RS0092574 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Unmündigen und anderer Straftaten—OGH Entscheidung

11Os61/24s17. Juli 2024

…5) nicht als vollendete, sondern bloß als versuchte Körperverletzung nach §§ 15, 83 Abs 1 StGB zu qualifizieren sein sollte (RIS-Justiz RS0092574 [T6]). [15] In Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur war die Nichtigkeitsbeschwerde daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs …

13Os89/23x—OGH Entscheidung

15. November 2023

… 83 Abs 1 StGB entbehrt der gebotenen Ableitung aus dem Gesetz (siehe aber RIS-Justiz RS0116565). Die Bezugnahme auf den zu RIS-Justiz RS0092574 gebildeten Beisatz T6 geht insoweit schon deshalb ins Leere, weil sich dieser nicht auf Schmerzzustände, sondern bloß auf (im Übrigen nur kurzfristig sichtbare) Rötungen bezieht…

15Os65/07h—OGH Entscheidung

21. Juni 2007

…a), bezieht sich der Angeklagte nicht auf den konstatierten Sachverhalt. Die festgestellten Kratzwunden hat das Erstgericht im Übrigen zu Recht als tatbestandsmäßig beurteilt (RIS-Justiz RS0092574, RS0092811; Burgstaller/Fabrizy in WK² § 83 Rz 6 mwN, krit Rz 8; Kienapfel/Schroll BT I5 § 83 Rz 6 mwN). Auch die…

14Os1/10v—OGH Entscheidung

02. März 2010

…dem Gesetz ableitet ( Ratz , WK-StPO § 281 Rz 588). Der Vollständigkeit halber sei festgehalten, dass Schwellungen nach ständiger Judikatur und herrschender Lehre (RIS-Justiz RS0092574; Burgstaller/Fabrizy in WK² § 83 Rz 6) sehr wohl dem angesprochenen Tatbestandselement zu subsumieren sind. Die Ausführungen zum Verhalten der Irmgard La***** nach…

12Os75/18y—OGH Entscheidung

23. August 2018

…a) weist zu I./2./a./ zwar zutreffend darauf hin, dass einer bloß kurzfristig sichtbaren Hautrötung noch nicht die Qualität einer Körperverletzung zukommt (RIS Justiz RS0092574 [T5, T6]; Kienapfel/Schroll StudB BT I 4 § 83 Rz 9; Burgstaller/Fabrizy in WK 2 StGB § 83 Rz …

12Os115/13y—OGH Entscheidung

14. November 2013

…sich um keine bloß kurzfristigen Hautrötungen handelt ( Kienapfel/Schroll , StudB BT I³ § 83 Rz 9; RIS-Justiz RS0092811 [T11 und T15], RS0092574 [T5 und T6]). Auch die Subsumtionsrüge (Z 10), die zum Schuldspruch V./ unter Hinweis auf die Verantwortung des Beschwerdeführers in der Hauptverhandlung (ON…

30Bs150/25s—OLG Wien Entscheidung

23. Juni 2025

…einem Schneebesen zugefügten Körperverletzungen wie Hämatome am Rücken und eine blutende Wunde an der Stirn als aggravierend zu werten (ON 31.4, 84; vgl RIS-Justiz RS0092574 [T6]; RS0090709), bedarf es doch bei der als schlichtes Tätigkeitsdelikt ausgestalteten Bestimmung des § 107b Abs 1 StGB nicht des Eintritts eines auch wie immer…

10Bs65/25t—OLG Linz Entscheidung

17. März 2025

…auf die eigene, leugnende Verantwortung abstellende – Beschwerde nicht. Richtig ist, dass lediglich kurzfristig sichtbare Rötungen den Begriff der Körperverletzung nicht erfüllen (vgl RIS-Justiz RS0092574 [T6]). Ungeachtet des Umstands, dass die vorliegende Rötung bei B* noch im Rahmen der polizeilichen Ermittlungen festgestellt werden konnte, ist auf Basis der Verdachtslage ohnehin…

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