RS0057903 – OGH Rechtssatz

…Lebensbereiche der geschiedenen Ehegatten (vgl § 84 EheG), jedem der geschiedenen Ehegatten einen angemessenen Teil an den in Betracht kommenden Vermögenswerten zukommen zu lassen (RS0057903). Die Auflösung des gemeinsamen Wohnens in der Ehewohnung als Kernbereich des Privatlebens steht dabei naturgemäß im Zentrum, was sich durch etliche Sonderregelungen für diesen Teil…

…Wertermittlungsmethode die gerechteste und zielführendste ist, von den Umständen des Einzelfalls abhängt (1 Ob 230/98z), grundsätzlich der Verkehrswert maßgeblich ist (RIS Justiz RS0057903) und die Festsetzung der Ausgleichszahlung dem Leitgedanken der Billigkeit entsprechen muss (§ 83 Abs 1 EheG) und nicht einer mathematisch strengen Rechnung bedarf (RIS Justiz…

…Aufteilungsverfahrens, die der Aufteilung unterliegenden Vermögenswerte mit dem Verkehrswert anzusetzen, um die geschiedenen Partner angemessen an den ehelichen Errungenschaften teilhaben zu lassen (vgl RIS Justiz RS0057903). Bei der Bewertung von Liegenschaften in Verfahren nach den §§ 81 ff EheG ist daher im Regelfall der Verkehrswert anzusetzen (1 …

…angemessenen“ oder „billigen“ Anteil an der ehelichen Errungenschaft (s 1 Ob 112/18d; 1 Ob 142/19t; vgl RS0057903) zukommen lassen. Dabei soll er die Aufteilung vordringlich real und nur subsidiär – wenn anders eine den Billigkeitsgrundsätzen entsprechende Aufteilung nicht möglich ist – gegen…

…sowie die Bewertung der übrigen zu berücksichtigenden Vermögensbestandteile. Grundsätzlich entspricht es dem Zweck des Aufteilungsverfahrens, die zu berücksichtigenden Vermögenswerte mit dem Verkehrswert anzusetzen (RIS Justiz RS0057903). Soweit es um das Eigentumsrecht geht, steht es dem (vormaligen) Ehegatten, dem ein bestimmter Vermögenswert zugewiesen wird, regelmäßig frei, ob er diesen selbst nutzen, ungebraucht…

…sich der jüngste der drei Berechtigten noch nicht im hohen Alter befindet, kommt es stets auf den Verkehrswert zum Zeitpunkt der Aufteilung an (RIS Justiz RS0057903; RS0057818 [T17, T20]), bei dessen Ermittlung eben auch die auf der Liegenschaft haftenden Lasten – im Wege einer kapitalisierten Abzugspost – zu berücksichtigen sind…

…eines einheitlichen Grundbuchskörpers (EZ 198) für sich nicht verkehrsfähig sind und damit auch keinen – für die Aufteilung grundsätzlich maßgeblichen (vgl nur RIS Justiz RS0057903) – Verkehrswert haben können. Die Ermittlung einer Wertsteigerung kann nur für die gesamte Liegenschaft erfolgen. Jener Anteil daran, der auf Beiträge der Ehegatten aus während…

…als gemäß § 91 Abs 1 EheG zu fingierendes Vermögen (RIS Justiz RS0057299) führt. Bisher ist der dabei heranzuziehende Verkehrswert (RIS Justiz RS0057587; RS0057903) für B LNR 14 (ohne die Anteile, mit denen Wohnungseigentum am „Sportraum“ verbunden ist, der aber wie noch zu zeigen sein wird…

…seinen billigen Anteil an der ehelichen Errungenschaft zukommen zu lassen (siehe nur 1 Ob 112/18d; 1 Ob 142/19t; vgl RS0057903), konterkariert, sondern zudem missachtet, dass die – häufig eine ständige Quelle für Auseinandersetzungen bildenden – vermögensrechtlichen Bindungen der früheren Ehegatten nach Möglichkeit vollkommen aufgehoben werden…