RS0057903 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

1Ob67/21s—OGH Entscheidung

22. Juni 2021

…Lebensbereiche der geschiedenen Ehegatten (vgl § 84 EheG), jedem der geschiedenen Ehegatten einen angemessenen Teil an den in Betracht kommenden Vermögenswerten zukommen zu lassen (RS0057903). Die Auflösung des gemeinsamen Wohnens in der Ehewohnung als Kernbereich des Privatlebens steht dabei naturgemäß im Zentrum, was sich durch etliche Sonderregelungen für diesen Teil…

3Ob148/08y—OGH Entscheidung

03. September 2008

…Wertermittlungsmethode die gerechteste und zielführendste ist, von den Umständen des Einzelfalls abhängt (1 Ob 230/98z), grundsätzlich der Verkehrswert maßgeblich ist (RIS Justiz RS0057903) und die Festsetzung der Ausgleichszahlung dem Leitgedanken der Billigkeit entsprechen muss (§ 83 Abs 1 EheG) und nicht einer mathematisch strengen Rechnung bedarf (RIS Justiz…

1Ob241/13t—OGH Entscheidung

24. April 2014

…Aufteilungsverfahrens, die der Aufteilung unterliegenden Vermögenswerte mit dem Verkehrswert anzusetzen, um die geschiedenen Partner angemessen an den ehelichen Errungenschaften teilhaben zu lassen (vgl RIS Justiz RS0057903). Bei der Bewertung von Liegenschaften in Verfahren nach den §§ 81 ff EheG ist daher im Regelfall der Verkehrswert anzusetzen (1 …

1Ob83/20t—OGH Entscheidung

23. September 2020

…angemessenen“ oder „billigen“ Anteil an der ehelichen Errungenschaft (s 1 Ob 112/18d; 1 Ob 142/19t; vgl RS0057903) zukommen lassen. Dabei soll er die Aufteilung vordringlich real und nur subsidiär – wenn anders eine den Billigkeitsgrundsätzen entsprechende Aufteilung nicht möglich ist – gegen…

1Ob162/08t—OGH Entscheidung

16. September 2008

…sowie die Bewertung der übrigen zu berücksichtigenden Vermögensbestandteile. Grundsätzlich entspricht es dem Zweck des Aufteilungsverfahrens, die zu berücksichtigenden Vermögenswerte mit dem Verkehrswert anzusetzen (RIS Justiz RS0057903). Soweit es um das Eigentumsrecht geht, steht es dem (vormaligen) Ehegatten, dem ein bestimmter Vermögenswert zugewiesen wird, regelmäßig frei, ob er diesen selbst nutzen, ungebraucht…

1Ob137/17d—OGH Entscheidung

30. August 2017

…sich der jüngste der drei Berechtigten noch nicht im hohen Alter befindet, kommt es stets auf den Verkehrswert zum Zeitpunkt der Aufteilung an (RIS Justiz RS0057903; RS0057818 [T17, T20]), bei dessen Ermittlung eben auch die auf der Liegenschaft haftenden Lasten – im Wege einer kapitalisierten Abzugspost – zu berücksichtigen sind…

1Ob242/17w—OGH Entscheidung

30. April 2018

…eines einheitlichen Grundbuchskörpers (EZ 198) für sich nicht verkehrsfähig sind und damit auch keinen – für die Aufteilung grundsätzlich maßgeblichen (vgl nur RIS Justiz RS0057903) – Verkehrswert haben können. Die Ermittlung einer Wertsteigerung kann nur für die gesamte Liegenschaft erfolgen. Jener Anteil daran, der auf Beiträge der Ehegatten aus während…

1Ob262/15h—OGH Entscheidung

31. März 2016

…als gemäß § 91 Abs 1 EheG zu fingierendes Vermögen (RIS Justiz RS0057299) führt. Bisher ist der dabei heranzuziehende Verkehrswert (RIS Justiz RS0057587; RS0057903) für B LNR 14 (ohne die Anteile, mit denen Wohnungseigentum am „Sportraum“ verbunden ist, der aber wie noch zu zeigen sein wird…

1Ob150/20w—OGH Entscheidung