RS0020150 – OGH Rechtssatz

…218/97s, JBl 1998, 250 = HS 28.412 = HS 28.567; RIS Justiz RS0033732) danach, ob der Bereicherte als redlich oder unredlich anzusehen ist (RIS Justiz RS0020150). Während sich der Anspruch gegenüber dem Redlichen, der eine fremde Sache zum eigenen Nutzen verwendet hat, bei geringerem Nutzen entsprechend vermindert (SZ 7/150…

…nach § 1041 ABGB dem Grunde nach kommt es auch nicht darauf an, ob der Bereicherte von der Verwendung der fremden Sache wusste (vgl RS0020150). Für einen Eingriff des Beklagten in den Kondiktionsanspruch des Klägers gegen die Bank finden sich im festgestellten Sachverhalt aber keine Anhaltspunkte. Vielmehr hat die Bank…

…sich in der Regel am gewöhnlichen Benutzungsentgelt, das aber zugleich die Obergrenze des Ersatzes bildet. Der Unredliche schuldet dagegen das höchste erzielbare Benützungsentgelt (RIS Justiz RS0020150 [T6]). Allein der Entgang der Nutzungschance des Eigentümers führt zur Verpflichtung zur Zahlung eines angemessenen Benutzungsentgelts, wobei der früher zu entrichtende Bestandzins Anhaltspunkte für die…

…seinen subjektiven Verhältnissen entstanden ist. Dieser Vorteil orientiert sich in der Regel am gewöhnlichen Benützungsentgelt, der aber zugleich die Obergrenze des Ersatzes bildet (RIS Justiz RS0020150; vgl auch RS0019883; RS0010191). Da es der Zweitbeklagten somit nicht gelungen ist, eine Rechtsfrage der Qualität des § 502 Abs 1 ZPO aufzuzeigen…

…kein Bereicherungsanspruch zu (RIS-Justiz RS0116468). Überdies hat der Redliche nur den Vorteil zu vergüten, der ihm nach seinen subjektiven Verhältnissen entstanden ist (RIS-Justiz RS0020150). Im vorliegenden Fall ist von der Redlichkeit der Beklagten auszugehen (der Kläger hat nichts Gegenteiliges behauptet). Ihr subjektiver Nutzen aus den Instandhaltungsarbeiten des Klägers am…

…seinen subjektiven Verhältnissen entstanden ist. Dieser Vorteil orientiert sich in der Regel am gewöhnlichen Benützungsentgelt, das aber zugleich die Obergrenze des Ersatzes bildet (RIS Justiz RS0020150). Als Maßstab des erlangten Gebrauchsvorteils kann grundsätzlich das gelten, was der Bereicherte sonst auf dem Markt für diesen Vorteil hätte aufwenden müssen (RIS Justiz RS0019900…

…ihm nach seinen subjektiven Verhältnissen entstanden ist; dieser Vorteil orientiert sich in der Regel am gewöhnlichen Benützungsentgelt, das aber zugleich die Obergrenze des Ersatzes bildet ( RS0020150 ); der Unredliche hingegen schuldet das höchste erzielbare Benützungsentgelt ( RS0020150 [T6]). Der redliche Bereicherte ist somit besser gestellt. Verbraucht er die Sache, muss er in der…

…Vorteil zu vergüten, der ihm nach seinen subjektiven Verhältnissen entstanden ist ( Koziol/Welser II12 267; 9 ObA 43/01s; RIS Justiz RS0019883 und RS0020150[T1]). Die Beklagte hat den Wandlungsanspruch stets bestritten, die Rücknahme der Waschanlage verweigert und für den Fall der Berechtigung des Begehrens ein angemessenes Benützungsentgelt gefordert…

…RIS Justiz RS0019850), wobei der redliche Benützer dabei jenen Vorteil zu vergüten hat, der ihm nach seinen subjektiven Verhältnissen entstanden ist (RIS Justiz RS0019883 [T10]; RS0020150 [T1]; zu allem: 4 Ob 286/04v). Zur Bemessung der Höhe des angemessenen Benützungsentgelts bei der Sachnutzung wurde bereits in der Entscheidung 5…

…der Tatsachengrundlage, nicht stand. 3.1. Die Höhe des Benützungsentgelts hängt von der Redlichkeit des Benutzers ab (vgl 2 Ob 199/09t; RIS Justiz RS0020150; RS0019883; RS0010191). Der redliche Besitzer hat den Vorteil zu vergüten, der ihm nach seinen subjektiven Verhältnissen entstanden ist. Dieser Vorteil orientiert sich in der Regel…

…Die hier nicht zu erörternde Höhe des Entgelts hängt dann von der Redlichkeit des Benutzers ab (vgl 2 Ob 199/09t; RIS Justiz RS0020150; RS0019883; RS0010191). Nur der Unredliche schuldet das höchst erzielbare Benützungsentgelt (3 Ob 190/04v = MietSlg 56.116). Der redliche Besitzer hat den Vorteil…

…Sache gezogen hat (4 Ob 114/02x). Der redliche Benützer hat jenen Vorteil zu vergüten, der ihm nach seinen subjektiven Verhältnissen entstanden ist (RIS Justiz RS0020150). An diesen Grundsätzen hat sich auch das Berufungsgericht bei seiner Entscheidung orientiert. Die Revisionswerberin vermeint zu Unrecht, einen Widerspruch zur höchstgerichtlichen Rechtsprechung zu erkennen, die…

…Nutzen angemessenes Entgelt zu entrichten, wobei der redliche Benützer dabei jenen Vorteil zu vergüten hat, der ihm nach seinen subjektiven Verhältnissen entstanden ist (RIS Justiz RS0020150, zuletzt 2 Ob 95/06v = ecolex 2007, 859 [ Wilhelm ]). Die Berechnung des Entgelts für den verschafften Nutzen kann bei langlebigen Gebrauchsgütern, die üblicherweise…

…seinen subjektiven Verhältnissen entstanden ist. Dieser Vorteil orientiert sich in der Regel am gewöhnlichen Benützungsentgelt, das aber zugleich die Obergrenze des Ersatzes bildet (RIS Justiz RS0020150; zur übermäßigen Nutzung durch den Miteigentümer: 2 Ob 248/08x). Es kommt nicht auf die Nachteile des Anspruchsberechtigten, sondern auf den Nutzen des…

…die Obergrenze des möglichen Ersatzbegehrens. Es kommt nicht auf den entgangenen Gewinn der Klägerin an, sondern auf den von der Beklagten erlangten Vorteil (RIS Justiz RS0020150, RS0019850, RS0019883). Ob die Beklagte durch die Nutzung einen Vorteil erlangt hat, hängt damit nicht davon ab, ob der Klägerin Mieteinnahmen entgangen sind. 6. …

…ein dem verschafften Nutzen angemessenes Entgelt zu entrichten (RS0019850). Der redliche Benützer hat grundsätzlich den Vorteil zu vergüten, der nach seinen subjektiven Verhältnissen entstanden ist (RS0020150 [T5]; RS0019883 [T10]). [7] 1.3 Nach der vom Berufungsgericht erwähnten ständigen Rechtsprechung ist bei der Kondiktion von Leistungen aus gegenseitigen Verträgen, bei denen die…

…seinen subjektiven Verhältnissen entstanden ist. Dieser Vorteil orientiert sich in der Regel am gewöhnlichen Benützungsentgelt, das aber zugleich die Obergrenze des Ersatzes bildet (RIS Justiz RS0020150). Dass die Beklagte den aus der Weitervermietung an das Ehepaar M***** erzielten monatlichen Mietzins zumindest teilweise an die Exgattin des Klägers weiterleitete, rechtfertigt entgegen der…

…hat ein dem verschafften Nutzen angemessenes Entgelt zu entrichten (RS0019850). Der redliche Benützer hat den Vorteil zu vergüten, der nach seinen subjektiven Verhältnissen entstanden ist (RS0020150 [T5]; RS0019883). Im Fall der Rückabwicklung eines Wohnungskaufs ist dem Verkäufer ein Benützungsentgelt zu bezahlen (RS0016342 [T1]). Nach herrschender Rechtsprechung kann insbesondere bei üblicherweise (auch…