RS0057933 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

1Ob73/12k—OGH Entscheidung

01. August 2012

…gelten nach der Rechtsprechung auch für eine solche Verringerung ehelichen Gebrauchsvermögens oder ehelicher Ersparnisse, die erst nach der Auflösung der ehelichen Lebensgemeinschaft stattfindet (RIS Justiz RS0057933). Das Rekursgericht hat den von der Antragsgegnerin nach dem Aufteilungsstichtag eigenmächtig behobenen Betrag von 23.255,31 EUR der Aufteilungsmasse nicht hinzugerechnet, weil auch der Antragsteller…

1Ob26/15b—OGH Entscheidung

03. März 2015

…91 Abs 1 EheG gilt auch für Verringerungen (ehelichen Gebrauchsvermögens oder) ehelicher Ersparnisse, die erst nach der Auflösung der ehelichen Lebensgemeinschaft stattfanden (RIS Justiz RS0057933). Das Ergebnis der vom Kläger begehrten Rückzahlung kann sich auf die Ermittlung einer Ausgleichszahlung im Aufteilungsverfahren auswirken, begehrt er doch inhaltlich die Aufteilung eines in…

1Ob133/17s—OGH Entscheidung

15. November 2017

…§ 91 Abs 1 EheG auch für Verringerungen ehelichen Gebrauchsvermögens oder ehelicher Ersparnisse, die erst nach Auflösung der ehelichen Lebensgemeinschaft stattfanden (RIS Justiz RS0057933). Da die Übertragung der Ehewohnung im Rahmen der Übertragung der Landwirtschaft erst nach Auflösung der ehelichen Lebensgemeinschaft stattfand, fällt dieser Vorgang in die Frist des…

1Ob40/15m—OGH Entscheidung

23. April 2015

…Gesetzes (RIS Justiz RS0057919). Diese Grundsätze gelten auch für Verringerungen ehelichen Gebrauchsvermögens oder ehelicher Ersparnisse, die erst nach Auflösung der ehelichen Lebensgemeinschaft stattfanden (RIS Justiz RS0057933). 2.4 Die Argumentation der Antragsgegnerin, das mit ihrem Versuch, als Eigentümerin der Miteigentumsanteile einverleibt zu werden, obwohl sie nicht die kroatische Staatsbürgerschaft besaß, verbundene…

1Ob120/17d—OGH Entscheidung

12. Juli 2017

…Aufteilungsmasse fallen, was danach mit ihnen geschehen ist; durch eigenmächtige Vermögensverschiebungen kann ein Ehegatte nicht nachträglich die Aufteilungsansprüche des anderen schmälern (vgl nur RIS Justiz RS0057933). Sollte die Investition hingegen bereits vor der Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft erfolgt sein, fiele sie jedenfalls in die kritische Phase von zwei Jahren vor der…

1Ob266/15x—OGH Entscheidung

25. Februar 2016

…erster Instanz Fehlendes nach § 91 EheG in die Aufteilung miteinzubeziehen (so schon 3 Ob 657/81 = EFSlg 41.415; RIS Justiz RS0057933; vgl auch RS0057299). Eine einseitige Disposition eines Ehegatten über eheliche Ersparnisse zum Nachteil des anderen ohne dessen ausdrückliche oder stillschweigende Zustimmung widerspricht nämlich der Zielsetzung…

1Ob221/16f—OGH Entscheidung

31. Januar 2017

…Gesetzes (RIS Justiz RS0057919). Diese Grundsätze gelten auch für Verringerungen ehelichen Gebrauchsvermögens oder ehelicher Ersparnisse, die erst nach Auflösung der ehelichen Lebensgemeinschaft stattfanden (RIS Justiz RS0057933). 3. Eine vom gemeinsamen Willen der Ehegatten getragene Schenkung einer ansonsten in die Aufteilungsmasse fallenden Sache fällt daher schon begrifflich nicht unter § …

1Ob262/15h—OGH Entscheidung

31. März 2016

…erster Instanz Fehlendes nach § 91 EheG in die Aufteilung miteinzubeziehen (so schon 3 Ob 657/81 = EFSlg 41.415 uva; RIS Justiz RS0057933; vgl auch RS0057299). Eine einseitige Disposition eines Ehegatten über eheliche Ersparnisse zum Nachteil des anderen ohne dessen ausdrückliche oder stillschweigende Zustimmung widerspricht nämlich der Zielsetzung…

7Ob74/09x—OGH Entscheidung

08. Juli 2009

…Abs 1 EheG gilt auch für die Verringerung ehelichen Gebrauchsvermögens oder ehelicher Ersparnisse, die erst nach der Auflösung der ehelichen Lebensgemeinschaft stattfinden (RIS Justiz RS0057933). Die einseitige Disposition eines Ehegatten über eheliches Gebrauchsvermögen zum Nachteil des anderen ohne dessen zumindest stillschweigende Zustimmung widerspricht der Zielsetzung des Gesetzes (RIS Justiz RS0057919…

1Ob244/14k—OGH Entscheidung

22. Januar 2015

…§ 91 Abs 1 EheG auch für Verringerungen ehelichen Gebrauchsvermögens oder ehelicher Ersparnisse, die erst nach Auflösung der ehelichen Lebensgemeinschaft stattfanden (RIS Justiz RS0057933), jedoch setzte weder die Antragstellerin (so aber die Ansicht des Antragsgegners) noch der Antragsgegner (so die Meinung des Rekursgerichts) ein Verhalten, das diesen Tatbestand verwirklicht…

RS0057933 – OGH Rechtssatz