RS0034104 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

3Ob72/14f—OGH Entscheidung

25. Juni 2014

…Justiz RS0109496; RS0016423; RS0018391). Ob die Unmöglichkeit der Leistung als eine dauernde (endgültige) anzusehen ist, ist zum Teil Tat- und zum Teil Wertungsfrage (RIS-Justiz RS0034104). Der sich auf die Unmöglichkeit Berufende hat diese zu behaupten und zu beweisen, weshalb Zweifel darüber zu seinen Lasten gehen (RIS-Justiz RS0034223; RS0034226; RS0109947…

7Ob152/18f—OGH Entscheidung

30. Januar 2019

…RIS Justiz RS0011210). Ob die Unmöglichkeit der Leistung als eine dauernde (endgültige) anzusehen ist, ist zum Teil Tatfrage, zum Teil auch ein Wertungsproblem (RIS Justiz RS0034104; RS0018391 [T1]). Der sich auf die Unmöglichkeit Berufende hat diese zu behaupten und zu beweisen, weshalb Zweifel darüber zu seinen Lasten gehen (RIS Justiz RS0034223…

6Ob96/21t—OGH Entscheidung

23. Juni 2021

… Ob 212/12p; RS0034223 [T3]). Zweifel über die Unmöglichkeit der Leistung gehen zu Lasten des Schuldners (6 Ob 212/12p; RS0034104 [T1]). [4] Die Ansicht des Berufungsgerichts, die bloße Behauptung der Erstbeklagten, eine Rückabwicklung sei unmöglich, weil das an den Dritten veräußerte Gastgewerbeunternehmen mittlerweile auch von…

8Ob124/22a—OGH Entscheidung

21. November 2022

…74/2016). [7] 4. Ob eine dauernde Unmöglichkeit der Leistung vorliegt , ist nicht nur eine Tatfrage, sondern kann teilweise auch eine Wertungs frage sein (RS0034104). Dass die Vorinstanzen angesichts der Lage der Liegenschaft in einem G ewerbegebiet zwischen zwei stark befahrenen Bundesstraßen und der Rechtsprechung des VfGH zu Flächenwidmungsplanänderungen bloß…

9Ob89/22m—OGH Entscheidung

24. November 2022

…V 600/2020). [10] 4. Ob eine Unmöglichkeit der Leistung vorliegt, ist nicht nur eine Tatfrage, sondern kann teilweise auch eine Wertungsfrage sein (RS0034104). Dass die Vorinstanzen angesichts der Lage der Liegenschaft in einem (historischen) Gewerbegebiet und der Rechtsprechung des VfGH zu Flächenwidmungsplanänderungen davon ausgegangen sind, dass eine Umwidmung…

5Ob69/18k—OGH Entscheidung

03. Oktober 2018

…RS0042776; RS0042936; RS0112106; RS0044298; RS0044358). 3.3. Zur ursprünglichen (anfänglichen) und nachträglichen Unmöglichkeit liegt umfangreiche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs vor (RIS-Justiz RS0016422; RS0018391; RS0016423; RS0109496; RS0034104; RS0016930; RS0001233 ua); deren Grundsätze hat das Berufungsgericht auf Basis der für die Liegenschaftsteilung maßgeblichen Rechtslage auf den vorliegenden Einzelfall (vgl RIS-Justiz RS0115570 [T6…

10Ob326/02t—OGH Entscheidung

10. Dezember 2002

…der - der Überprüfung durch die dritte Instanz nicht zugänglichen - Tatfrage auch ein Wertungsproblem (SZ 71/30; WoBl 1992/141; SZ 61/113 ua; RIS-Justiz RS0034104). Unmöglichkeit der Leistung ist auch bei schuldhafter Verletzung der Vertragspflichten durch den Schuldner nicht ausgeschlossen. Zweifel über die Unmöglichkeit der Leistung gehen aber jedenfalls zu…

9Ob4/09t—OGH Entscheidung

29. Oktober 2009

…im ersten Rechtsgang zugrunde liegende Rechtsauffassung zutreffend. Ob eine vereinbarte Leistung dauernd unmöglich ist, ist nicht nur eine Wertungs-, sondern auch eine Tatfrage (RIS-Justiz RS0034104). Geht das Berufungsgericht - wie im vorliegenden Fall - gemäß § 496 Abs 1 Z 3 ZPO mit einer Aufhebung vor, können nach der Rechtsprechung abschließend erledigte…

1Ob83/25z—OGH Entscheidung

24. Juni 2025

…T6]). Diesbezügliche Zweifel gehen zulasten des Störers ( 4 Ob 529/83 = MietSlg 35.053 mwN; 7 Ob 607/95; vgl auch RS0034104 [T1]). Nur wenn also praktisch mit Sicherheit feststünde, dass eine für die Erfüllung der Wiederherstellungsverpflichtung erforderliche Mitwirkung des nunmehrigen Eigentümers von diesem endgültig verweigert wird…

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