend ist (RIS Justiz RS0047958 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen; vgl etwa auch RS0048062 und RS0048068). Nach dem Wortlaut des § 148 Abs 1 und 2 ABGB aF wurde das Recht des persönlichen Verkehrs mit dem Kind…

…Im auch unverschuldeten Konfliktfall hat der Besuchsrechtsanspruch eines Elternteils gegenüber dem Kindeswohl zurückzutreten (EFSlg 71.666; 6 Ob 3/97b, 7 Ob 234/99h; RIS Justiz RS0048068). Da die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, inwieweit einem Elternteil unter Bedachtnahme auf Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände das Besuchsrecht eingeräumt, entzogen (hier: bis eine…

…Auswirkungen für das Kind klar jenes Maß überschreiten, das als Folge der Zerrüttung der Eltern ganz allgemein in Kauf genommen werden muss RIS Justiz RS0048068, RS0047777, RS0047754). Übliche, allein auf Spannungen zurückzuführende Irritationen, wie sie häufig nach dem Scheitern einer Ehe zu beobachten sind, reichen nicht aus, um…

…wenn die nachteiligen Auswirkungen für das Kind klar jenes Maß überschreiten, das als Folge einer zerrütteten Familienbeziehung ganz allgemein in Kauf genommen werden muss (vgl RS0048068, RS0047777). 2.1. Lehnt ein Minderjähriger, der das 14. Lebensjahr bereits vollendet hat, ausdrücklich die Ausübung der persönlichen Kontakte ab und bleiben eine Belehrung über…

…Anwendung von Gewalt gegen das Kind oder eine wichtige Bezugsperson geboten erscheint. Der Kontaktrechtsanspruch eines Elternteils hat daher im Konfliktfall gegenüber dem Kindeswohl stets zurückzutreten (RS0048068). Wenn die tatsächliche Ausübung des Kontaktrechts beim Kind merkbare und nicht bloß vorübergehende, seinem Wohl daher abträgliche Auswirkungen zeitigen sollte, sind die persönlichen Kontakte vorübergehend…

…nachteiligen Auswirkungen für das Kind klar jenes Maß überschreiten, das als Folge der Zerrüttung der Beziehung der Eltern ganz allgemein in Kauf genommen werden muss (RS0048068, RS0047777). 3. Für die Beurteilung, ob die Ausübung der Kontakte derart gravierende nachteilige Auswirkungen für das Kind nach sich zieht, dass aus Gründen des…

…Übertragung der Obsorge an den anderen Elternteil (1 Ob 129/00b, 4 Ob 227/02i, beide mwN; vgl RIS-Justiz RS0048068). In einem solchen Fall gibt es keinen ausreichenden Grund, Schadenersatzansprüche von vornherein auszuschließen. Vielmehr sind sie eine im Verhältnis zwischen den Eltern schon aus Gerechtigkeitsgründen…

…dem Kindeswohl zurückzutreten (2 Ob 26/07y mwN; 5 Ob 167/09h; 6 Ob 148/10y; RIS Justiz RS0047955, RS0048068). 2. Kind und Eltern sollen die Ausübung des Besuchsrechts einvernehmlich regeln. Nur soweit ein solches Einvernehmen nicht erzielt werden kann, hat das Gericht auf…

…RS0097114). Ausschlaggebend ist die Orientierung am Kindeswohl (RIS Justiz RS0087024). Im Konfliktfall hat das Interesse eines Elternteils gegenüber dem Wohl des Kindes zurückzutreten (RIS Justiz RS0048068 [T3]). Die Vorinstanzen haben den ihnen eingeräumten Ermessensspielraum im konkreten Fall nicht überschritten. 2. Die Situation ist durch den seit längerer Zeit anhaltenden Abbruch…

…Rede sein. Die Rechtsauffassung der Vorinstanzen, dass eine massive Gefährdung des Wohls des Minderjährigen, die eine Verweigerung des Besuchsrechts rechtfertigen könnte (vgl RIS Justiz RS0047754; RS0048068) nicht vorliegt, ist daher nicht zu beanstanden.…

…T8, T10]). Ausschlaggebend ist allein das Wohl des Kindes (RS0047958; RS0048056). Im Konfliktfall hat das Interesse eines Elternteils gegenüber dem Wohl des Kindes zurückzutreten (RS0048062; RS0048068 [T3]). Daran ändert auch der im Revisionsrekurs ins Treffen geführte Art 8 EMRK nichts (7 Ob 180/08h; 4 Ob …

…zu ihr und ihren Geschwistern nicht zu einer neuerlichen Belastung führen würden. Auch im unverschuldeten Konfliktfall hätte der Kontaktrechtsanspruch eines Elternteils gegenüber dem Kindeswohl zurückzutreten (RS0048068 [T5]; RS0047777 [T4] = RS0047955 [T6] = RS0047950 [T9]); auch in Bezug auf das Kontaktrecht bleibt die Bedachtnahme auf das Kindeswohl oberster Grundsatz (vgl RS0047958 ; RS0048056 ). Soweit…

…dessen Ausübung massiv gefährdet würde (RIS-Justiz RS0047754); in solchen Fällen hat das Recht auf persönlichen Verkehr gegenüber dem Wohl des Kindes zurückzutreten (RIS-Justiz RS0048068). Eine massive Gefährdung des Wohls des 8-jährigen Noah oder des 2-jährigen Samuel steht - entgegen der Ansicht der Revisionsrekurswerber - jedoch nicht fest. Insbesondere existiert…

…Anwendung von Gewalt gegen das Kind oder eine wichtige Bezugsperson geboten erscheint. Der Kontaktrechtsanspruch eines Elternteils hat daher im Konfliktfall gegenüber dem Kindeswohl stets zurückzutreten (RS0048068). Eine Kontaktrechtsuntersagung ist dann zulässig, wenn zuvor alle gelinderen Mittel, die unter Wahrung des Kindeswohls eine Kontaktrechtsausübung ermöglichen sollen, ausgeschöpft wurden, dies etwa durch Einschaltung…

…unmündige Kind betreuende Elternteil ist verpflichtet, einer unberechtigten Ablehnung des persönlichen Kontakts zum anderen Elternteil durch das Kind positiv und aktiv entgegenzuwirken (RS0047942; RS0047996 [T6]; RS0048068 [T7]). Er muss über die Abstandnahme von einer negativen Beeinflussung des Kindes hinaus alles ihm Zumutbare unternehmen, um in aktiver Weise dem anderen Elternteil den…

…einer medizinischerseits attestierten Besserung ihrer früheren Alkoholabhängigkeit. Im Konfliktfall hat nämlich der Besuchsrechtsanspruch eines Elternteils gegenüber dem Kindeswohl zurückzutreten (EFSlg 71.666; 6 Ob 3/97b; RS0048068). Die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, inwieweit einem Elternteil unter Bedachtnahme auf Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände das Besuchsrecht eingeräumt werden soll, ist grundsätzlich von…

…der alten Rechtslage - für die Regelung des Besuchsrechts allein das Wohl des Kindes ausschlaggebend ist (RIS-Justiz RS0047958 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen; vgl auch RS0048062 und RS0048068). Die Kosten des Verkehrs des Kindes mit einem nicht sorgeberechtigten Elternteil und des Aufenthaltes bei diesem Elternteil gehören nach ganz herrschender Meinung zu den Kosten…

…für das Kind klar jenes Maß überschreiten, das als Folge der Zerrüttung der Beziehung der Eltern ganz allgemein in Kauf genommen werden muss (RIS Justiz RS0048068, RS0047777). Soweit die Ausübung des Rechts das Wohl des Kindes gefährdet, steht den Eltern das Recht auf persönlichen Verkehr nicht zu (RIS Justiz RS0047754). Im…

…jedoch nicht beide Seiten gleich stark schützt, sondern bei dem das Interesse des Kindeswohls im Konfliktfall überwiegt (RIS Justiz RS0047754 [T13]; vgl auch RS0047958 [T3]; RS0048068). 2.2. Eine Unterbindung der persönlichen Kontakte ist nur in Ausnahmefällen und nur aus besonders schwerwiegenden Gründen zulässig, etwa wenn die Ausübung des Rechts das…

…bei der Kontaktrechtsregelung ist das Kindeswohl (RS0048056; RS0047754 [T14 und T18]). Im Konfliktfall hat das Interesse eines Elternteils gegenüber dem Wohl des Kindes zurückzutreten (RS0048062; RS0048068). [4] Einem Elternteil steht nach der Rechtsprechung das Kontaktrecht insoweit nicht zu, als das Wohl des Kindes durch dessen Ausübung massiv gefährdet wäre. Nur bei…

…durch erzwungene Kontakte abzulehnen ist, nicht gegen leitende Grundsätze der Rechtsprechung, zumal auch im unverschuldeten Konfliktfall der Kontaktrechtsanspruch eines Elternteils gegenüber dem Kindeswohl zurückzutreten hat (RS0048068 [T5]; RS0047777 [T4] = RS0047955 [T6]; 5 Ob 167/09h). Auf die Beurteilung allenfalls beim Vater mittlerweile verbesserter Erziehungsfähigkeiten kommt es daher nicht an…

…Kindes oder eine „angstbetonte Beziehung“ (damals zum Vater) nicht aus (RIS Justiz RS0047950 [auch T2]; vgl auch 5 Ob 59/08z = RS0048068 [T8]). Es muss vielmehr jede sich ohne Gefährdung des Kindeswohls bietende Möglichkeit einer Kontaktaufnahme genutzt werden (RIS Justiz RS0047955 [T1, T5]; RS0047754 [T15]). Nur wenn…

…die nachteiligen Auswirkungen für das Kind jenes Maß überschreiten, das als Folge der Zerrüttung der Beziehung der Eltern ganz allgemein in Kauf genommen werden muss (RS0048068). Soweit die Ausübung des Rechts das Wohl des Kindes gefährdet, steht den Eltern das Recht auf persönlichen Verkehr nicht zu (RS0047754). Im Konfliktfall hat der…

…RS0097114). Ausschlaggebend ist die Orientierung am Kindeswohl (RIS Justiz RS0087024). Im Konfliktfall hat das Interesse eines Elternteils gegenüber dem Wohl des Kindes zurückzutreten (RIS Justiz RS0048068 [T3]). 2.2 Die Entscheidungen der Vorinstanzen verletzen keine leitenden Grundsätze der Rechtsprechung. Die Tochter stand nur wenige Monate vor Vollendung des 14. Lebensjahres…

…Kontaktrecht ist das Wohl des Kindes ausschlaggebend (RS0047958; RS0048062 [T3]; RS0087024). Im Konfliktfall hat das Interesse eines Elternteils gegenüber dem Wohl des Kindes zurückzutreten (RS0048062; RS0048068 [T3, T5]). Daran ändert auch der in den Revisionsrekursen ins Treffen geführte Art 8 EMRK nichts (8 Ob 39/21z mwN). [9…

…werden würde. Nur bei einer derartigen schwerwiegenden Gefährdung hat in einem – selbst unverschuldeten – Konfliktfall der Kontaktrechtsanspruch eines Elternteils gegenüber dem Kindeswohl zurückzutreten (RS0047955, RS0048068). Die gänzliche Unterbindung des persönlichen Kontakts zwischen einem Elternteil und seinem Kind hat die Ausnahme zu sein; jede sich ohne Gefährdung des Kindeswohls bietende Möglichkeit…