RS0026375 – OGH Rechtssatz

…der Klägerin als Patientin über das eingetretene Risiko, dass eine operationsbedingte Infektion auch einen chronischen Verlauf nehmen kann, als Aufklärungspflichtverletzung qualifiziert hat (vgl RIS Justiz RS0026375; RS0026313 [T8]). Vielmehr hält sich diese Ansicht noch im Rahmen des dem Berufungsgericht zustehenden Beurteilungsspielraums. Eine auffallende Fehlbeurteilung liegt auch insoweit nicht vor, als das…

…Aufklärungspflicht ist selbst dann zu bejahen, wenn erheblich nachteilige Folgen wenig wahrscheinlich sind. Es ist auch auf seltene - aber gravierende - Zwischenfälle hinzuweisen (RIS-Justiz RS0026313, RS0026375). Die Entscheidung des Berufungsgerichtes hält sich im Rahmen der dargelegten Judikatur. Die Operation war nicht dringend geboten, sodass über die typischen Gefahren der Operation aufzuklären…

…RIS Justiz RS0026499). Die ärztliche Aufklärungspflicht reicht umso weiter, je weniger der Eingriff aus der Sicht eines vernünftigen Patienten vordringlich oder geboten ist (RIS Justiz RS0026375; vgl RS0026772). Dann ist die ärztliche Aufklärungspflicht im Einzelfall selbst dann zu bejahen, wenn erhebliche nachteilige Folgen wenig wahrscheinlich sind (RIS Justiz RS0026313). Ist der…

…einem dringenden Eingriff, der für den Patienten vitale Bedeutung hat, darf die Aufklärungspflicht des Arztes nicht überspannt werden (vgl 6 Ob 318/00h; RIS-Justiz RS0026375 ua). Es ist zwischen dem Selbstbestimmungsrecht des Patienten und der ärztlichen Hilfeleistungspflicht abzuwägen (vgl 7 Ob 15/04p ua). Richtig ist, dass bei Eingriffen, die…

…sodass sich nach den Umständen eine Aufklärungspflicht auch dann ergeben kann, wenn die Wahrscheinlichkeit erheblicher Folgen des Eingriffs zahlenmäßig sehr gering ist (vgl RIS-Justiz RS0026375; RS0026313). Ist der Eingriff zwar medizinisch empfohlen, aber nicht eilig, so ist grundsätzlich eine umfassende Aufklärung notwendig. In einem solchen Fall ist dann auch auf…

…eines vernünftigen Patienten vordringlich oder gar geboten ist (RS0026313). Ist der Eingriff zwar medizinisch empfohlen, aber nicht eilig, so ist grundsätzlich eine umfassende Aufklärung notwendig (RS0026375 [T2]). Gerade bei nicht dringlichen Behandlungen, wie einem kosmetischen Eingriff ohne medizinische Indikation, zu dem keine unmittelbare Notwendigkeit zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Gesundheit besteht…

…hinzuweisen (vgl 1 Ob 532/94 mwN; 6 Ob 318/00h; 4 Ob 87/08k; RIS-Justiz RS0026313 [T3], RS0026375, RS0026772). Der konkrete Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht richtet sich stets nach den Umständen des Einzelfalls und wirft von auffälligen Fehlbeurteilungen abgesehen keine erhebliche Rechtsfrage iSd…

…Eingriff dringlich erscheint. Ist der Eingriff zwar medizinisch empfohlen, aber nicht eilig, so ist grundsätzlich eine umfassende Aufklärung notwendig (RIS-Justiz RS0026772; vgl auch RS0026313, RS0026375). Für den Fall der Verletzung der Aufklärungspflicht trifft den Arzt beziehungsweise den Krankenhausträger die Beweislast dafür, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung die Zustimmung…

…insoweit besteht aber eine Aufklärungspflicht natürlich nur, soweit diese Risken erheblich und geeignet sind, die Entscheidung des Patienten zu beeinflussen (RIS Justiz RS0026340; RS0026581; RS0026313; RS0026375). Genau von dieser Rechtsprechung ist das Berufungsgericht auch ausgegangen. Die Anwendung dieser Grundsätze im Einzelfall stellt regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502…

…Nach ständiger Judikatur reicht die ärztliche Aufklärungspflicht umso weiter, je weniger der Eingriff aus der Sicht eines vernünftigen Patienten vordringlich oder geboten ist (RIS Justiz RS0026375). Dann ist die ärztliche Aufklärungspflicht im Einzelfall selbst dann zu bejahen, wenn erhebliche nachteilige Folgen wenig wahrscheinlich sind (RIS Justiz RS0026313 [T1]). Ist der Eingriff…

…ärztliche Aufklärungspflicht bei kosmetischen Eingriffen, ÖJZ 1993, 25; 6 Ob 558/91 = JBl 1992, 520 [ Apathy ]; 6 Ob 122/07w; vgl RIS Justiz RS0026313; vgl RS0026375). In den beiden bereits zitierten Entscheidungen 6 Ob 558/91 und 6 Ob 122/07w forderte der Oberste Gerichtshof bei kosmetischen Operationen, die nur ein…

…ist auch auf seltene - aber gravierende - Zwischenfälle hinzuweisen (vgl RIS-Justiz RS0026313 = SZ 62/18, insb SZ 69/199 uvwN, RIS-Justiz RS0026772; RIS-Justiz RS0026375). Verletzt der Arzt die Aufklärungspflicht, so trägt er die Beweislast dafür, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung der Operation zugestimmte hätte (vgl RIS-Jusitz…

…ist auch auf seltene - aber gravierende - Zwischenfälle hinzuweisen (vgl RIS-Justiz RS0026313, insb SZ 62/18, SZ 69/199 uvwN, RIS-Justiz RS0026772; RIS-Justiz RS0026375). Hier hat es nun der Beklagte unterlassen, den Kläger über die mit der Extraktion des Weisheitszahnes verbundenen Risken der Beeinträchtigung des nervus lingualis mit einer…

…unverändert belassen will. Daher kann sich eine Aufklärungspflicht auch ergeben, wenn die Wahrscheinlichkeit des Risikoeintritts zahlenmäßig sehr gering ist (7 Ob 21/07z; RIS-Justiz RS0026375). Es entspricht weiters der ständigen Rechtsprechung, dass auf ein typisches, dh speziell dem geplanten Eingriff anhaftendes und auch bei größter Sorgfalt nicht vermeidbares Risiko unabhängig…

…Beendigung des Spitalsaufenthalts dienen sind an die ärztliche Aufklärung höhere Anforderungen zu stellen und ist auch über sehr seltene, aber gravierende Risken aufzuklären (RIS Justiz RS0026375, RS0026772 und RS0026313). Es kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass die an sich sehr seltenen Fälle von Querschnittlähmung für einen verständigen Patienten bei seiner…

…ist auch auf seltene - aber gravierende - Zwischenfälle hinzuweisen (vgl RIS-Justiz RS0026313, insb SZ 62/18, SZ 69/199 uvwN, RIS-Justiz RS0026772; RIS-Justiz RS0026375; zuletzt 8 Ob 33/01p; 7 Ob 233/00s). Ein konkreter Anlass für die vom Beklagten vorgenommene Operation bestand nicht. Sie war auch nicht zwingend…

…mit dem geplanten Eingriff verbunden sind und soweit diese Risken erheblich und geeignet sind, die Entscheidung des Patienten zu beeinflussen (RIS Justiz RS0026340; RS0026581; RS0026313; RS0026375). Ob die mangelnde Rückbildung eines Kniegelenksödems eine typische Gefahr der bei der Klägerin durchgeführten Operation ist, gehört zur Ebene der im Revisionsverfahren nicht mehr überprüfbaren…

…zu berücksichtigen, dass die ärztliche Aufklärungspflicht umso weiter reicht, je weniger der Eingriff aus der Sicht eines vernünftigen Patienten vordringlich oder geboten ist (RIS-Justiz RS0026375; RS0026772; RS0026313). Für diese Frage ist aber ohne Belang, ob der Erstbeklagte „ex ante betrachtet keine realistische Möglichkeit“ hatte „den ex post…

…vernünftigen Patienten vordringlich oder gar geboten ist. Ist der Eingriff zwar medizinisch empfohlen, aber nicht eilig, so ist grundsätzlich eine umfassende Aufklärung notwendig (RIS Justiz RS0026375). Gerade bei einer kosmetischen Operation, zu der keine unmittelbare Notwendigkeit zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Gesundheit besteht und die nur ein ganz bestimmtes Ziel der…

…Nach ständiger Judikatur reicht die ärztliche Aufklärungspflicht umso weiter, je weniger der Eingriff aus der Sicht eines vernünftigen Patienten vordringlich oder geboten ist (RIS Justiz RS0026375; vgl RS0026772). Dann ist die ärztliche Aufklärungspflicht im Einzelfall selbst dann zu bejahen, wenn erhebliche nachteilige Folgen wenig wahrscheinlich sind (RIS Justiz RS0026313). Ist der…

…nur auf die Häufigkeit der Verwirklichung dieses Risikos abzustellen wäre (RIS-Justiz RS0026581). Es ist auch auf seltene - aber gravierende - Zwischenfälle hinzuweisen (RIS-Justiz RS0026313, RS0026375). Diese ständige Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs legte das Berufungsgericht seiner Entscheidung zugrunde. Die Revisionswerber stellen sie auch nicht in Frage. Sie pflichten vielmehr den Ausführungen…

…sind. Es ist dann auch auf die Möglichkeit äußerst seltener, aber gravierender Risken hinzuweisen (2 Ob 43/12f mwN; RIS Justiz RS0026313 [T3], RS0026375, RS0026772). Die Aufklärungsanforderungen dürfen (aber) nicht überspannt werden (4 Ob 241/12p mwN; RIS Justiz RS0026362 [T1]). Entscheidend für den Umfang der ärztlichen…

…in der Entscheidung 7 Ob 233/00s gar nicht Stellung genommen werden. 5. Wenn das Berufungsgericht im Sinne der Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0026375 [T5]) davon ausgeht, dass bei einem dringenden Eingriff, der für den Patienten vitale Bedeutung hat, die Aufklärungspflicht des Arztes nicht überspannt werden darf, bedarf dies…

… 55/114 ua). Bei einem dringenden Eingriff, der für den Patienten vitale Bedeutung hat, darf die Aufklärungspflicht des Arztes nicht überspannt werden (RIS Justiz RS0026375); grundsätzlich kommt es also auf die Dringlichkeit und/oder Lebensnotwendigkeit des Eingriffes an (9 Ob 76/06a). Es ist zwischen dem Selbstbestimmungsrecht des…