RS0080431 – OGH Rechtssatz

…1 Satz 1 VersVG als verbindlich zugrunde zu legen, weil sie nicht „von der wirklichen Sachlage erheblich abweicht" (7 Ob 184/06v; RIS-Justiz RS0080431). Dem Kläger ist daher beizustimmen, wenn er deren Bewertungsergebnis seiner Anspruchsberechnung zugrundelegt, zumal § 184 Abs 1 Satz 1 VersVG gemäß Abs 3 dieser Gesetzesstelle…

…zwar der Fehler nicht schnell erkennbar sein, aber offen zutage treten, sodass er sich bei einer durch Sachkundige vorgenommenen Prüfung mit Deutlichkeit ergibt (RIS Justiz RS0080431). In diesem Zusammenhang ist auch ein Gutachten, das für einen Fachmann nicht nachvollziehbar oder dessen Begründung fehlerhaft ist, nicht bindend ( Voit in Prölss/Martin , VVG…

…64 Abs 1 VersVG]: SZ 54/167 = VersR 1984, 696; VR 1989, 154 = VersR 1989, 425; RIS Justiz RS0080431). Von einer in diesem Sinne offenbaren, erheblichen Abweichung kann im vorliegenden Fall schon deshalb keine Rede sein, weil feststeht (vom Erstgericht ausdrücklich festgestellt wurde), dass…

…offenbar von der wirklichen Sachlage erheblich abweichen (Art 15.5. BW 1/75, Art 11.1. ABS, § 64 Abs 2 VersVG ; RS0080431 ). [44] 1.5. Nach Durchführung eines vom beklagten Versicherer behauptetermaßen abgeschlossenen und verbindlichen Schiedsverfahrens, dessen Unverbindlichkeit sich letztlich im Gerichtsverfahren ergibt, bleibt die bereits eingetretene…

…§ 64 Abs 1 VersVG] 7 Ob 46/81, SZ 54/167 = VersR 1984, 696 ua; RIS Justiz RS0080431). Von einem solchen Fehler der Ärztekommission kann im vorliegenden Fall keine Rede sein: Die von den einzelnen Mitgliedern der Kommission und von dem vom Gericht…

…Sinn der zitierten Bestimmung weicht eine Sachverständigenfeststellung nach ständiger Rechtsprechung von der Wirklichkeit nur dann ab, wenn sich ihre Unrichtigkeit dem Sachkundigen aufdrängt (RIS Justiz RS0080431). Die nicht bedingungsgemäß erfolgte Feststellung der Ursache und der Höhe des Schadens durch Sachverständige kann zur Folge haben, dass sie für die Parteien nicht bindend…