RS0057651 – OGH Rechtssatz

…Führung des gemeinsamen Haushalts, die Pflege und Erziehung gemeinsamer Kinder sowie jeder sonstige eheliche Beistand zu werten (§ 83 Abs 2 EheG; vgl RS0057651 [T3]; RS0057969 [insb T8]). [3] Dass die Vorinstanzen der Aufteilung des ehelichen Gebrauchsvermögens und der ehelichen Ersparnisse im vorliegenden (Einzel )Fall (vgl RS0108756) einen Aufteilungsschlüssel…

…des gemeinsamen Haushalts, die Pflege und Erziehung gemeinsamer Kinder sowie jeder sonstige eheliche Beistand zu werten (§ 83 Abs 2 EheG; vgl auch RS0057651; RS0057969 [insb T8]). [3] 2.2. Die Revisionsrekurswerberin behauptet, dass ihr „aus Gründen der Billigkeit“ ein größerer als der sich aus der von…

…Frau den Haushalt führt und die Kinderbetreuung besorgt und etwa gleichwertiger Konsumverzicht im weitesten Sinn vorliegt (7 Ob 267/98k mwN; vgl auch RIS-Justiz RS0057651). Ob es dem Mann gelungen ist, eigene Ersparnisse anzulegen und welche finanzielle Mittel seitens der Frau und deren Familie nun tatsächlich in den Bau des…

…jeder sonstige eheliche Beistand als Beitrag zur Schaffung des ehelichen Gebrauchsvermögens und der ehelichen Ersparnisse zu werten sind (§ 83 Abs 2 EheG; RS0057651; RS0057969), gelingt es der Frau nicht nachvollziehbar zu machen, warum ihr deutlich geringerer finanzieller Beitrag zusammen mit der (mit Unterstützung einer Haushaltshilfe) erbrachten Haushaltsführung und…

…ABGB) – ebenso wie „mittelbare Beitragsleistungen“ durch Haushaltsführung, Kindererziehung und Pflegeleistung bei der Festlegung des Aufteilungsschlüssels nach § 83 EheG zu berücksichtigen (RS0057651 [T4]; RS0131859). Die nicht anders abgegoltene Mitwirkung im Erwerb des Mannes (hier: in seinem landwirtschaftlichen Betrieb) ist gemäß § 83 Abs 2 EheG…

…Ebenso sind „mittelbare Beitragsleistungen“ durch Haushaltsführung, Kindererziehung und – wie hier – Pflegeleistungen bei der Festlegung des Aufteilungsschlüssels zu berücksichtigen (vgl RIS Justiz RS0057651; RS0057969). Investitionen in das landwirtschaftliche Unternehmen sind nach § 91 Abs 2 EheG – so schon der Wortlaut und auch die Intention des…

…Führung des gemeinsamen Haushalts, die Pflege und Erziehung gemeinsamer Kinder sowie jeder sonstige eheliche Beistand zu werten (§ 83 Abs 2 EheG; vgl RS0057651 [T3]; RS0057969 [insb T8]). Eine Aufteilung im Verhältnis 1 : 1 entspricht bei gleichwertigen Beiträgen regelmäßig der Billigkeit, sofern nicht im Einzelfall gewichtige Umstände…

…die Führung des gemeinsamen Haushalts, die Pflege und Erziehung gemeinsamer Kinder sowie jeder sonstige eheliche Beistand zu werten (§ 83 Abs 2 EheG; RS0057651; RS0057969). In der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs wurde eine gleichteilige Aufteilung bei einem größeren (finanziellen) Beitrag eines Ehegatten zur Schaffung des ehelichen Gebrauchsvermögens und der…

…die Führung des gemeinsamen Haushalts, die Pflege und Erziehung gemeinsamer Kinder sowie jeder sonstige eheliche Beistand zu werten (§ 83 Abs 2 EheG; RS0057651; RS0057969). [79] 7.2. Nach den Feststellungen haben beide Parteien ungefähr gleich viel eigene Arbeitsleistungen in den landwirtschaftlichen Betrieb samt der Sanierungsarbeiten investiert. Die Frau…

…Führung des gemeinsamen Haushalts, die Pflege und Erziehung gemeinsamer Kinder sowie jeder sonstige eheliche Beistand zu werten (§ 83 Abs 2 EheG; vgl RS0057651 [T3]; RS0057969 [insbesondere T8]). [4] Auch wenn der Mann seit 2004 mehr verdiente als die ebenfalls berufstätige Frau, ist im Hinblick auf ihre ausschließliche Haushaltsführung…