RS0023735 – OGH Rechtssatz

… So haftet der Wegehalter nach § 1319a ABGB unter anderem, sofern atypische Gefahrenquellen nicht beseitigt bzw. als solche kenntlich gemacht werden (RIS Justiz RS0023735). Die Ansicht der Vorinstanzen, es liege keine grobe Fahrlässigkeit im Sinn einer auffallenden Sorglosigkeit vor, ist im Ergebnis - wenngleich aus anderen als den von den…

…502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Der Wegehalter haftet unter anderem, sofern atypische Gefahrenquellen nicht beseitigt oder als solche erkenntlich gemacht werden (RIS Justiz RS0023735 [T1]). Es kommt im jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob er die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrenlose Benutzung des Wegs sicherzustellen…

…Benützer auf dessen verkehrssicheren Zustand vertrauen und damit rechnen, dass atypische Gefahrenquellen entweder ganz fehlen, oder, soweit vorhanden, ausreichend gekennzeichnet oder durch Absicherungen entschärft sind (RS0023735). Atypische Gefahren einer Rodelbahn sind solche, die bei zweckgerechter Bahnbenützung über die mit dem Rodeln normalerweise verbundenen Gefahren hinausgehen, mit denen der Benützer daher nicht…

…verkehrssicheren Zustand vertrauen und damit rechnen, dass atypische Gefahrenquellen entweder ganz fehlen, oder soweit vorhanden ausreichend gekennzeichnet oder durch Absicherungen entschärft sind (vgl RIS Justiz RS0023735). 4.5. Der Wegehalter hat für Unfallsfolgen nur einzustehen, wenn ihm oder seinen Leuten grobe Fahrlässigkeit vorwerfbar ist. Darunter ist eine auffallende Sorglosigkeit zu verstehen…