RS0014823 – OGH Rechtssatz

…wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs mit Rücksicht auf die bei ihm vorauszusetzende eigene Sachkunde eine Aufklärung erwarten durfte (RS0016390 [T17]; RS0014823). Wann nach der Übung des redlichen Verkehrs eine Aufklärungspflicht des Vertragspartners anzunehmen ist, bestimmt sich jeweils nach den Umständen des Einzelfalls und begründet in der…

…bejahen, wenn der Käufer beim Vertragsgespräch auf einen bestimmten Punkt besonderen Wert legte oder der Verkäufer aufgrund seiner überlegenen Fachkenntnisse zugleich auch beratend tätig wurde (RS0014823). Ausgehend von diesen in der ständigen oberstgerichtlichen Rechtsprechung vertretenen Grundsätzen ist hier eine Verletzung der Aufklärungspflicht der beklagten Verkäuferin zu verneinen: Die Beklagte war nur…

…RS0087139). Eine Aufklärungspflicht wird dann bejaht, wenn der Gegner zum Ausdruck bringt, auf einen bestimmten Punkt besonderen Wert zu legen und daher informiert werden will (RS0014823). Für das Bestehen einer Aufklärungspflicht ist auch entscheidend, ob ein Schutzbedürfnis des Vertragspartners vorliegt (RS0016390 [T16]). Sie endet an der Grenze objektiver Vorhersehbarkeit einer Gefährdung…

…solche Umstände aufklären, deren Bedeutung dieser mangels Fachkenntnis nicht erkennt, deren Kenntnis aber für seine Entscheidung zum Vertragsabschluss von maßgeblichem Einfluss gewesen wäre (RIS Justiz RS0014823). Art und Ausmaß der Aufklärung richten sich daher nach der Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstands und nach dem vorauszusetzenden Wissensstand des Käufers, somit nach den…

…Umstände nicht aufgeklärt, deren Kenntnis für die Entscheidung der Käuferin zum Vertragsabschluss von maßgeblichem Einfluss gewesen wäre, und damit gegen Aufklärungspflichten verstoßen (vgl RIS-Justiz RS0014823; 1 Ob 253/02s = SZ 2002/158). Die Sachkundigkeit des Käufers schließt die Warnpflicht nicht aus (RIS-Justiz RS0020063 [T10]). 2.4. Die Zweitbeklagte hat es…

…der Käufer beim Vertragsgespräch auf einen bestimmten Punkt besonderen Wert legte oder der Verkäufer aufgrund seiner überlegenen Fachkenntnisse zugleich auch beratend tätig wurde (RIS Justiz RS0014823). Abgesehen von diesen Fallgestaltungen bleibt das Verwendungsrisiko beim Käufer ( Verschraegen in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.02 § 1061 Rz 15). 3.2. Der…

…über solche Umstände aufklären, deren Bedeutung dieser mangels Fachkenntnis nicht erkennt, deren Kenntnis aber für seine Entscheidung von maßgeblichem Einfluss gewesen wäre (vgl RIS Justiz RS0014823). Art und Ausmaß der Aufklärungspflicht richten sich nach dem Vertragsgegenstand und nach dem vorauszusetzenden (vgl RIS Justiz RS0048335) und tatsächlichem Wissensstand des Vertragspartners und damit…

…dann eine Aufklärungspflicht, wenn der Käufer zum Ausdruck brachte, dass er auf einen bestimmten Punkt besonderen Wert legt und daher informiert werden will (RIS Justiz RS0014823). Die Aufklärungspflicht ist bei solchen Umständen anzunehmen, die für den Entschluss des Käufers derart von Bedeutung sind, dass er bei ihrer Kenntnis den Vertrag möglicherweise…

…der Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstands und nach dem vorauszusetzenden Wissensstand des Käufers, somit nach den Umständen des Einzelfalls (RS0048335 [T1, T4], RS0111165, RS0014811 [T12], RS0014823 [T11]). Generelle Aussagen, wann eine Aufklärungspflicht besteht, sind daher kaum möglich (RS0014811 [T11]). [3] 2.1. Zur Überprüfung von Einzelfallentscheidungen steht die Revision nach § …

…der Käufer beim Vertragsgespräch auf einen bestimmten Punkt besonderen Wert legte oder der Verkäufer aufgrund seiner überlegenen Fachkenntnisse zugleich auch beratend tätig wurde (RIS-Justiz RS0014823). Die Rechtsansicht des Berufungsgerichtes entspricht den Grundsätzen dieser Rechtsprechung. Der selbst fachkundige Käufer hat keine Beratung der beklagten Partei in Anspruch genommen. Eine allgemeine Aufklärungspflicht…

…der Käufer beim Vertragsgespräch auf einen bestimmten Punkt besonderen Wert legte oder der Verkäufer aufgrund seiner überlegenen Fachkenntnisse zugleich auch beratend tätig wurde (RIS-Justiz RS0014823). Die Beurteilung der Vorinstanzen, dass ausgehend vom festgestellten Sachverhalt keine Verletzung einer Aufklärungspflicht durch den Kläger vorliegt, steht in Einklang mit der Judikatur des Obersten…

…Käufer über solche Umstände aufklären, deren Bedeutung dieser mangels Fachkenntnis nicht erkennt, deren Kenntnis aber für seine Entscheidung zum Vertragsabschluss von maßgeblichem Einfluss gewesen wäre (RS0014823). Art und Ausmaß der Aufklärungspflicht richten sich nach dem Vertragsgegenstand und nach dem vorauszusetzenden und tatsächlichen Wissensstand des Vertragspartners und damit nach den Umständen des…

…dann eine Aufklärungspflicht, wenn der Käufer zum Ausdruck brachte, dass er auf einen bestimmten Punkt besonderen Wert legt und daher informiert werden will (RIS-Justiz RS0014823). So gehört die wahrheitsgemäße und vollständige Aufklärung über bekannte Vorschäden vor allem dann zu den Sorgfaltspflichten eines Verkäufers, wenn sich der Käufer ausdrücklich danach erkundigt…

…solche Umstände aufklären, deren Bedeutung dieser mangels Fachkenntnis nicht erkennt, deren Kenntnis aber für seine Entscheidung zum Vertragsabschluss von maßgeblichem Einfluss gewesen wäre (RIS Justiz RS0014823). Da sich der Kläger, selbst wenn er eine rechtzeitige Mängelrüge unterlassen hätte, im Hinblick auf § 377 Abs 5 UGB auf laesio enormis…

…vertragsrelevante Umstände ist im Allgemeinen dann zu bejahen, wenn der Partner nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine entsprechende Information erwarten durfte (RIS Justiz RS0014811; RS0014823). Im Sinn des § 871 Abs 2 ABGB gilt ein Irrtum eines Teils über einen Umstand, über den ihn der andere nach den…