RS0052565 – OGH Rechtssatz

…schwerer zu gewichten sein. Notwendig ist nicht, dass sich die Umstände von einem Tag auf den anderen schlagartig ändern. Vielmehr ist die Gesamtentwicklung zu betrachten (RS0052565, 7 Ob 106/14k). Legt man nun diese Grundsätze eines beweglichen Systems auf den konkreten Fall um, so zeigt sich, dass das Verhältnis zwischen den…

…Tag auf einen anderen bestimmten Tag ändert, sondern es ist nur die Gesamtentwicklung von Bedeutung (3 Ob 529/82 = NZ 1983, 91 ua; RIS-Justiz RS0052565). Allgemein ist Voraussetzung, dass es sich um derart gravierende Gefährdungen legitimer Interessen der Bank handelt, dass ihr ein Aufrechterhaltung der Vertragsbeziehung nicht zugemutet werden kann…

…an, dass sich die Entwicklung von einem ganz bestimmten Tag auf einen anderen bestimmten Tag ändert, sondern es ist die Gesamtentwicklung von Bedeutung (RIS Justiz RS0052565). Bei der die Vertrauenswürdigkeit des Bankkunden beeinträchtigenden beispielhaft aufgezählten Tatsachen der wesentlichen Verschlechterung des Vermögens und der erheblichen Vermögensgefährdung sind nicht so sehr streng juristische…

…eingeschrieben aufgegebene Mahnschreiben „mangels Zustellung" zur Klägerin zurückkamen, Umstände dar, die die Aufrechterhaltung der Vertragsbeziehung für die Klägerin unzumutbar erscheinen lassen (vgl RIS-Justiz RS0052565). Da die Klage eine Rücktrittserklärung ersetzt (RIS-Justiz RS0018258), ist der vom Revisionswerber wiederholt betonte Umstand, dass ihm die beiden Mahnschreiben nicht zugestellt wurden, nicht…

…dass sich die Entwicklung von einem ganz bestimmten Tag auf einen anderen bestimmten Tag ändert, sondern es ist nur die Gesamtentwicklung von Bedeutung (RIS Justiz RS0052565). Zieht man nun in Betracht, dass zwei andere Kredite vom Darlehensnehmer überhaupt nicht mehr bedient werden konnten, diesbezüglich Anerkenntnisurteile ergingen und Exekutionsversuche keinen bzw nur…

…begründet damit von Fällen krasser Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz abgesehen keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS-Justiz RS0111817; RS0052565 [T4]). Die Rechtsauffassung des Berufungsgerichts, die vorzeitige Fälligstellung der beiden Kredite durch die Klägerin sei nicht gerechtfertigt gewesen, ist vertretbar. Eine krasse, für die Entscheidung…

…Interessensabwägung von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet damit regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0111817; RS0052565 [T4]). Eine Fehlbeurteilung des Berufungsgerichts, die aus Gründen der Rechtssicherheit aufzugreifen wäre, liegt nicht vor. 3. Die vom Berufungsgericht auch unter Berufung auf §…

…– von Fällen korrekturbedürftiger Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz abgesehen – keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS-Justiz RS0111817; RS0052565 [T4]). I.2. Wichtige Gründe für eine solche Vertragsaufhebung hat derjenige zu behaupten und zu beweisen, der die Auflösung erklärt (RIS-Justiz RS0027780 [T21]). Maßgebend…