RS0057733 – OGH Rechtssatz

…bei grundsätzlich gleich gewichteten ehelichen Beiträgen im Sinn des § 83 EheG demjenigen zu überlassen, der darauf im Einzelfall ( RS0057621 [T3]) eher angewiesen ist ( RS0057733 ; RS0057621 [T2]). Dabei sind auch die jedem Ehegatten zur Befriedigung seines Wohnbedürfnisses sonst zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu berücksichtigen (RS0057952). Zu bedenken ist ferner, welcher…

…vom Antragsgegner ebenfalls unbekämpft, gleich gewichtet, sodass es auch der Billigkeit entspricht, die Ehewohnung jenem Ehegatten zu überlassen, der darauf mehr angewiesen ist (RIS-Justiz RS0057733 ) und in dessen Haushalt die Kinder verbleiben (RIS Justiz RS0057621). Der Antragsgegner behauptet auch gar nicht, dass er zur Leistung einer Ausgleichszahlung an die Antragstellerin…

…es bei gleich gewichteten Beiträgen durchaus der Billigkeit, die Ehewohnung dem Antragsgegner als jenem Ehegatten zu überlassen, der darauf mehr angewiesen ist (vgl RIS Justiz RS0057733). Die Antragstellerin geht nicht vom festgestellten Sachverhalt aus, wenn sie zugrundelegt, sie sei wegen „eines anhaltenden Psychoterrors“ des Antragsgegners und seiner neuen Partnerin…

…RS0057910 [T1]). Im Allgemeinen entspricht es der Billigkeit, dass die Ehewohnung bei grundsätzlich gleich gewichteten ehelichen Beiträgen demjenigen überlassen wird, der darauf mehr angewiesen ist (RS0057733; RS0057621). Dabei sind auch die jedem Ehegatten zur Befriedigung seines Wohnbedürfnisses sonst zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu berücksichtigen (RS0057952). Es ist auch zu bedenken, welcher…

…entspricht es – wovon die Vorinstanzen zutreffend ausgingen – zwar grundsätzlich der Billigkeit, die Ehewohnung demjenigen zu überlassen, der darauf mehr angewiesen ist (RIS-Justiz RS0057733), wobei die jedem Ehegatten zur Befriedigung seines Wohnbedürfnisses sonst zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu berücksichtigen sind (RIS-Justiz RS0057952). Sollte sich im fortgesetzten Verfahren ergeben…

…Frage der Überlassung der Ehewohnung bei – wie hier – grundsätzlich gleich gewichtigen ehelichen Beiträgen nicht nur darauf ankommt, wer auf diese mehr angewiesen ist (RS0057733; im vorliegenden Fall deutet nichts darauf hin, dass die Frau eher auf das Haus angewiesen ist, als der Mann; dies wird im Revisionsrekurs auch gar…

…RS0057910 [T1]). Im Allgemeinen entspricht es der Billigkeit, dass die Ehewohnung bei grundsätzlich gleich gewichteten ehelichen Beiträgen demjenigen überlassen wird, der darauf mehr angewiesen ist (RS0057733; RS0057621). Das wäre hier wohl die Antragsgegnerin, zumal der Antragsteller nicht mehr in Österreich aufhältig ist. Allerdings hat der Senat als Fachsenat in Aufteilungssachen das…

…der Ehegatten im Sinn des § 83 EheG gleichgewichtig sind, ist die Ehewohnung demjenigen Ehegatten zu überlassen, der darauf mehr angewiesen ist (RIS Justiz RS0057733) bzw demjenigen in dessen Haushalt die Kinder verbleiben (RIS Justiz RS0057621), sofern im Übrigen eine billige Aufteilung erfolgen oder ein Ungleichgewicht durch eine Ausgleichszahlung beseitigt…

…EFSlg 41.411; 7 Ob 750/80 = EFSlg 36.465; allgemein zur Beachtlichkeit des Wohnbedürfnisses unter dem Gesichtspunkt der Billigkeit vgl RIS Justiz RS0057733; RS0057952; s auch Stabentheiner in Rummel³ , § 90 EheG Rz 1; Bernat in Schwimann ³, § 90 EheG Rz 1…

…5.2. Im Allgemeinen entspricht es der Billigkeit, wenn die Ehewohnung bei grundsätzlich gleich gewichteten ehelichen Beiträgen demjenigen überlassen wird, der darauf mehr angewiesen ist (RS0057733). Dabei sind auch die jedem Ehegatten zur Befriedigung seines Wohnbedürfnisses sonst zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu berücksichtigen (RS0057952). Es ist auch zu berücksichtigen, welcher Ehegatte…

…der Ehegatten zum Aufteilungsvermögen iSd § 83 EheG gleichgewichtig sind – demjenigen Ehepartner zu überlassen, der darauf im Einzelfall (RS0057621 [T3]) eher angewiesen ist (RS0057733; RS0057621 [T2]). Daraus kann aber nicht der Umkehrschluss gezogen werden, dass bei unterschiedlich hohen Beiträgen die Zuweisung an den weniger Beitragenden nicht in Betracht käme…

…die Beiträge der Ehegatten iSd § 83 EheG gleich gewichtig sind, die Ehewohnung demjenigen Ehegatten zu überlassen, der darauf mehr angewiesen ist (RIS Justiz RS0057733) bzw demjenigen in dessen Haushalt die Kinder verbleiben (RIS Justiz RS0057621). Das Rekursgericht ging davon aus, dass der Antragsteller nur noch mit seiner jetzigen Ehefrau…

… 41.411; 7 Ob 750/80 = EFSlg 36.465; allgemein zur Beachtlichkeit des Wohnbedürfnisses unter dem Gesichtspunkt der Billigkeit vgl RIS-Justiz RS0057733; RS0057952; s auch Stabentheiner in Rummel ³, § 90 EheG Rz 1; Bernat in Schwimann ³, § 90 EheG Rz 1; Deixler-Hübner in…