RS0042358 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob234/22h—OGH Entscheidung

17. Januar 2023

… 33 Abs 2 MRG gefasst habe. Die Unterlassung eines solchen Beschlusses kann (nur) eine Mangelhaftigkeit des Verfahrens zur Folge haben (RS0043204; vgl auch RS0042358 [§ 24 WEG 1975]). Das Berufungsgericht hat sich mit diesem von der Beklagten relevierten Mangel ausdrücklich auseinandergesetzt und ihn nicht aktenwidrig verneint. Ein…

5Ob132/22f—OGH Entscheidung

27. Februar 2023

…WEG ist eine reine Verfahrensvorschrift, deren Nichtbeachtung mit dem Berufungsgrund der Mangelhaftigkeit des Verfahrens zu rügen ist (5 Ob 174/08m = RS0043204 [T1]; RS0042358). Es kommt dabei allerdings nicht darauf an, wie die geltend gemachten Berufungsgründe bezeichnet werden, sondern darauf, welchem Berufungsgrund die Ausführungen im Rechtsmittel zuzuzählen sind (RS0111425…

5Ob174/08m—OGH Entscheidung

23. September 2008

…Unterlassung eines solchen Beschlusses stellt aber bloß einen Verfahrensmangel dar (zur vergleichbaren Bestimmung des § 24 Abs 4 Satz 1 WEG 1975: RIS Justiz RS0042358; zu § 33 Abs 2 MRG: RIS Justiz RS0043204). Das Berufungsgericht hat sich mit diesem vom Beklagten relevierten Verfahrensmangel ausdrücklich auseinander gesetzt und ihn aktenkonform…

4Ob83/20i—OGH Entscheidung

02. Juli 2020

… 33 Abs 2 MRG gefasst habe. Die Unterlassung eines solchen Beschlusses kann (nur) eine Mangelhaftigkeit des Verfahrens zur Folge haben (RS0043204; vgl auch RS0042358 [§ 24 WEG 1975]). Das Berufungsgericht hat sich mit diesem vom Beklagten relevierten Mangel ausdrücklich auseinandergesetzt und ihn nicht aktenwidrig verneint. Ein –…

Rückverweise

2Ob234/22h—OGH Entscheidung

5Ob132/22f—OGH Entscheidung

5Ob174/08m—OGH Entscheidung

4Ob83/20i—OGH Entscheidung