RS0099292 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

1Ob7/16k—OGH Entscheidung

25. Februar 2016

…aber auch im Außerstreitverfahren nicht Tatsacheninstanz (RIS Justiz RS0007236; RS0006737), weshalb Fragen der Beweiswürdigung nicht an ihn herangetragen werden können (RIS Justiz RS0007236 [T4, T7]; RS0099292 [T7, T9]). 5. Die Bemängelung der Mutter, sie habe den Beschluss des Erstgerichts über den Antrag des Vaters, ihm die Obsorge zu übertragen, mangels…

6Ob229/98i—OGH Entscheidung

15. Juli 1999

…Bekämpfung der tatsächlichen Grundlage ist daher im Revisionsrekursverfahren nicht mehr möglich, auch nicht die Bekämpfung der eine Tatfrage darstellenden Schätzwertermittlung (SZ 54/149; RIS-Justiz RS0099292 ua). Eine Aktenwidrigkeit erblickt die Antragsgegnerin darin, daß ihrer erstmals in ihrer Rekursbeantwortung als Verfahrensmangel gerügten Unterlassung der Bewertung des Inventars der Liegenschaft EZ 32…

6Ob161/10k—OGH Entscheidung

01. September 2010

…242). Die Ermittlung der Höhe des Verkehrswerts stellt eine Tatfrage dar, die vor dem Obersten Gerichtshof nicht mehr bekämpft werden kann (RIS Justiz RS0043122, RS0043704, RS0099292). Die Auswahl der Bewertungsmethode im Enteignungsverfahren ist nur dann revisibel, wenn gegen zwingende Denkgesetze verstoßen wird (RIS Justiz RS0109006, RS0043122). Besteht wie im vorliegenden Fall…

5Ob122/16a—OGH Entscheidung

11. Juli 2016

…nach den jeweils spezifischen Umständen eine Tatfrage darstellt, die vor dem Obersten Gerichtshof nicht bekämpft werden kann (RIS-Justiz RS0043122 [T7; T11], RS0043704 [T1; T5], RS0099292 [T3; T8]). Dieser Grundsatz gilt auch für die Beurteilung von Wertminderungen (vgl 10 Ob 64/02p mwN) und damit auch für den hier…

5Ob169/11f—OGH Entscheidung

14. September 2011

…aber die Ermittlung der Höhe des Verkehrswerts eine Tatfrage dar, die vor dem Obersten Gerichtshof nicht mehr bekämpft werden kann (vgl RIS Justiz RS0043122; RS0043704; RS0099292). Die Auswahl der Bewertungsmethode im Enteignungsverfahren wäre nur dann revisibel, wenn sie gegen zwingende Denkgesetze verstieße (RIS Justiz RS0109006; RS0043122). 3.) Dass für die…

9Ob42/99p—OGH Entscheidung

24. Februar 1999

…RS0057884). Die Ermittlung des wahren Wertes einer Liegenschaft durch Einholung eines Sachverständigengutachtens ist dem Feststellungsbereich zuzuordnen und daher durch den Obersten Gerichtshof unüberprüfbar (RIS-Justiz RS0099292). Die Ermittlung des Aufteilungsschlüssels wiederum ist eine Frage des Einzelfalles, die die Zulässigkeit der Revision nur im Fall einer - hier nicht erkennbaren - auffallenden Fehlbeurteilung rechtfertigen…

10Ob43/12i—OGH Entscheidung

20. November 2012

…Justiz RS0109006 [T5]; RS0043517 [T1]), es sei denn, es werde gegen zwingende Denkgesetze verstoßen (RIS-Justiz RS0043122), etwa wegen der Unrichtigkeit rechnerischer Schlussfolgerungen (RIS Justiz RS0099292 [T4]) 2.1. Die vom Sachverständigen gewählte Methode, die Wertminderung in Bezug zum Bodenwert der gesamten Liegenschaft zu setzen und einen prozentuellen Abschlag vom Wert…

10Ob64/02p—OGH Entscheidung

16. April 2002

…Ermittlung der Höhe des Verkehrswertes eine Tatfrage darstellt, die vor dem Obersten Gerichtshof nicht bekämpft werden kann (SZ 60/269; RIS-Justiz RS0043122 [T7], RS0043704, RS0099292 [T3]). Dieser Grundsatz gilt auch für die Beurteilung von Werterhöhungen und Wertminderungen (vgl 2 Ob 334/98a zur Bewertung der Vermögensnachteile des Enteigneten). Dabei ist…

1Ob89/22b—OGH Entscheidung

18. Mai 2022

…Revisionsrekursgegner dieses Betreuungsausmaß in Abrede stellen, beruhen ihre Ausführungen nicht auf dem festgestellten Sachverhalt, von dem der Oberste Gerichtshof auch im Außerstreitverfahren auszugehen hat (vgl RS0099292; RS0043603 [insb T17]). [11] 3.4. Beim – von den Vorinstanzen zugrundegelegten – rechnerischen Ansatz, pro zusätzlichem Besuchstag des Geldunterhaltspflichtigen (bei eineinhalb „unterhaltsneutralen“…

1Ob91/11f—OGH Entscheidung

21. Juni 2011

…nicht überprüft werden können. Eine Bekämpfung der dem Tatsachenbereich zuzurechnenden Grundlagen der Entscheidung des Rekursgerichts ist vor dem Obersten Gerichtshof nicht mehr möglich (RIS Justiz RS0099292). Insbesondere macht der Revisionsrekurswerber nicht etwa einen Verstoß gegen zwingende Denkgesetze (RIS Justiz RS0043122) oder die Unrichtigkeit rein rechnerischer Schlussfolgerungen (RIS Justiz RS0099292 [T4]) geltend…

5Ob227/17v—OGH Entscheidung

13. Februar 2018

…Ausdrucks unterlaufen ist (RIS Justiz RS0043122; RS0043704 [T1, T5]). Eine Bekämpfung der eine Tatfrage darstellenden Schätzwertermittlung vor dem Obersten Gerichtshof scheidet grundsätzlich aus (RIS Justiz RS0099292 [T3, T8]). Dies gilt auch für die Beurteilung von Werterhöhungen und Wertminderungen (10 Ob 64/02p mwN) oder einen aus dem schlichten Miteigentum…

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