RS0041854 – OGH Rechtssatz

…RS0042181). Deshalb ist ein Verweis auf diese, dem Zweitbetreibenden bereits bekannte Rechtsansicht in der folgenden Rekursentscheidung im zweiten Rechtsgang nicht zu beanstanden (vgl RIS Justiz RS0041854). 5. Der Revisionsrekurs ist somit – ungeachtet des nicht bindenden Zulässigkeitsausspruchs des Rekursgerichts – zurückzuweisen.…

…verwiesen werden (vgl zum Nachweis etwa Rechberger in Rechberger ZPO2 § 417 Rz 4; aber etwa auch RIS Justiz RS0014575; RIS Justiz RS0041854; RIS Justiz RS0041860; RIS Justiz RS0040217; RIS Justiz RS0040122 uva). Welcher konkrete allgemeine Aspekt noch weiter einer Abklärung durch den Obersten Gerichtshof bedürft hätte, vermag…