RS0019910 – OGH Rechtssatz

…unredliche Benützer zumindest den gemeinen Wert zu ersetzen, ohne sich auf einen geringeren Nutzen berufen zu können (3 Ob 323/98s = MietSlg 52.117; RIS Justiz RS0019910). 3. An die Redlichkeit ist nach hM ein strenger Maßstab anzulegen; sie ist bereits bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen (RIS Justiz RS0103701; RS0010885; RS0010168 [T1]; RS0010184…

…Wertes bestehen, wenn der zunächst eingetretene Nutzen später wegfällt (SZ 54/131 = MietSlg 33.126; vgl auch 1 Ob 641/90 = WBl 1991, 70; RIS-Justiz RS0019910). Hier lag der Nutzen der beklagten Partei darin, dass sie mittels eines Schecks trotz dessen Sperre von der bezogenen Bank bereits im November 1992, somit…

…sodass nach der einmal eingetretenen Bereicherung unerheblich sei, dass der Bereicherte eine Sache veräußert oder verschenkt habe (WBl 1991, 70; SZ 54/131; RIS Justiz RS0019910). Ersatzpflichtig, weil noch bereichert, sei demnach unbeschadet der Veräußerung der Liegenschaft an die Beklagten noch ihr Voreigentümer. Sei aber der Veräußerer Bereicherungsschuldner wegen Aufwendungen des…

…wenn der zunächst eingetretene Nutzen später wegfällt, ist auch jener Bereicherte ersatzpflichtig, der die Sache veräußert oder verschenkt hat (SZ 54/131; RIS Justiz RS0019910). Mangels Gültigkeit des Mietvertrags hat die Beklagte den Mietzins an die Exgattin des Klägers titellos und daher unwirksam bezahlt und kann ihn somit - zumindest was…