RS0057552 – OGH Rechtssatz

…und die Verbindung beider Anteile die (mehr oder weniger) einzig wirtschaftlich vernünftige, dem dem nachehelichen Frieden förderlichen Trennungsgrundsatz (§ 94 EheG; RIS Justiz RS0057852; RS0057552; RS0057527 [T3]) Rechnung tragende Art der Aufteilung dar, kann den Ehegatten schwer unterstellt werden, diese Regelung in einem Vergleich deshalb zu wählen, um so die…

…nicht näher aus. Nach diesem „Grundsatz“ sollen die vermögensrechtlichen Bindungen der früheren Ehegatten nach Möglichkeit aufgehoben werden (§ 84 EheG; vgl auch RS0057552). Aufgrund des dem Mann verbliebenen Fruchtgenussrechts mögen sich zwar künftige Kontakte mit der Frau ergeben, die potenziellen Berührungspunkte sind aber nicht derart konfliktträchtig, dass die…

…des Aufteilungsrechts, wonach die – häufig eine ständige Quelle für Auseinandersetzungen bildenden – vermögensrechtlichen Bindungen der früheren Ehegatten nach Möglichkeit vollkommen aufgehoben werden sollen, zurück (RS0057552). Bei – wie hier bestehendem – Miteigentum der Ehegatten an der als Ehewohnung dienenden Liegenschaft ist daher in der Regel der Miteigentumsanteil des einen Ehegatten…

…Wohnungseigentum verbundenen Liegenschaftsanteilen der gemeinsamen Tochter. Die in § 84 EheG angeordnete möglichst geringe Berührung ihrer Lebensbereiche, der Vorrang vor dem Bewahrungsschutz zukommt (RIS-Justiz RS0057552), kann daher nur - wie von den Vorinstanzen angeordnet - durch die Beseitigung des Wohnrechts eines der geschiedenen Ehegatten (gegen Ausgleichszahlung) verwirklicht werden. Dann kann aber der…

…sondern zudem missachtet, dass die – häufig eine ständige Quelle für Auseinandersetzungen bildenden – vermögensrechtlichen Bindungen der früheren Ehegatten nach Möglichkeit vollkommen aufgehoben werden sollen (RS0057552; „Trennungsgrundsatz“; § 84 EheG). 2.6. Dem Mann bleiben aufgrund der Entscheidungen der Vorinstanzen (eheliche) Vermögenswerte von ungefähr 220.000 EUR (darunter…